Weitere Entscheidung unten: KG, 16.07.2010

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 03.11.2010 - 5 W 126/10   

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https://dejure.org/2010,2127
OLG Hamburg, 03.11.2010 - 5 W 126/10 (https://dejure.org/2010,2127)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 03.11.2010 - 5 W 126/10 (https://dejure.org/2010,2127)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 03. November 2010 - 5 W 126/10 (https://dejure.org/2010,2127)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • JurPC

    Kein einfaches Bestreiten in sog. Filesharing-Fällen

  • aufrecht.de

    Beachtung des Datenschutzes bei IP-Adressen-Ermittlung

  • czarnetzki.eu PDF

    Beweisverwertung IP-Adressen bei Filesharing

  • kanzlei.biz

    Einfaches Bestreiten einer Urheberrechtsverletzung in P2P-Netzwerk genügt nicht

  • info-it-recht.de

    Zur Beweisverwertung von IP-Adressen aus datenschutzrechtlicher Sicht (hier: Dass das Ermitteln der IP-Adressen nach deutschem Datenschutzrecht rechtswidrig

  • logistepag.com PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 114 S. 1; UrhG § 97
    Erfolgsaussicht der Rechtsverteidigung gegen den Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 97 UrhG
    Filesharing - Kein Verwertungsverbot für von Logistep ermittelte IP-Adressen

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 97 UrhG
    Filesharing - Einfaches Bestreiten reicht bei ermittelter IP-Adresse und Hash-Wert nicht aus

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Filesharing & IP-Adressen: Kein Problem?

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Schweizer Datenschutz und Beweisverwertungsverbote in Deutschland beim Filesharing?

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Einfaches Bestreiten in Filesharing-Fällen reicht nicht aus

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Nachweis über die öffentliche Zugänglichmachung eines geschützten Werkes mit Hash-Wert möglich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erfolgsaussicht der Rechtsverteidigung gegen den Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung durch bloßes Bestreiten der Rechtsverletzung; Voraussetzungen für das Vorliegen eines Beweisverwertungsverbotes wegen Datenschutzverstoßes durch technische Ermittlung einer IP-Adresse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Pauschales Bestreiten einer P2P-Urheberrechtsverletzung reicht nicht aus

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Rechtsverletzung auf P2P-Tauschbörse kann nicht durch einfaches Bestreiten widerlegt werden

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    IP-Adressen und der Datenschutz

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Datenermittlung im Filesharing: Kein Verwertungsverbot trotz Verstoß gegen (schweizerisches) Bundesrecht

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Filesharing: IP-Ermittlung durch Logistep in Deutschland zulässig

  • datenschutzbeauftragter-info.de (Kurzinformation)

    Verwendung von Google AdSense illegal?! Was tun?

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Abmahnung wegen Download: Kein Beweisverwertungsverbot für Logistep-Daten

Besprechungen u.ä. (2)

  • internet-law.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Datenschutz: IP-Adressen als personenbezogene Daten

  • blogspot.de (Entscheidungsbesprechung)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2011, 281
  • K&R 2011, 54
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Berlin, 31.01.2013 - 57 S 87/08

    Zur Personenbezogenheit von IP-Adressen

    "mit normalen Mitteln" (Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 03.11.2010, 5 W 126/10, zit. nach juris) oder "mit den normalerweise zur Verfügung stehenden Kenntnissen und Hilfsmitteln und ohne unverhältnismäßigen Aufwand" (AG München, Urteil vom 30.09.2008, 133 C 5677/08, Rn. 22 - 24, zit. nach juris) möglich ist.

    Mit gleicher Argumentation verneint das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg einen Personenbezug (Urteil vom 03.11.2010, Rn. 9, 5 W 126/10, zit. nachjuris).

  • AG Berlin-Charlottenburg, 17.12.2014 - 217 C 121/14

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Haftung des Betreibers eines frei

    Denn nach dem Sicherungsverfahren des Landgerichts Köln (Beschluss vom 5. Mai 2014 - 216 O 51/14) nach § 101 Abs. 9 UrhG soll die eine (vorgeblich zutreffend) ermittelte IP-Adresse dem Kläger zuzuordnen sein; insofern besteht nicht schon aufgrund der Anzahl der festgestellten Zuordnungen von unterschiedlichen IP-Adressen, die zu unterschiedlichen Zeiten/Tagen ermittelt wurden, eine Vermutung, dass der Kläger Täter oder Störer ist (vgl. hierzu OLG Hamburg, MMR 2011, 281 und LG Hamburg, ZUM-RD 2010, 416).
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