Volltextveröffentlichungen (8)

• markenmagazin:recht

  Art. 103 Abs. 1 GG; § 91a ZPO; § 321a ZPO
  Keine "Antwortpflicht” wenn zu Unrecht abgemahnt wird

• openjur.de

  § 311 BGB; §§ 321a, 840, 91a ZPO; Art. 1 GG

• JurPC

  Art. 103 Abs. 1 GG, §§ 91 a, 321 a ZPO
  Antwortpflicht des Abgemahnten

 
• Kanzlei Prof. Schweizer

  Abmahnung: keine Antwortpflicht des zu Unrecht Abgemahnten

• Judicialis

  GG Art. 103 Abs. 1; ; ZPO § 91 a; ; ZPO § 321 a

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 91a; ZPO § 321 a
  Rechtsfolgen der unterbliebenen Beantwortung einer Abmahnung; Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Keine "Antwortpflicht" des zu Unrecht Abgemahnten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Ist die Abmahnung rechtlich oder sachlich unberechtigt, muss der Abgemahnte hierauf nicht hinweisen; der Abmahner trägt die Verfahrenskosten

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Der Abgemahnte ist nicht verpflichtet, außergerichtlich auf eine irrtümliche Abmahnung zu reagieren

• Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

  Art. 103 Abs. 1 GG; §§ 91 a, 321 a ZPO
  Keine Antwortpflicht des zu Unrecht Abgemahnten

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Antwortpflicht eines Abgemahnten in wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten i.F.d. Ermangelns einer wettbewerbswidrigen Handlung oder ihrer Androhung durch einen Abgemahnten; Verpflichtung eines Gerichts zur Kenntnisnahme und zur Abwägung von Ausführungen der Parteien im ...

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Keine "Antwortpflicht" bei unberechtigter Abmahnung

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Keine Antwortpflicht des zu Unrecht Abgemahnten

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Keine Antwortpflicht des zu Unrecht Abgemahnten

• anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

  Keine Antwortpflicht bei Abmahnung

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Hat der unberechtigt Abgemahnte bestimmte Aufklärungspflichten?

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Keine Antwortpflicht bei unberechtigter Abmahnung im Wettbewerbsrecht

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Keine Antwortpflicht des zu Unrecht Abgemahnten

Besprechungen u.ä.

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzanmerkung)

  Antwortpflicht auf eine Abmahnung

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2009, 159 (Ls.)

Wird zitiert von ...

• AG Landshut, 25.01.2019 - 10 C 985/18

  Urheberrechtsverletzung, Abmahnung, Prozesskosten, Pflichtverletzung, …

  Insoweit bestand eine Verpflichtung des Beklagten, seine vollständigen Erkenntnisse über den Hergang der Urheberrechtsverletzung gegenüber der Klägerin vorgerichtlich auszubreiten, nicht (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, 27.08.2013, 5 W 88/12, Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, 02.02.2015, 5 W 47/13; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, 24.11.2008, 5 W 117/08; Amtsgericht Hamburg, 03.07.2015, 36a C 134/14).