Rechtsprechung
| KG, 19.12.2003 - 5 W 367/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streitwert für eine urheberrechtsverletzende Nutzung eines Stadtplanausschnitts auf einer Internetpräsentation
- online-und-recht.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 2 ZPO; 12, 25 GKG
Streitwert für unbefugte Nutzung von Stadtplanausschnitten 10.000 EUR - dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Streitwert bei Stadtpläne-Abmahnungen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Streitwert bei Stadtpläne-Abmahnungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 2; GKG § 12 Abs. 1 S. 1 § 25 Abs. 3
Streitwert für eine Urheberrechtsverletzung im Internet
Verfahrensgang
- LG Berlin, 26.08.2003 - 16 O 454/03
- KG, 19.12.2003 - 5 W 367/03
Papierfundstellen
- GRUR 2005, 88
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Schleswig, 09.07.2009 - 6 W 12/09
Streitwertfestsetzung für einen Unterlassungsanspruch wegen …
Soweit in den von der Klägerin zitierten Entscheidungen (KG Beschluss vom 19.12.2003 - 5 W 367/03 - OLG Hamburg, Beschluss vom 10.03.2004 - 5 W 3/04 - LG München, Beschluss vom 24.06.2008 - 21 O 8723/08 -) das Gebot der Abschreckung zur Vermeidung einer Nachahmungsgefahr als streitwertbestimmender Faktor statuiert wird, überzeugt dies nicht. - OLG Celle, 07.12.2011 - 13 U 130/11
Urheberrechtsverletzung: Streitwertbemessung bei einem Unterlassungsanspruch
Soweit von anderen Oberlandesgerichten (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 9. Juni 1998 - 4 W 337/98, zitiert nach juris, Tz. 8; KG Berlin, Beschluss vom 19. Dezember 2003 - 5 W 367/03, zitiert nach juris; OLG Hamburg, Beschluss vom 10. März 2004 - 5 W 3/04, zitiert nach juris, Tz. 3 f.; OLG Hamburg, Beschluss vom 14. November 2006 - 5 W 173/06, zitiert nach juris, Tz. 4; OLG Thüringen, Beschluss vom 16. Dezember 2009 - 2 W 504/09, zitiert nach juris, Tz. 5;… auch Zöller/Herget, ZPO, 29. Auflage 2012, § 3 Rdn. 16 "Gewerblicher Rechtsschutz") das Gebot der Abschreckung zur Verringerung einer Nachahmungsgefahr als Faktor für die Bemessung des Streitwerts postuliert wird, überzeugt dies nicht. - OLG Hamburg, 10.03.2004 - 5 W 3/04
Abschreckender Streitwert
Angesichts der Tatsache, dass etwa das Kammergericht mit Beschluss vom 19.12.2003 einen vergleichbaren Einzelverstoß mit einem Streitwert von EUR 10.000.- bemessen hat (5 W 367/03), liegen die von dem Landgericht festgesetzten Werte noch im unteren Bereich der nach Sachlage vertretbaren Beträge. - AG Berlin-Charlottenburg, 08.03.2006 - 207 C 471/05
Ungenehmigte Veröffentlichung eines Stadtplanausschnitts im Internet: Höhe des …
Diesem entsprechen auch die Urteile anderer höherer Gerichte (Vgl. KG, Beschluss vom 19.12.2003, Az: 5 W 367/03; OLG Hamburg, Beschluss vom 10.3. 2004, Az: 5 W 3/04).