Weitere Entscheidung unten: KG, 19.10.2011

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 20.10.2011 - 5 W 220/11 - 98, 5 W 220/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland
  • eear.eu PDF

    GenDG § 18, BGB § 123

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 123 Abs. 1
    Umfang der Auskunftspflicht über Vorerkrankungen in der Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Auskunftspflicht über Vorerkrankungen in der Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Für das Vorliegen von Gen-Erkrankungen sprechende Krankheitszeichen sind anzugeben

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2012, 557



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Saarbrücken, 05.12.2016 - 4 W 19/16  

    Kostenentscheidung nach Erledigung eines Verkehrsunfallprozesses durch Erfüllung

    Gegebenenfalls kann es angezeigt sein, auf (überwiegende) Wahrscheinlichkeiten abzustellen (SaarlOLG, Beschluss vom 20. Oktober 2011 - 5 W 220/11 - 98 -, juris Rn. 23 f.).
  • OLG Saarbrücken, 10.11.2017 - 4 W 16/17  

    Kostenentscheidung nach Klagerücknahme im Verkehrsunfallprozess

    Gegebenenfalls kann es angezeigt sein, auf (überwiegende) Wahrscheinlichkeiten abzustellen (SaarlOLG, Beschluss vom 20. Oktober 2011 - 5 W 220/11 - 98 -, juris Rn. 23 f.).
  • OLG Saarbrücken, 13.02.2015 - 5 W 93/14  

    Kostenentscheidung nach Erledigung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens

    Sofern die Parteien - wie hier - nichts anderes vereinbart oder angeregt haben, kommt es vielmehr auch im Fall eines Prozessvergleichs darauf an, wie der Rechtsstreit voraussichtlich geendet hätte, wenn er gerichtlich entschieden worden wäre, und wer dann nach den allgemeinen Bestimmungen der ZPO die Kosten hätte tragen müssen (vgl. Senat, Beschl. v. 20.10.2011 - 5 W 220/11-98; OLG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 30.5.2007 - 4 W 55/06; OLG Stuttgart, NJW-RR 1999, 147 ).
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Rechtsprechung
   KG, 19.10.2011 - 5 W 220/11, 5 W 221/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Höhe der Gerichtskosten bei Anerkenntnis durch einzelne von mehreren Streitgenossen; Korrektur der Kostengrundentscheidung im Kostenfestsetzungsverfahren

  • Jurion

    Höhe der Gerichtskosten bei Anerkenntnis durch einzelne von mehreren Streitgenossen; Korrektur der Kostengrundentscheidung im Kostenfestsetzungsverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2012, 527
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