Volltextveröffentlichungen (13)

• filesharing-rechtsanwalt.de

  § 97 UrhG
  Logistep-Daten dürfen in Deutschland verwendet werden

• openjur.de

  § 97 UrhG

• Justiz Hamburg

  § 97 UrhG, § 101 Abs 9 UrhG, § 161 StPO, § 163 StPO, § 4 BDSG
  Urheberrecht: Beachtung des Datenschutzes bei der Ermittlung von IP-Adressen

 
• webshoprecht.de

  Bei IP-Adressen ist ein Personenbezug mit normalen Mitteln nicht herstellbar - deren Speicherung ist nicht datenschutzwidrig

• JurPC

  Kein einfaches Bestreiten in sog. Filesharing-Fällen

• aufrecht.de

  Beachtung des Datenschutzes bei IP-Adressen-Ermittlung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erfolgsaussicht der Rechtsverteidigung gegen den Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung durch bloßes Bestreiten der Rechtsverletzung; Voraussetzungen für das Vorliegen eines Beweisverwertungsverbotes wegen Datenschutzverstoßes durch technische Ermittlung einer IP-Adresse

• czarnetzki.eu

  Beweisverwertung IP-Adressen bei Filesharing

• kanzlei.biz

  Einfaches Bestreiten einer Urheberrechtsverletzung in P2P-Netzwerk genügt nicht

• info-it-recht.de

  Zur Beweisverwertung von IP-Adressen aus datenschutzrechtlicher Sicht (hier: Dass das Ermitteln der IP-Adressen nach deutschem Datenschutzrecht rechtswidrig

• logistepag.com
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 114 S. 1; UrhG § 97
  Erfolgsaussicht der Rechtsverteidigung gegen den Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 97 UrhG
  Filesharing - Kein Verwertungsverbot für von Logistep ermittelte IP-Adressen

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 97 UrhG
  Filesharing - Einfaches Bestreiten reicht bei ermittelter IP-Adresse und Hash-Wert nicht aus

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Filesharing & IP-Adressen: Kein Problem?

 
• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Schweizer Datenschutz und Beweisverwertungsverbote in Deutschland beim Filesharing?

• kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

  Einfaches Bestreiten in Filesharing-Fällen reicht nicht aus

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Nachweis über die öffentliche Zugänglichmachung eines geschützten Werkes mit Hash-Wert möglich

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Pauschales Bestreiten einer P2P-Urheberrechtsverletzung reicht nicht aus

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Rechtsverletzung auf P2P-Tauschbörse kann nicht durch einfaches Bestreiten widerlegt werden

• spielerecht.de (Kurzinformation)

  IP-Adressen und der Datenschutz

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Datenermittlung im Filesharing: Kein Verwertungsverbot trotz Verstoß gegen (schweizerisches) Bundesrecht

• ecovis.com (Kurzinformation)

  Filesharing: IP-Ermittlung durch Logistep in Deutschland zulässig

• datenschutzbeauftragter-info.de (Kurzinformation)

  Verwendung von Google AdSense illegal?! Was tun?

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Abmahnung wegen Download: Kein Beweisverwertungsverbot für Logistep-Daten

Besprechungen u.ä. (2)

• internet-law.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Datenschutz: IP-Adressen als personenbezogene Daten

• blogspot.de (Entscheidungsbesprechung)

Papierfundstellen

• MMR 2011, 281
• K&R 2011, 54

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 12.05.2010 - I ZR 121/08

  Sommer unseres Lebens

  Auszug aus OLG Hamburg, 03.11.2010 - 5 W 126/10

  Nach diesem Sachverhalt besteht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass die behauptete Rechtsverletzung durch den Anschlussinhaber - hier den Beklagten- begangen wurde (BGH NJW 2010, 2061, Tz. 12 - Sommer unseres Lebens).

• LG Berlin, 31.01.2013 - 57 S 87/08

  Zur Personenbezogenheit von IP-Adressen

  "mit normalen Mitteln" (Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 03.11.2010, 5 W 126/10, zit. nach juris) oder "mit den normalerweise zur Verfügung stehenden Kenntnissen und Hilfsmitteln und ohne unverhältnismäßigen Aufwand" (AG München…, Urteil vom 30.09.2008, 133 C 5677/08, Rn. 22 - 24, zit. nach juris) möglich ist.

  Mit gleicher Argumentation verneint das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg einen Personenbezug (Urteil vom 03.11.2010, Rn. 9, 5 W 126/10, zit. nachjuris).

• AG Berlin-Charlottenburg, 17.12.2014 - 217 C 121/14

  Urheberrechtsverletzung im Internet: Haftung des Betreibers eines frei …

  Denn nach dem Sicherungsverfahren des Landgerichts Köln (Beschluss vom 5. Mai 2014 - 216 O 51/14) nach § 101 Abs. 9 UrhG soll die eine (vorgeblich zutreffend) ermittelte IP-Adresse dem Kläger zuzuordnen sein; insofern besteht nicht schon aufgrund der Anzahl der festgestellten Zuordnungen von unterschiedlichen IP-Adressen, die zu unterschiedlichen Zeiten/Tagen ermittelt wurden, eine Vermutung, dass der Kläger Täter oder Störer ist (vgl. hierzu OLG Hamburg, MMR 2011, 281 und LG Hamburg, ZUM-RD 2010, 416).
• LG Flensburg, 19.08.2016 - 8 S 7/16

  Schadensersatz wegen der Verletzung von Verwertungsrechten an einem Musikalbum …

  Der Hashwert erlaubt eine eindeutige Identifizierung eines in das Internet gestellten Werks und ist zum Beweis einer Urheberechtsverstoßes geeignet (OLG Köln, Beschluss vom 20.04.2016, 6 W 37/16, zitiert juris; OLG Hamburg, Beschluss vom 3. November 2010, 5 W 126/10, MMR 2011, 281 [282]).
• AG Düsseldorf, 30.12.2019 - 13 C 141/19
  cc) Schließlich erlaubt der Hashwert grundsätzlich die eindeutige Identifizierung eines ins Internet gestellten Werks und ist daher zum Beweis eines Urheberrechtsverstoßes geeignet (vgl. OLG Hamburg, Beschluss vom 03.11.2010 - 5 W 126/10).
• LG Hamburg, 27.01.2012 - 308 O 491/11

  Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: Haftung des Inhabers eines …

  Das pauschale Bestreiten des Antragsgegners ist nicht geeignet, die überwiegende Wahrscheinlichkeit der Richtigkeit des ermittelten Vorgangs in relevanter Weise zu beeinträchtigen (so zu einem vergleichbaren Ermittlungsvorgang OLG Hamburg, B. v. 03.11.2010, MMR 2011, 281, 282).