Rechtsprechung
   KG, 07.06.2011 - 5 W 127/11   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • markenmagazin:recht

    Keine Markenverletzung durch Aufdruck auf T-Shirt "HELD [Symbol eines Händedrucks] DER ARBEIT”

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs 5; 19 Abs 1, Abs. 3, Abs. 7 MarkenG
    Nicht jede Verwendung eines fremden Logos auf einem T-Shirt ist ein Markenverstoß

  • openjur.de

    §§ 569, 567 Abs. 1 Nr. 2, 935, 940 ZPO; §§ 14 Abs. 5, 14 Abs. 2 Nr. 2, 19 Abs. 1, 19 Abs. 7, 19 Abs. 3 MarkenG
    Zum kennzeichenmäßigen Gebrauch des T-Shirt-Aufdrucks "HELD [Symbol eines Händedrucks] DER ARBEIT"

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 935 ZPO, § 940 ZPO, § 567 Abs 1 Nr 2 ZPO, § 569 ZPO
    Kein kennzeichenmäßiger Gebrauch des Aufdrucks auf T-Shirts "HELD [Symbol eines Händedrucks] DER ARBEIT

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 5 MarkenG, § 19 Abs 1 MarkenG, § 19 Abs 3 MarkenG, § 19 Abs 7 MarkenG, § 567 Abs 1 Nr 2 ZPO, § 569 ZPO, § 935 ZPO, § 940 ZPO
    Kennzeichenmäßiger oder dekorativer Gebrauch einer Abbildung auf T-Shirt?

  • kanzlei.biz

    "HELD DER ARBEIT" verletzt kein Markenrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kennzeichenmäßiger Gebrauch einer Marke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    T-Shirt-Aufdruck "HELD DER ARBEIT" ist kein kennzeichenmäßiger Gebrauch; T-Shirt-Aufdruck "HELD DER ARBEIT" als kennzeichenmäßiger Gebrauch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    T-Shirt-Druck "Held der Arbeit" stellt keinen kennzeichenmäßigen Gebrauch dar

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Held der Arbeit" auf T-Shirt kein kennzeichenmäßiger Gebrauch

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Held der Arbeit

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein kennzeichenmäßiger Gebrauch durch T-Shirt-Druck "Held der Arbeit"

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