Rechtsprechung
| KG, 26.06.2018 - 5 W 115/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vollstreckung eines Unterlassungstitels
- rabüro.de
Zur Zwangsvollstreckung wegen Verstoßes gegen eine gerichtliche Unterlassungsverfügung (hier: Werbung auf Instagram-Account)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
ZPO § 890
Vollstreckung eines Unterlassungstitels - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 03.05.2018 - 15 O 250/17
- KG, 26.06.2018 - 5 W 115/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- LG Berlin, 03.05.2018 - 15 O 250/17
Umfang eines Unterlassungstitels hinsichtlich denselben Kern enthaltende …
Auszug aus KG, 26.06.2018 - 5 W 115/18
Die sofortige Beschwerde der Schuldnerin gegen den Beschluss der Zivilkammer 15 des Landgerichts Berlin vom 3. Mai 2018 - 15 O 250/17 - wird zurückgewiesen. - KG, 11.01.2018 - 5 W 6/18
Wettbewerbsverstoß im Internet: Bestimmtheit eines Verbotsantrags gegen …
Auszug aus KG, 26.06.2018 - 5 W 115/18
Zwar weckt der - auf keine Verletzungsform Bezug nehmende - Verbotstitel wegen seiner auslegungsbedürftigen und sich vorliegend im Streit befindlichen Begriffe "im geschäftlichen Verkehr" und "zu werben" Bedenken hinsichtlich einer hinreichenden Bestimmtheit (vgl. etwa Senat, WRP 2018, 350 ). - KG, 11.10.2017 - 5 W 221/17
Influencer Marketing, Schleichwerbung in sozialen Medien - Wettbewerbsverstoß: …
Auszug aus KG, 26.06.2018 - 5 W 115/18
Ob die Schuldnerin eine Gegenleistung erhalten hat, hat hier seinerzeit demgegenüber - anders als in sonstigen Erkenntnisverfahren, wie z.B. Senat WRP 2018, 98 ; WRP 2018, 224 , und auch anders als von den Parteien und dem Landgericht im hiesigen Vollstreckungsverfahren thematisiert - keine Rolle für die Frage gespielt, ob "Werbung" vorliegt oder nicht. - KG, 17.10.2017 - 5 W 233/17
Schleichwerbung in sozialen Medien - Wettbewerbsverstoß im Internet: …
Auszug aus KG, 26.06.2018 - 5 W 115/18
Ob die Schuldnerin eine Gegenleistung erhalten hat, hat hier seinerzeit demgegenüber - anders als in sonstigen Erkenntnisverfahren, wie z.B. Senat WRP 2018, 98 ; WRP 2018, 224 , und auch anders als von den Parteien und dem Landgericht im hiesigen Vollstreckungsverfahren thematisiert - keine Rolle für die Frage gespielt, ob "Werbung" vorliegt oder nicht. - OLG Frankfurt, 29.01.2015 - 6 W 3/15
Auslegung und Vollstreckungsfähigkeit eines nicht hinreichend bestimmten Titels
Auszug aus KG, 26.06.2018 - 5 W 115/18
Denn auch ein nicht hinreichend bestimmter Unterlassungstitel ist ausnahmsweise vollstreckungsfähig, wenn er im Wege der Auslegung unter Orientierung an der konkreten Verletzungshandlung, die zum Erlass des Titels geführt hat, auf einen vollstreckungsfähigen Inhalt begrenzt werden kann (OLG Frankfurt MMR 2015, 472 ;… Hess in: Ullmann, jurisPK- UWG , 4. Aufl., § 12 Rn. 254).