Rechtsprechung
   KG, 25.11.2011 - 5 W 175/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2332
KG, 25.11.2011 - 5 W 175/11 (https://dejure.org/2011,2332)
KG, Entscheidung vom 25.11.2011 - 5 W 175/11 (https://dejure.org/2011,2332)
KG, Entscheidung vom 25. November 2011 - 5 W 175/11 (https://dejure.org/2011,2332)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 8 Abs. 4; UWG § 12 Abs. 1 S. 2
    Rechtsmissbräuchlichkeit des Verschweigens der bereits erfolgten Einleitung eines gerichtlichen Eilverfahrens in einer Abmahnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsmissbräuchlichkeit des Verschweigens der bereits erfolgten Einleitung eines gerichtlichen Eilverfahrens in einer Abmahnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbrauch durch grundlos getrenntes Vorgehen in selber Angelegenheit

  • vsw.info PDF, S. 4 (Leitsatz)

    Lauterkeitsrechtliche Angriffe auf den CD-Titel "Neujahrskonzert 2011"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 370
  • GRUR-RR 2012, 134
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 13.09.2013 - 6 U 76/13

    Verwechslungsgefahr zweier Zeichen

    Auch das Kammergericht hat in der von der Antragsgegnerin herangezogenen Entscheidung (Beschluss vom 25.11.2011 - 5 W 175/11 - GRUR-RR 2012, 134 - Neujahrskonzert) eine nach Erlass der einstweiligen Verfügung erfolgte Abmahnung ausdrücklich nur im Zusammenhang mit weiteren Umständen zur Begründung des dort angenommenen Rechtsmissbrauchs herangezogen.
  • OLG Köln, 13.09.2013 - 6 U 60/13

    Verwechslungsgefahr zweier Zeichen

    Auch das Kammergericht hat in der von der Antragsgegnerin herangezogenen Entscheidung (Beschluss vom 25.11.2011 - 5 W 175/11 - GRUR-RR 2012, 134 - Neujahrskonzert) eine nach Erlass der einstweiligen Verfügung erfolgte Abmahnung ausdrücklich nur im Zusammenhang mit weiteren Umständen zur Begründung des dort angenommenen Rechtsmissbrauchs herangezogen.
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