Rechtsprechung
   KG, 14.11.2006 - 5 W 254/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,3567
KG, 14.11.2006 - 5 W 254/06 (https://dejure.org/2006,3567)
KG, Entscheidung vom 14.11.2006 - 5 W 254/06 (https://dejure.org/2006,3567)
KG, Entscheidung vom 14. November 2006 - 5 W 254/06 (https://dejure.org/2006,3567)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Streitwert bei Wettbewerbsverstoß im Internet

    Ohne das Hinzutreten konkreter Gründe ist der Streitwert je Verstoß im Internet mit 5.000,00 EUR anzusetzen. Soweit die Sache gemäß § 12 Abs. 4 Alt. 1 UWG nach Art und Umfang einfach gelagert ist, ist der Wert auf 2.500,00 EUR herabzusetzen.

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 1 Abs 2 S 1 PAngV, § 12 Abs 4 UWG, § 3 ZPO
    Streitwert für wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch: Preisangabenverstoß bei Internetwerbung

  • Judicialis

    Streitwert bei Wettbewerbsverstoß im Internet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 12 Abs. 4; ZPO § 3
    Streitwert bei Wettbewerbsverstoß im Internet

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzung des Streitwerts bei einem Wettbewerbsverstoß im Internet; Streitwertbemessung bei einer auf Unterlassung von Wettbewerbsverletzungen gerichteten Klage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Streitwert bei Wettbewerbsverstoß im Internet

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Streitwertherabsetzung bei geringfügigem Wettbewerbsverstoß durch "Anfänger"

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Gerichte kürzen immer häufiger Abmahnungskosten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 63
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Naumburg, 13.07.2007 - 10 U 14/07

    Keine Wahrung der Textform durch Speichermöglichkeit einer im Internet

    Dabei sind unter anderem die Unternehmensverhältnisse bei dem Verletzer und bei dem Verletzten (Umsätze, Größe, Wirtschaftskraft, Marktstellung und deren voraussichtliche Entwicklung), die Intensität des Wettbewerbs zwischen beiden (in räumlicher, sachlicher und zeitlicher Hinsicht), die Auswirkung zukünftiger Verletzungshandlungen (Ausmaß, Intensität und Häufigkeit, insbesondere durch die bereits begangenen Verletzungshandlung) und die Intensität der Wiederholungsgefahr (Verschuldensgrad, späteres Verhalten) zu berücksichtigen (Kammergericht vom 14. November 2006, Az.: 5 W 254/06, zitiert nach juris, Rn 3 m. w. N.).
  • KG, 09.04.2010 - 5 W 3/10

    Streitwert bei unerbetener Telefonwerbung und unterbliebener Widerrufsbelehrung

    Zweitens ging es dort um ein Eilverfahren und nicht wie hier um eine Hauptsachenklage (zur diesbezüglichen "2/3-Rechtsprechung" vgl. Senat GRUR-RR 2007, 63, 64; Hess a.a.O. Rdn. 233).
  • OLG Naumburg, 18.07.2007 - 10 W 37/07

    Unterlassungsklage: Angemessener Streitwert von 2000,- EUR für jeden behaupteten

    Dabei sind unter anderem die Unternehmensverhältnisse bei dem Verletzer und bei dem Verletzten (Umsätze, Größe, Wirtschaftskraft, Marktstellung und deren voraussichtliche Entwicklung), die Intensität des Wettbewerbs zwischen beiden (in räumlicher, sachlicher und zeitlicher Hinsicht), die Auswirkung zukünftiger Verletzungshandlungen (Ausmaß, Intensität und Häufigkeit, insbesondere durch die bereits begangene Verletzungshandlung) und die Intensität der Wiederholungsgefahr (Verschuldensgrad, späteres Verhalten) zu berücksichtigen (Kammergericht vom 14. November 2006, Az.: 5 W 254/06, zitiert nach juris, Rn 3 m. w. N.).
  • OLG Stuttgart, 23.08.2007 - 2 W 46/07

    Wettbewerbsrecht: Höhe des Streitwerts bei Wettbewerbsverstoß im Internet - hier

    Allerdings erscheinen die von den Antragstellervertretern vorgelegten Entscheidungen jenseits der dort enthaltenen allgemeinen Bemessungsgrundsätze nur eingeschränkt tauglich für eine Übertragung auf den vorliegenden Fall, weil in jenen Beschlüssen der hier konkret in Rede stehende Verstoß der vorgelegten Entscheidung nicht verlässlich entnommen werden kann oder so nicht gegeben war (OLG Frankfurt B. v. 09.05.2006 - 25 W 37/06 [dort nur auf den nicht überlieferten landgerichtlichen Tenor Bezug genommen, nach welchem es ersichtlich um die Beanstandung der Art und Weise ging, wie jener Antragsgegner auf der Handelsplattform eBay von ihm vertriebene Ware anbot - Streitwertfestsetzung: 25.000,00 EUR]; KG B. v. 14.11.2006 - 5 W 254/06 [dort nicht erfolgte Hinweise auf zusätzlich erhobene Liefer- und Versandkosten sowie sonstige Preisbestandteile in Internet-Werbung - Streitwertfestsetzung: 5.000,00 EUR]; OLG Hamm - 4 W 19/07 [kein Hinweis in eBay-Angebot auf Versandkosten] - Streitwertfestsetzung: 10.000,00 EUR).

    Gegen den Streitwertminderungstatbestand der einfach gelagerten Sache spricht in der Regel, wenn verschiedene Einwendungen erhoben werden (Köhler in Hefermehl/Köhler/ Bornkamm, WettbewerbsR, 25. Aufl. [2007], § 25 UWG, 5.22; KG B. v. 14.11.2006 - 5 W 254/06 [I 5 b]).

  • OLG Naumburg, 13.07.2007 - 10 U 30/07

    Anforderungen an die Zulässigkeit einer beim Internethandel verwendeten

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  • OLG Dresden, 23.01.2013 - 4 W 1363/12
    Dabei kann dahinstehen, ob der obergerichtlichen Rechtsprechung zu folgen ist, wonach die Angabe des Streitwerts in der Antragsschrift "maßgebendes Indiz" für die Schätzung des Interesses sein soll, weil sie noch unbeeinflusst vom Ausgang des Verfahrens erfolgt (so die vom Antragstellervertreter zitierte Entscheidung des OLG Saarbrücken AfP 2011, 582 sowie KG Berlin, GRUR-RR 2007, 63).
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