Weitere Entscheidung unten: OLG Saarbrücken, 06.11.2006

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 14.11.2006 - 5 W 173/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,17892
OLG Hamburg, 14.11.2006 - 5 W 173/06 (https://dejure.org/2006,17892)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 14.11.2006 - 5 W 173/06 (https://dejure.org/2006,17892)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 14. November 2006 - 5 W 173/06 (https://dejure.org/2006,17892)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,17892) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 375
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Braunschweig, 14.10.2011 - 2 W 92/11

    Streitwertbemessung: Urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen der

    Der in der Rechtsprechung teilweise vertretenen Ansicht, dass der Streitwert bei solcher Art Unterlassungsansprüchen aus Gründen der Abschreckung zu erhöhen sei (vgl. exemplarisch OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 342 - Kartenausschnitte; GRUR-RR 2007, 375 - Filesharing und OLG Rostock WRP 2007, 1264), vermag der Senat nicht zu folgen (so auch im Ergebnis OLG Schleswig GRUR-RR 2010, 126).
  • OLG Celle, 11.06.2014 - 13 W 40/14

    Urheberrechtssache: Streitwert einer Unterlassungsklage beim privaten

    9 c) Im Gegensatz zu den Filesharing-Fällen, in denen Streitwerte für ganze Musikalben im Bereich von 10.000 EUR bis 20.000 EUR (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 14. März 2011 - 6 W 44/11, juris Rn. 3; Musielak/Heinrich, ZPO, 11. Aufl., § 3 Rn. 36 "Unterlassung"; Nordemann-Schiffel in Mayer/Kroiß, a. a. O., V. Streitwert im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Presse- und Persönlichkeitsrecht Rn. 13; Zöller/Herget, a. a. O., § 3 Rn. 16 "Unterlassung - Internet") und für einzelne Musiktitel zwischen 1.500 EUR bis 3.000 EUR (vgl. 2.500 EUR: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. Februar 2013 - 20 W 68/11; 1.500 EUR: OLG Hamburg, Beschluss vom 14. November 2006 - 5 W 173/06, juris Rn. 7; Musielak/Heinrich, a. a. O., § 3 Rn. 36 "Unterlassung"; Zöller/Herget, a. a. O., § 3 Rn. 16 "Unterlassung - Internet") festgesetzt werden, kommt hier nur eine einmalige Verletzung des Urheberrechts in Betracht kommt.
  • AG Düsseldorf, 08.10.2013 - 57 C 6993/13

    Arglist durch falsche Darstellung der Rechtsprechung

    So erläuterte das OLG Hamburg bereits im Jahr 2006, dass bei der reinen Störerhaftung geringere Streitwerte als bei der täterschaftlichen Haftung anzusetzen sind und nahm bei fünf angebotenen Musiktiteln einen Wert von 10'000 Euro und bei zehn angebotenen Musiktiteln einen Wert von 15'000 Euro an (OLG Hamburg GRUR-RR 2007, 375).
  • OLG Brandenburg, 22.08.2013 - 6 W 31/13

    Das 10-fache des Lizenzsatzes als Streitwert

    In Rechtsprechung und Literatur wird ferner teilweise die Ansicht vertreten, dass sich der Gedanke einer wirksamen Abschreckung streitwerterhöhend auswirken kann (s. Fromm/ Nordemann, a.a.O.; OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 342 "Kartenausschnitte" und GRUR-RR 2007, 375 "Filesharing").
  • OLG Celle, 07.12.2011 - 13 U 130/11

    Urheberrechtsverletzung: Streitwertbemessung bei einem Unterlassungsanspruch

    Soweit von anderen Oberlandesgerichten (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 9. Juni 1998 - 4 W 337/98, zitiert nach juris, Tz. 8; KG Berlin, Beschluss vom 19. Dezember 2003 - 5 W 367/03, zitiert nach juris; OLG Hamburg, Beschluss vom 10. März 2004 - 5 W 3/04, zitiert nach juris, Tz. 3 f.; OLG Hamburg, Beschluss vom 14. November 2006 - 5 W 173/06, zitiert nach juris, Tz. 4; OLG Thüringen, Beschluss vom 16. Dezember 2009 - 2 W 504/09, zitiert nach juris, Tz. 5; auch Zöller/Herget, ZPO, 29. Auflage 2012, § 3 Rdn. 16 "Gewerblicher Rechtsschutz") das Gebot der Abschreckung zur Verringerung einer Nachahmungsgefahr als Faktor für die Bemessung des Streitwerts postuliert wird, überzeugt dies nicht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 06.11.2006 - 5 W 173/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,94531
OLG Saarbrücken, 06.11.2006 - 5 W 173/06 (https://dejure.org/2006,94531)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 06.11.2006 - 5 W 173/06 (https://dejure.org/2006,94531)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 06. November 2006 - 5 W 173/06 (https://dejure.org/2006,94531)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,94531) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VerfGH Saarland, 19.11.2007 - Lv 9/06
    wegen einer Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 6. November 2006 (5 W 173/06-57).

    Das Oberlandesgericht hat nach Einholung dienstlicher Äußerungen eines Rechtspfleger und zweier Geschäftsstellenbeamten des Oberlandesgerichts durch Beschluss vom 6.11.2006 (5 W 173/06-57) den Antrag auf Wiedereinsetzung zurückgewiesen und die (sofortige) weitere Beschwerde des Antragstellers verworfen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht