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   OLG Nürnberg, 19.07.1976 - 5 W 21/76   

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OLG Nürnberg, 19.07.1976 - 5 W 21/76 (https://dejure.org/1976,2961)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 19.07.1976 - 5 W 21/76 (https://dejure.org/1976,2961)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 19. Juli 1976 - 5 W 21/76 (https://dejure.org/1976,2961)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1977, 303 (Ls.)
  • MDR 1977, 144
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 30.11.1989 - III ZR 112/88

    Ansprüche des Konkursverwalters gegen den Rechtsanwalt des Gemeinschuldners

    Etwas anderes kann nur dann gelten, wenn zwischen dem Anwalt und dem einzelnen Organmitglied eine besondere Vertrauensbeziehung bestanden hat, die individuell begründet worden ist, etwa dadurch, daß das betreffende Mitglied den Anwalt ausdrücklich um eine persönliche Beratung gebeten hat (Nassall aaO 649; OLG Nürnberg OLGZ 1977, 370, 374).
  • LG Bochum, 16.03.2016 - 6 Qs 1/16

    Kein Beschlagnahmeschutz für Compliance-Ombudspersonen

    Etwas anderes kann nur dann gelten, wenn zwischen dem Anwalt und dem einzelnen Organmitglied eine besondere Vertrauensbeziehung bestanden hat, die individuell begründet worden ist, etwa dadurch, dass das betreffende Mitglied den Anwalt ausdrücklich um eine persönliche Beratung gebeten hat (Nassall, KTS 1988, 649; OLG Nürnberg, OLGZ 1977, 370 (374)).
  • BGH, 27.01.2021 - StB 44/20

    Befugnis zur Entbindung des Wirtschaftsprüfers von der Verschwiegenheitspflicht

    Dessen Verwaltungs- und Verfügungsrechte erstrecken sich nicht ausschließlich auf das Gebiet des Vermögensrechts (vgl. bereits RG, Beschluss vom 15. Oktober 1904 - I 118/04, RGZ 59, 85, 86; s. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. Oktober 1993 - 3 W 367/93, OLGZ 1994, 461, 462; OLG Nürnberg, Beschluss vom 19. Juli 1976 - 5 W 21/76, OLGZ 1977, 370, 371 f.).
  • BGH, 27.01.2021 - StB 43/20

    Entbindungen von der Schweigepflicht gegenüber dem

    Dessen Verwaltungs- und Verfügungsrechte erstrecken sich nicht ausschließlich auf das Gebiet des Vermögensrechts (vgl. bereits RG, Beschluss vom 15. Oktober 1904 - I 118/04, RGZ 59, 85, 86; s. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. Oktober 1993 - 3 W 367/93, OLGZ 1994, 461, 462; OLG Nürnberg, Beschluss vom 19. Juli 1976 - 5 W 21/76, OLGZ 1977, 370, 371 f.).
  • BGH, 27.01.2021 - StB 48/20

    Befugnis zur Entbindung des Wirtschaftsprüfers von der Verschwiegenheitspflicht

    Dessen Verwaltungs- und Verfügungsrechte erstrecken sich nicht ausschließlich auf das Gebiet des Vermögensrechts (vgl. bereits RG, Beschluss vom 15. Oktober 1904 - I 118/04, RGZ 59, 85, 86; s. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. Oktober 1993 - 3 W 367/93, OLGZ 1994, 461, 462; OLG Nürnberg, Beschluss vom 19. Juli 1976 - 5 W 21/76, OLGZ 1977, 370, 371 f.).
  • OLG Nürnberg, 18.06.2009 - 1 Ws 289/09

    Strafverfahren: Entbindung eines Wirtschaftsprüfers von seiner Schweigepflicht

    cc) Dieses Ergebnis entspricht auch der Praxis in zivilprozessualen Fallgestaltungen (vgl. OLG Nürnberg OLGZ 1977, 370).
  • BVerfG, 13.09.1993 - 2 BvR 1666/93

    Verfassungsmäßigkeit von durch einen Untersuchungsausschuß erwirkten

    Da in Rechtsprechung und Fachliteratur nicht nur vereinzelt die verfassungsrechtlich bedenkenfreie Auffassung vertreten wird, daß es zur Begründung der Aussagepflicht eines an sich zeugnisverweigerungsberechtigten Beraters nicht zusätzlich der Entbindungserklärung des anvertrauenden Organs einer juristischen Person bedarf (BGH, NJW 1990, 510 [512]; OLG Nürnberg, OLGZ 1977, S. 370 ff.; Landgericht Lübeck, NJW 1978, S. 1014; Laufhütte in: Karlsruher Kommentar - StPO , 2. Aufl. 1987, § 97Rdnr. 5; Gerhard Schäfer in: Löwe-Rosenberg, 24. Aufl. 1988, § 97 Rdnr. 80 m.w.N. auch zur Gegenmeinung), kann weder Willkür noch ein sonstiger Verfassungsverstoß festgestellt werden.
  • OLG Köln, 07.05.1991 - 2 Ws 149/91

    Erledigung durch prozessuale Überholung i.R. der Zulässigkeit des Rechtsmittels ;

    Zum anderen betraf die von Löwe-Rosenberg-Schäfer a.a.O. (Fußnote 143) in Bezug genommene Entscheidung OLG Nürnberg OLGZ 77, 370, 373 die Fallgestaltung, daß die Gesellschaft (bzw. deren Konkursverwalter) die Entbindung von der Schweigepflicht aussprach und lediglich der (ehemalige) Geschäftsführer diese Entbindung verweigerte; vorliegend - soweit vergleichbar - liegen die Dinge umgekehrt, da die Entbindung von der Schweigepflicht schon durch den jetzigen Komplementär der KG nicht erfolgt ist.
  • LG Bochum, 15.03.2005 - 12 Qs 4/05

    Berufsgeheimnisträger - Schweigepflichtentbindung bei juristischen Personen

    Etwas anderes kann nur dann gelten, wenn zwischen dem Anwalt und dem einzelnen Organmitglied eine besondere Vertrauensbeziehung bestanden hat, die individuell begründet worden ist, etwa dadurch, dass das betreffende Mitglied den Anwalt ausdrücklich um eine persönliche Beratung gebeten hat (Nassall, KTS 1988, 649; OLG Nürnberg, OLGZ 1977, 370 (374)).
  • VG Köln, 29.04.2002 - 14 L 2316/01
    Auch wenn man indes mit der überwiegenden Meinung davon ausgeht, dass die Befugnis zur Befreiung von der Verschwiegenheitspflicht auch dem Insolvenzverwalter zustehen kann, nämlich dann, wenn die Aufklärung der der Verschwiegenheitspflicht unterliegenden Tatsachen für die Insolvenzmasse von Bedeutung ist, so etwa OLG Düsseldorf, Beschl. v. 6.10.1993 - 3 W 367/93 -, ZIP 1993, 1807 f.; OLG Schleswig, Beschl. v. 2.6.1983 - 2 W 46/83 -, ZIP 1983, 968 ff.; OLG Nürnberg, Beschl. v. 19.7.1976 - 5 W 21/76 -, MDR 1977, 144 f. - jeweils m.w.N., ergibt sich nichts anderes.
  • LG Hamburg, 21.03.1988 - 76 T 8/88

    Befreiung von einer Verschwiegenheitspflicht durch einen Konkursverwalter

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