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   OLG Koblenz, 15.03.2011 - 5 W 145/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,18126
OLG Koblenz, 15.03.2011 - 5 W 145/11 (https://dejure.org/2011,18126)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 15.03.2011 - 5 W 145/11 (https://dejure.org/2011,18126)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 15. März 2011 - 5 W 145/11 (https://dejure.org/2011,18126)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anordnung einer gutachterlichen Messung der Lärmbelästigung durch einen Industriebetrieb ohne Parteienbeteiligung ist rechtmäßig; Rechtmäßigkeit der Anordnung einer gutachterlichen Messung der Lärmbelästigung durch einen Industriebetrieb ohne Parteienbeteiligung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Beweissicherung bei Störung durch Industrielärm

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Beweissicherung bei Störung durch Industrielärm (IBR 2011, 1419)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 1320
  • VersR 2012, 922
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Saarbrücken, 10.11.2016 - 4 U 26/15

    Zivilrechtsstreit: Ausschluss einer Partei während der gerichtlichen

    Die Gegenauffassung, die annimmt, § 247 StPO sei im Zivilprozess nicht entsprechend anwendbar (OLG Koblenz, Beschluss vom 15.03.2011 - 5 W 145/11, MDR 2011, 1320; i. Erg. ebenso Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO 74. Aufl. § 357 Rn. 2: kein Amtsermittlungsgrundsatz im Zivilprozess und kein „besonderes Gewaltverhältnis“ zur „Partei“), überzeugt nicht.
  • OLG Hamm, 24.07.2014 - 24 U 31/14

    Verdeckte Schallmessungen eines gerichtlichen Sachverständigen; Grundsatz der

    In einem solchen Fall müssen Verfahrensrechte der Beteiligten nach § 357 ZPO - sofern diese überhaupt anwendbar sind - soweit zurücktreten, wie dies für die Ermittlung zutreffender Tatsachengrundlagen geboten ist (ebenso: OLG Koblenz, MDR 2011, 1320, juris Rdnr. 11 ff.; Zöller/Greger, ZPO (30. Aufl.), § 357 Rdnr. 5).

    Dem Anspruch des Beklagten auf Gewährung rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG) wird hinreichend dadurch Rechnung getragen, dass er unmittelbar nach einem durchgeführten Messtermin von dem Sachverständigen informiert wird (vgl. OLG Koblenz, MDR 2011, 1320, juris Rdnr. 14).

  • VG Cottbus, 14.07.2016 - 3 K 878/11

    Anfechtung nachträglicher immissionsschutzrechtlicher Nebenbestimmungen;

    Zur Frage der Verwertbarkeit wird Bezug auf die Begründung im Beschluss vom 5. September 2013, insbesondere die Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Koblenz (Beschluss vom 15. März 2011 - 5 W 145/11 -juris Rn. 11 ff.) genommen.
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