Weitere Entscheidungen unten: OLG Oldenburg, 03.03.2006 | OLG Schleswig, 28.02.2006

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 05.01.2006 - 5 W 2/06   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch bei Benutzung bekannter Marken auf sog. Abitur-T-Shirts - "Bildmarke AOL" und "Trabi 03"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfassung der Verwendung bekannter Marken auf sog. Abi-T-Shirts in humorvoll-ironischer Weise vom Schutzbereichs der Kunstfreiheit; Anforderungen an das Vorliegen eines Unterlassungsanspruchs bezüglich der Verunglimpfung einer Marke; Ausführungen zum Schutz einer Marke als Herkunftshinweis außerhalb des point of sale gegen Verwechslungen ; Auslegung des Schutzes der Wortmarke Trabi

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 224



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Wird zitiert von ...  

  • LG Hamburg, 10.02.2009 - 312 O 394/08  

    Die Klägerin stellt u.a. Sportkleidung und sog. Sport-Lifestyle-Produkte her....

    Dies hätte bei der wegen der Kollision zwischen Kunst- und Eigentumsfreiheit herbeizuführenden praktischen Konkordanz für einen Vorrang der Kunstfreiheit sprechen können (vgl. dazu Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 05.01.2006, Az. 5 W 1/06 - Bildmarke AOL ; Beschluss vom 05.01.2006, Az. 5 W 2/06 - Trabi 03 ).
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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 03.03.2006 - 5 W 2/06   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Rechtsanwaltsgebühr: Erhöhung der Geschäftsgebühr bei Beratungshilfeangelegenheit für mehrere Auftraggeber

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Rechtsanwaltsgebühr: Erhöhung der Geschäftsgebühr bei Beratungshilfeangelegenheit für mehrere Auftraggeber

  • Judicialis

    Beratungshilfe, Geschäftsgebühr, Erhöhungsgebühr

  • rechtsportal.de

    Erhöhung der Geschäftsgebür bei Tätigwerden eines Rechtsanwalts für mehrere Auftraggeber

  • Jurion

    Zulässigkeit einer Beschwerde durch Zulassung; Festsetzung einer Vergütung nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG); Berücksichtigung der Erhöhungsgebühr; Anspruch eines Rechtsanwaltes auf eine Geschäftsgebühr im Rahmen der Beratungshilfe für das Betreiben des Geschäfts einschließlich der Information oder die Mitwirkung bei der Gestaltung eines Vertrages

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 431



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Wird zitiert von ... (3)  

  • KG, 03.05.2007 - 1 W 407/06  

    Beratungshilfe: Vertretung mehrerer Familienmitglieder gegenüber der

    Das entspricht einhelliger Auffassung (vgl. OLG Oldenburg, AGS 2007, 45 m.w.N.).
  • OLG Naumburg, 25.05.2010 - 2 Wx 4/10  

    Rechtsanwaltsgebühren im Beratungshilfeverfahren: Erhöhungsgebühr bei Tätigkeit

    Vielmehr wird durch die Vorbemerkung 2.5 lediglich die Anwendung weiterer, in einem anderen Abschnitt des 2. Teils genannter Gebühren ausgeschlossen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.02.2006, I - 10 W 137/05, 10 W 137/05, RVGreport 2006, 225; OLG Oldenburg, Beschluss vom 03.03.2006, 5 W 2/06, NJW-RR 2007, 431; KG Berlin, Beschluss vom 03.05.2007, 1 W 407/06, Rpfleger 2007, 553).
  • OLG Jena, 31.08.2011 - 9 W 406/11  

    Beratungshilfe - Erhöhungsgebühr nach Nr. 1008 VV RVG im Überprüfungsverfahren

    Einem Rechtsanwalt steht auch im Rahmen der Beratungshilfevergütung die Erhöhungsgebühr nach Nr. 1008 VV RVG zu, wenn - wie vorliegend - mehrere Personen in derselben Angelegenheit Auftraggeber sind, und zwar auch ohne Vorliegen eines besonderen Grundes (vgl. OLG Oldenburg, Beschluss vom 03.03.2006, Az.: 5 W 2/06; KG, Beschluss vom 03.05.2007, Az.: 1 W 407/06; OLG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 25.05.2010, Az.: 2 Wx 4/10, jeweils zitiert nach Juris).
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 28.02.2006 - 5 W 2/06   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 114 S 1 ZPO, § 135 InsO, § 7 GmbHG, § 19 GmbHG, §§ 30 ff GmbHG
    Prozesskostenhilfe für Insolvenzverwalter bei zweifelbehafteter Durchsetzbarkeit eines Anspruchs wegen Verletzung gesellschaftsrechtlicher Kapitalaufbringungsvorschriften

  • Judicialis

    Prozesskostenhilfe für Insolvenzverwalter bei zweifelbehafteter Durchsetzbarkeit eines Anspruchs wegen Verletzung gesellschaftsrechtlicher Kapitalaufbringungsvorschriften

  • rechtsportal.de

    ZPO § 114; InsO § 135; GmbHG § 7 § 19 §§ 30 ff.
    Prozesskostenhilfe für Insolvenzverwalter bei zweifelbehafteter Durchsetzbarkeit eines Anspruchs wegen Verletzung gesellschaftsrechtlicher Kapitalaufbringungsvorschriften

  • Jurion

    Prozesskostenhilfe bei der Geltendmachung rückständiger Stammeinlagen und der Verletzung von Kapitalaufbringungsvorschriften oder Kapitalerhaltungsvorschriften seitens eines Insolvenzverwalters; Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung bei zweifelhafter Realisierbarkeit eines Titels; Finanzierung eines Prozesses durch die Staatskasse bei erkennbarer Aussichtslosigkeit der Vollstreckung eines Titels; Interesse des Rechtsverkehrs an der Vermeidung unterkapitalisierter Kapitalgesellschaften

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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