Weitere Entscheidung unten: OLG Saarbrücken, 16.02.2010

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 08.02.2010 - 5 W 5/10   

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https://dejure.org/2010,1281
OLG Hamburg, 08.02.2010 - 5 W 5/10 (https://dejure.org/2010,1281)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08.02.2010 - 5 W 5/10 (https://dejure.org/2010,1281)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08. Februar 2010 - 5 W 5/10 (https://dejure.org/2010,1281)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de

    §§ 19a, 97 Abs. 1 UrhG
    Verstoß gegen Urheberrecht auch dann, wenn Karte nur direkt über Link-Eingabe aufrufbar ist

  • openjur.de

    § 19a UrhG; § 91a ZPO

  • webshoprecht.de

    Öffentliche Zugänglichmachung eines nicht mit der Homepage verlinkten Kartenausschnitts

  • rechtambild.de

    Nicht mit der Homepage verlinkter Kartenausschnitt

  • streifler.de

    Kartenausschnitt ohne Verlinkung mit der Homepage

  • prewest.de PDF, S. 98

    § 19a UrhG; § 91a ZPO
    Wettbewerb: Urheberrecht; Kartenausschnitt-Nutzung im Internet; fremde Kartografie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 19a
    Begriff des Öffentlichzugänglichmachens eines Kartenausschnitts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Öffentlicher Zugang eines urheberrechtlich geschützten Kartenausschnitts durch die Möglichkeit des Aufrufs mittels Eingabe der URL durch jedermann im Internet; Abstrakte Möglichkeit der Erreichbarkeit durch Eingabe der URL gem. 19a Urhebergesetz (UrhG) als Eröffnung des faktischen Zugriffs durch Dritte; Begriff des Öffentlichzugänglichmachens eines Kartenausschnitts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung auch im Fall der Erreichbarkeit eines Kartenausschnitts lediglich durch Eingabe der URL

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch einen nicht verlinkten Kartenausschnitt, der nur durch Direkteingabe des Links aufrufbar ist

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Urheberrechtswidrige Veröffentlichung eines Kartenausschnitts

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Eingabe der URL für Rechtswidrigkeit eines Stadtplan-Kartenausschnitts ausreichend

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Erreichbarkeit nur über URL für urheberrechtswidrige Veröffentlichung von Online-Stadtplan ausreichend

Besprechungen u.ä.

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Urheberrechtswidrige Veröffentlichung eines Kartenausschnitts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 425 (Ls.)
  • MMR 2010, 418
  • K&R 2010, 355
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Karlsruhe, 03.12.2012 - 6 U 92/11

    Verwirken einer Vertragsstrafe durch öffentliches Zugänglichmachen eines

    Soweit das Oberlandesgericht Hamburg (MMR 2010, 418) und das Kammergericht Berlin (ZUM-RD 2010, 595) die abstrakte Möglichkeit der Erreichbarkeit durch Eingabe der URL für ein öffentliches Zugänglichmachen i.S. des § 19 a UrhG für ausreichend hielten, beträfen diese Fälle den Regelfall der Adressenermittlung mittels Suchmaschinen.
  • OLG Hamburg, 14.03.2012 - 5 U 87/09

    Rapidshare II

    Diese Rechtsauffassung steht nicht im Widerspruch zu den Ausführungen des Senats in der Entscheidung 5 W 5/10 vom 08.02.2010.
  • BVerfG, 26.04.2010 - 1 BvR 1991/09

    Verletzung der Garantie effektiven Rechtsschutzes (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs

    Letzteres schließt nach dieser Rechtsprechung die Dringlichkeit aus, also den Anordnungsgrund im Sinne von § 935 ZPO, nicht jedoch den Tatbestand des § 19a UrhG (so jüngst noch einmal klarstellend Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 8. Februar 2010 - 5 W 5/10 -, juris).
  • LG Köln, 22.04.2013 - 28 O 575/10

    Zugänglichmachen von konkreten Kartenausschnitten über das Internet für die

    Dabei schließt sich die Kammer der von dem Oberlandesgericht Hamburg (04.08.2008 - 5 U 124/07, juris RN 30 ff betreffend die Frage der Wiederholungsgefahr; 08.02.2010 - 5 W 5/10, juris RN 2 f zu § 19 a UrhG) als auch dem Landgericht Berlin (30.03.2010 - 15 O 341/09, ZUM 2010, 609 ff) vertretenen Auffassung an, dass derjenige, der von einer bestimmten, von ihm begangenen Urheberrechtsverletzung Kenntnis hat und der sich zur Unterlassung weiterer Verletzungen verpflichtet hat, sich nicht darauf beschränken darf, nur den unmittelbarsten, üblichsten, nicht aber auch den direkten Weg zur unerlaubten Nutzung des geschützten Werkes zu beseitigen.
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   OLG Saarbrücken, 16.02.2010 - 5 W 5/10 - 2   

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