Volltextveröffentlichungen (12)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Unternehmenskennzeichen in URL und title-Tag - Die Verwendung eines Unternehmenskennzeichens in einer URL und der Titelangabe einer Website kann einen kennzeichenmäßigen Gebrauch dieses Zeichens darstellen.

• markenmagazin:recht (Kurzinformation und Volltext)

  Es ist eine Markenverletzung, wenn ein fremder Firmenname vollständig in der URL einer Webseite verwendet wird

• openjur.de

  Markenrecht: Kennzeichenrechtsverletzung durch Verwendung eines fremden Unternehmenskennzeichens im Quelltext einer Internet-Domain und in der URL

 
• Justiz Hamburg

  § 12 BGB, § 5 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 4 MarkenG
  Markenrecht: Kennzeichenrechtsverletzung durch Verwendung eines fremden Unternehmenskennzeichens im Quelltext einer Internet-Domain und in der URL

• Telemedicus

  Unternehmenskennzeichen in URL

• Telemedicus

  Unternehmenskennzeichen in URL

• webshoprecht.de

  Das Nennen einer fremden Marke in der URL oder als Titel-Tag einer Webseite ist eine Markenrechtsverletzung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an den kennzeichenmäßigen Gebrauch eines Unternehmenskennzeichens i.S.d. § 15 Markengesetz (MarkenG)

• kanzlei.biz

  Zur Rechtswidrigkeit fremder Firmennamen in eigener URL

• info-it-recht.de

  Die Verwendung fremder Unternehmenskennzeichen im Quelltext (title-tag) und der URL einer Domain ist Kennzeichenrechtsverletzung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 5; MarkenG § 15
  Begriff des kennzeichenmäßigen Gebrauchs eines Unternehmenskennzeichens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zur markenrechtswidrigen Nutzung von fremden Firmennamen auf Websites

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Kennzeichenverletzung durch fremden Unternehmensnamen in URL-Pfad

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Entscheidungsanmerkung)

  Markenverletzung bei vollständigem Firmennamen im URL-Pfad einer Webseite

 
• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Markenverletzung bei vollständiger Nennung des Firmennamens: In URL Pfad einer Website

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Fremder Unternehmensname in title-Tag und URL unzulässig

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Kennzeichenverletzung bei vollständigem Firmennamen im URL-Pfad einer Webseite

• lawbster.de (Kurzinformation)

  Die Verwendung des eigenen Firmennamen in einer fremden Domain

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Die Verwendung des eigenen Firmennamen in einer fremden Domain

• anwalt.de (Kurzinformation)

  URL-Pfad mit fremden Namen

• 123recht.net (Kurzinformation)

  HOLG Hamburg - keine Marke in die Subdomain

Besprechungen u.ä. (2)

• internet-law.de (Kurzanmerkung)
• dr-bahr.com (Kurzinformation und Entscheidungsanmerkung)

  Markenverletzung bei vollständigem Firmennamen im URL-Pfad einer Webseite

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2010, 476
• MIR 2010, Dok. 095

Wird zitiert von ...

• OLG Nürnberg, 15.02.2022 - 3 U 2794/21

  Markenmäßige Verwendung einer Wortmarke mit beschreibenden Anklängen

  Eine andere Beurteilung kann veranlasst sein, wenn - wie bei der für jeden erkennbaren Nennung einer vollständigen Unternehmensbezeichnung in der URL - der Verwendung nach den konkreten Umständen aus der Sicht des Nutzers eine Kennzeichenfunktion zukommt (OLG Hamburg, Beschluss vom 02.03.2010 - 5 W 17/10, GRUR-RR 2010, 476, juris-Rn. 8 ff. - Kennzeichen in URL).

  Entgegen der Rechtsauffassung der Kläger lässt sich auch aus der von ihnen zitierten Entscheidung des OLG Hamburg (Beschluss vom 02.03.2010 - 5 W 17/10, GRUR-RR 2010, 476 - Kennzeichen in URL) kein Umstand entnehmen, der als Argument für eine kennzeichenmäßige Benutzung der hier streitgegenständlichen Verwendung herangezogen werden kann.