Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 06.09.2002

Rechtsprechung
   OLG Celle, 13.06.2002 - 5 W 25/02   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Verfahrensunterbrechung: Vorläufige Insolvenzverwaltung ohne allgemeines Verwaltungs- und Verfügungsverbot

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Verfahrensunterbrechung: Vorläufige Insolvenzverwaltung ohne allgemeines Verwaltungs- und Verfügungsverbot

  • Judicialis

    Verfahrensrecht; Unterbrechung und Aussetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 240; InsO § 21 § 22
    Keine Unterbrechung eines Rechtsstreits nach § 240 Satz 2 ZPO durch Anordnung der vorläufigen Insolvenzverwaltung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfahrensrecht; Unterbrechung und Aussetzung; Insolvenzvervahren; Vermögensverwaltung; Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis des Insolvenzverwalter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...  

  • LAG Schleswig-Holstein, 19.12.2005 - 2 Ta 249/05

    Prozesskostenhilfe, Erfolgsaussicht, Insolvenz, Unterbrechung

    Dementsprechend ist in diesem Zeitpunkt auch noch nicht eine Unterbrechung des Rechtsstreits gem. § 240 ZPO eingetreten (OLG Karlsruhe Urteil vom 14.3.2003 - 14 U 207/01 - zitiert nach juris; OLG Celle Beschluss vom 13.6.2003 - 5 W 25/02 - zitiert nach juris; OLG Celle Beschluss vom 11.2.2000 - 11 U 12/00 - zitiert nach juris; KG Beschluss vom 9.10.2000 - 26 W 7002/00 - zitiert nach juris; BGH Urteil vom 21.6.1999 - II ZR 70/98 - DB 1999, 1650).
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 06.09.2002 - 5 W 25/02   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Verfahren zur Vollstreckbarerklärung eines österreichischen Versäumnisurteils: Entscheidungszuständigkeit für eine Beschwerde gegen die Ablehnung der Vollstreckbarerklärung nach neuem Recht; Anerkennungshindernis nicht rechtzeitiger Zustellung und Folgen eines Verzichts des Vollstreckungsschuldners im Beschwerdeverfahren auf die Rüge zu geringer Einlassungsfrist im Ausgangsverfahren

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    Über Beschwerden nach § 11 des Anerkennungs- und Vollstrekkungsausführungsgesetzes - AVAG - entscheidet der zuständige Senat des Oberlandesgerichts als Senat - keine Einzelrichterzuständigkeit -

  • Jurion

    Heranziehung einer deutschen Sicht bzgl. der Mindestlänge einer Einlassungsfrist vor dem Erlass eines Versäumnisurteils; Beschwerde gegen eine Ablehnung der Vollstreckbarerklärung eines österreichischen Versäumnisurteils

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Stuttgart, 31.03.2010 - 5 W 62/09

    Vollstreckbarerklärung eines italienischen Zahlungsbefehls: Zustellung des

    Eine Zuständigkeit des Einzelrichters besteht nicht, da der in erster Instanz entscheidende Vorsitzende der Zivilkammer nicht als Einzelrichter i. S. d. § 568 ZPO, sondern kraft besonderer Zuständigkeitszuweisung entscheidet (vgl. Beschl. d. Senats v. 6.9.2002 - 5 W 25/02 und std. Rspr.).
  • OLG Stuttgart, 13.10.2014 - 5 W 26/14

    Anerkennung einer in einem EU-Mitgliedstaat (hier: Tschechien) ergangenen

    Eine Zuständigkeit des Einzelrichters besteht nicht, da der in erster Instanz entscheidende Vorsitzende der Zivilkammer nicht als Einzelrichter i. S. d. § 568 ZPO, sondern kraft besonderer Zuständigkeitszuweisung entscheidet (vgl. Beschl. d. Senats v. 6.9.2002 - 5 W 25/02 und std. Rspr.).
  • OLG Stuttgart, 26.02.2010 - 5 W 68/09

    Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Urteils: Anforderungen an eine

    Eine Zuständigkeit des Einzelrichters besteht nicht, da der in erster Instanz entscheidende Vorsitzende der Zivilkammer nicht als Einzelrichter i. S. d. § 568 ZPO, sondern kraft besonderer Zuständigkeitszuweisung entscheidet (vgl. Beschl. d. Senats v. 6.9.2002 - 5 W 25/02 und std. Rspr.).
  • OLG Stuttgart, 05.11.2013 - 5 W 13/13

    Vollstreckbarerklärung eines österreichischen Versäumnisurteils: Beweislast bei

    Der Einzelrichter ist nicht zuständig, weil der in erster Instanz entscheidende Vorsitzende der Zivilkammer des Landgerichts nicht als Einzelrichter im Sinne von § 348 ZPO, sondern kraft besonderer Zuständigkeitszuweisung - hier auf der Grundlage des Art. 39 Abs. 1 EuGVVO i.V.m. Anhang II der VO, § 3 Abs. 3 AVAG - entscheidet (vgl. Senatsbeschluss vom 06.09.2002 - 5 W 25/02).
  • OLG Nürnberg, 20.11.2003 - 3 W 3411/03

    Besetzung des OLG bei einem Beschwerdeverfahren gegen die Erteilung einer

    Der Senat teilt die vom Oberlandesgericht Stuttgart (Beschluss vom 6.9.2002 - Az.: 5 W 25/02, OLGR 2003, Seite 102 f.) und vom OLG Köln (siehe Beschluss vom 17.5.2002, Az.: 16 W 13/02, OLGR 2002, 344 ff.) vertretene Auffassung, dass hier der Senat und nicht der Einzelrichter zu entscheiden hat.
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