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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 14.11.2013 - 5 W 121/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,43623
OLG Hamburg, 14.11.2013 - 5 W 121/13 (https://dejure.org/2013,43623)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 14.11.2013 - 5 W 121/13 (https://dejure.org/2013,43623)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 14. November 2013 - 5 W 121/13 (https://dejure.org/2013,43623)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 97 Abs 1 UrhG, § 104a Abs 1 UrhG, § 105 UrhG, § 32 ZPO
    Urheberrechtsverletzung: Gerichtsstand für einstweiliges Verfügungsverfahren gegen eine natürliche Person wegen Filesharing eines Computerspiels

  • Telemedicus

    Ausschließlicher Gerichtsstand nach § 104a UrhG auch im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • Telemedicus

    Ausschließlicher Gerichtsstand nach § 104a UrhG auch im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bei Filesharing-Fällen ist der "fliegende Gerichtsstand" auch bei Beantragung einer einstweiligen Verfügung ausgeschlossen

  • kanzlei.biz

    Ausschließlicher Gerichtsstand für Urheberrechtsstreitigkeiten

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 104a, 105 UrhG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Ausschließlicher Gerichtsstand nach § 104a UrhG

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Zur Neuregelung des § 104 a UrhG

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Abschaffung des fliegenden Gerichtsstandes bei P2P-Urheberrechtsverletzungen gilt auch für das einstweilige Verfügungsverfahren

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Abschaffung des fliegenden Gerichtsstandes gilt auch für vorläufigen Rechtsschutz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Abschaffung des fliegenden Gerichtsstandes gilt auch für vorläufigen Rechtsschutz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2014, 109
  • MMR 2014, 553
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Köln, 06.05.2015 - 14 O 123/14

    Fliegender Gerichtsstand auch bei Privatpersonen?

    Insofern handelt es sich um eine Spezialvorschrift im Verhältnis zu § 32 ZPO, die in seinem Anwendungsbereich der allgemeinen Regelung des § 32 ZPO vorgeht (vergleiche so auch OLG Hamburg, Beschluss vom 14. November 2013 - 5 W 121/13).
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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 24.01.2014 - 5 W 121/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,2195
OLG Saarbrücken, 24.01.2014 - 5 W 121/13 (https://dejure.org/2014,2195)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 24.01.2014 - 5 W 121/13 (https://dejure.org/2014,2195)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 24. Januar 2014 - 5 W 121/13 (https://dejure.org/2014,2195)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 888
    Rechtsfolgen der Erfüllung des zu vollstreckenden Anspruchs nach Einleitung des Zwangsvollstreckungsverfahrens

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    ZPO § 888
    Rechtsfolgen der Erfüllung des zu vollstreckenden Anspruchs nach Einleitung des Zwangsvollstreckungsverfahrens

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsfolgen der Erfüllung eines zu vollstreckenden Anspruchs nach Einleitung des Zwangsvollstreckungsverfahrens

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BayObLG, 20.09.2021 - 101 ZBR 134/20

    Anspruch auf eidesstattliche Versicherung im aktienrechtlichen

    Entsprechend kann ein Auskunftstitel nach Erteilung einer Auskunft mit Erfüllungswirkung auch bei Zweifeln an deren Richtigkeit nicht mehr vollstreckt werden (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 13. Oktober 2020, 26 W 23/20, juris Rn. 13 f.; OLG Köln, Beschluss vom 26. Juli 2018, 9 W 15/18, juris, unter 2.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Januar 2016, I-15 W 12/15, juris Rn. 3; OLG Brandenburg, Beschluss vom 17. März 2015, 13 WF 58/15, juris Rn. 8; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 24. Januar 2014, 5 W 121/13, juris Rn. 28; OLG Hamm, Beschluss vom 12. März 2010, 25 W 77/10, juris Rn. 7; OLG Schleswig, Beschluss vom 7. April 2011, 3 W 81/10, NJW-RR 2011, 1449 [juris Rn. 14]; Stürner in BeckOK ZPO, 41. Ed. Stand: 1. Juli 2021, § 888 Rn. 6 Stichwort "Auskunftsverpflichtung"; Lugani in Prütting/Gehrlein, ZPO, 13. Aufl. 2021, § 888 Rn. 12; Seiler in Thomas/Putzo, ZPO, 42. Aufl. 2021, § 888 Rn. 7; Bendtsen in Kindl/MellerHannich, Gesamtes Recht der Zwangsvollstreckung, 4. Aufl. 2021; ZPO § 888 Rn. 23; Lackmann in Musielak/Voit, ZPO,18. Aufl. 2021, § 888 Rn. 8; Gruber in Münchener Kommentar zur ZPO, 6. Aufl. 2020, § 888 Rn. 12; Haft in Cepl/Voß, Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz, 2. Aufl. 2018, ZPO § 888 Rn. 26; Bartels in Stein/Jonas, ZPO, 23. Aufl. 2017, § 888 Rn. 18; Rensen in Wieczorek/Schütze, ZPO, 4. Aufl. 2015, § 888 Rn. 12; vgl. auch BGH, Beschluss vom 5. März 2015, I ZB 74/14, GRUR 2015, 1248 Rn. 15).
  • OLG München, 03.02.2020 - 18 W 1281/19

    Auslegung eines Vollstreckungstitels

    Tut er das nicht, ist der Zwangsgeldbeschluss aufzuheben, und der zugrunde liegende Antrag ist zurückzuweisen (OLG Bamberg, FamRZ 1999, 111; OLG Saarbrücken Beschluss vom 24.1.2014 - 5 W 121/13 - m.w.N.).
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   OLG Hamburg, 06.11.2013 - 5 W 121/13   

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https://dejure.org/2013,43394
OLG Hamburg, 06.11.2013 - 5 W 121/13 (https://dejure.org/2013,43394)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 06.11.2013 - 5 W 121/13 (https://dejure.org/2013,43394)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 06. November 2013 - 5 W 121/13 (https://dejure.org/2013,43394)
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