Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 24.01.2012

Rechtsprechung
   KG, 22.07.2011 - 5 W 161/11   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • webshoprecht.de

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch und Rechtsmissbrauch durch massenweise Abmahnungen

  • kanzlei.biz

    Rechtsmissbräuchlicher Abmahnmarathon: 120 Abmahnungen in 19 Tagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Massenhaftes Abmahnen im Immobilienbereich

    Massenhaftes Abmahnen im Immobilienbereich

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abmahnungen im Immobilienbereich mit Gewinnerzielungsabsicht?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Massenabmahnung von Immobilienmaklern ist unzulässig

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Exzessives Abmahnen führt nicht immer zum Erfolg

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbrauch durch 120 Abmahnungen in 19 Tagen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Massenhaftes Abmahnen im Immobilienbereich ohne Erfolg

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    120 Abmahnungen in 19 Tagen sind rechtsmissbräuchlich

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    120 Abmahnungen in 19 Tagen rechtsmissbräuchlich?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung als Geschäftsmodell?

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unzulässiger Unterlassungsantrag, wenn nur Kosten produziert werden sollen! (IMR 2011, 434)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2011, 2178



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Wird zitiert von ...  

  • LG Duisburg, 28.06.2018 - 21 O 31/18

    Unterlassungsanspruch eines Mitbewerbers wegen irreführender und

    Ein Missbrauch ist dann anzunehmen, wenn die Abmahntätigkeit sich verselbstständigt, d.h. in keinem vernünftigen Verhältnis zur gewerblichen Tätigkeit des Abmahnenden steht und bei objektiver Betrachtung an der Verfolgung bestimmter Wettbewerbsverstöße kein nennenswertes wirtschaftliches Interesse außer dem Gebührenerzielungsinteresse bestehen kann (BGH GRUR 2012, 286 Rn. 13 ; OLG Hamm WRP 2011, 501 (505) und WRP 2016, 100; OLG Nürnberg WRP 2014, 235 Rn. 6; KG WRP 2011, 1319).
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 24.01.2012 - 5 W 161/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Unlauterer Wettbewerb im Internet: Lesbarkeit der Fundstellenangabe bei der Werbung mit Testergebnissen

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Bei einer Werbung mit Testergebnissen ist eine schlecht lesbare Fundstellenangabe einer fehlenden Fundstellenangabe gleichzusetzen

  • rechtsportal.de

    UWG § 5a Abs. 2
    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit Testergebnissen

  • Jurion

    Voraussetzungen für die Wettbewerbswidrigkeit einer Werbung mit Testergebnissen ohne Fundstellenangaben für den Verbraucher

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bei einer Werbung mit einem Testergebnis ist die schlecht lesbare Fundstelle wettbewerbsrechtlich wie eine fehlende Fundstellenangabe zu werten

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Kaiserslautern, 08.11.2016 - HKO 2/15

    Anforderungen an die Fundstellenangabe und deren Lesbarkeit bei Werbung mit der

    Denn nur so erfüllt sie den Zweck, eine leichte und eindeutige Nachprüfbarkeit der Angaben über Testurteile zu gewährleisten (vgl. u. a. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 24.01.2012, Az.: 5 W 161/11, zitiert nach Juris, Randnr. 15 m. w. N.).
  • OLG Bamberg, 19.03.2014 - 3 U 206/13

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der Qualität eines Unternehmens mit

    Eine leichte Auffindbarkeit in diesem Sinne bedingt auch, dass die Fundstellenangabe ausreichend deutlich lesbar ist (KG Berlin, Beschl. v. 11.02.2011 - 5 W 17/11, MD 2011, 342 Tz. 8; OLG Celle, Urt. v. 24.02.2011 - 13 U 172/10, MD 2011, 436 Tz. 7; OLG Stuttgart, Urt. v. 07.04.2011 - 2 U 170/10, MD 2011, 543 Tz. 40 ff.; ; OLG Bamberg, Urt. v. 27.07.2011 - 3 U 81/11, MD 2011, 805 Tz. 7; OLG Hamburg, Beschl. v. 24.01.2012 - 5 W 161/11, MD 2012, 506 Tz. 15).
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