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OLG Celle, 01.12.2016 - 5 W 49/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- baurechtsiegen.de
Bauteilöffnung - Pflichten eines Sachverständigen
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
- blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)
Pflichten des Sachverständigen bei Bauteilöffnungen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Sachverständiger entscheidet über Bauteilöffnung!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Verden, 31.08.2016 - 1 OH 3/15
- OLG Celle, 01.12.2016 - 5 W 49/16
Papierfundstellen
- MDR 2017, 422
Wird zitiert von ... (6) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Celle, 08.02.2005 - 7 W 147/04
Zulässigkeit einer Weisung des Gerichts gegenüber einem Bausachverständigen; …
Auszug aus OLG Celle, 01.12.2016 - 5 W 49/16
Wie das Oberlandesgericht Celle (vgl. Beschluss vom 8. Februar 2005, 7 W 147/04) bereits entschieden hat, ist es die Verpflichtung des Sachverständigen, gestellte Fragen, die zu seinem Fachgebiet gehören, zu beantworten und sich dabei gegebenenfalls der Mithilfe dritter geeigneter Personen zu bedienen.
- OLG Celle, 31.01.2019 - 8 U 180/18
Rechtstellung des gerichtlich bestellten Bausachverständigen; Pflicht zur …
Er habe zu beurteilen, was dazu erforderlich sei und habe seine Hilfsperson entsprechend anzuleiten (vgl. OLG Celle, 5. Senat, MDR 2017, 422). - OLG Köln, 14.09.2017 - 9 U 194/13
Umfang der gerichtlichen Weisungsbefugnis gegenüber einem Sachverständigen
L wieder den Zustand der Wandverkleidung herstellt, der vor der Begutachtung bestanden hat (so auch OLG Celle, Beschluss vom 1.12.2016 - 5 W 49/16, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 18.10.2005 - 26 U 16/04, juris; ). - OLG Nürnberg, 22.05.2020 - 2 W 1728/20
Keine Kostenfestsetzung bei Kostenaufhebung für von der Partei getragenen …
Darüber hinaus wird die Verpflichtung eines Sachverständigen in Abrede gestellt, geöffnete Bauteile wieder zu verschließen (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 01.12.2016 - 5 W 49/16 -, juris Rn. 7).
- LG Köln, 18.06.2018 - 26 OH 6/17
Beweisführer muss Bauteilöffnung vornehmen!
In keinem Fall können die Antragsteller verlangen, dass der Sachverständige wieder den Zustand herstellt, der vor der Begutachtung bestanden hat oder gar darüber hinausgehend, die Vorlage eines Sanierungskonzepts einschließlich Mängelbeseitigung (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 01.12.2016, 5 W 49/16 - juris). - KG, 18.10.2016 - 5 W 210/16
Berserker - Rechtsschutzbedürfnis für einstweilige Unterbindung markenrechtlicher …
Sie ist auf die Möglichkeit zu verweisen, bis zu einer Klärung des Streits über die markenmäßige Benutzung des Zeichens im Wege einer von ihr zu erhebenden Feststellungsklage oder in Folge einer Unterlassungsklage des Antragsgegners auf der Grundlage von ihr einzuholenden Rechtsrates selbst zu entscheiden, ob sie bis zur Klärung des Streits die Benutzung des Zeichens in der umstrittenen Art und Weise fortsetzt oder nicht (anders im Ergebnis jedoch OLG Hamburg, Beschluss vom 18. Juli 2016 - 5 W 49/16). - OLG Rostock, 09.12.2022 - 4 W 19/22
Ob und welche Anweisungen erteilt werden, ist Sache des Gerichts!
Die Entscheidung des Gerichts, ob und welche Anweisungen an der Sachverständigen erteilt werden, unterliegt aus den oben (b) dargestellten Gründen jedoch nicht der sofortigen Beschwerde (…vgl. BGH, a.a.O., Rn. 7 ff.;… OLG Naumburg, a.a.O.;… OLG Frankfurt, a.a.O.;… OLG Schleswig, a.a.O.;… OLG Köln, a.a.O.; a.A. - jeweils ohne Begründung - OLG Karlsruhe, Beschluss vom 08.01.2018 - 19 W 41/17; OLG Celle, Beschluss vom 01.12.2016 - 5 W 49/16).