Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 253 Abs 2 Nr 2 ZPO, § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 S 2 BGB, § 7 Abs 2 Nr 3 UWG, § 7 Abs 3 Nr 1 UWG
  Wettbewerbsverstoß im Internet: Bestimmtheit eines Verbotsantrags gegen E-Mail-Werbung

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zur konkreten Formulierung eines Verbotsantrages gegen E-Mail-Spam

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen der hinreichenden Bestimmtheit eines Verbotsantrags

• kanzlei.biz

  Verbotsantrag auf Zusendung von Spam muss hinreichend bestimmt sein

• blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

  Werbe-Mail - mögliche Präzision des Unterlassungsbegehrens

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 3
  Voraussetzungen der hinreichenden Bestimmtheit eines Verbotsantrags

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zivilrecht/Verfahrensrecht: Bestimmtheit eines Verbotsantrags wegen Zusendung von E-Mail-Werbung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

  Verbotsantrag gegen E-Mail-Werbung zu unbestimmt

• ra-skwar.de (Pressemitteilung)

  Spam: Verbotsantrag auf Zusendung von Spam muss konkret genug sein

• rabüro.de (Kurzinformation)

  Verbotsantrag auf Zusendung von Spam muss konkret genug sein

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Verbot gegen E-Mail-Werbung muss hinreichend konkretisiert sein, andernfalls unwirksam

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Verbotsantrag bei E-Mail-Spam muss hinreichend konkret sein

• das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

  Verbotsantrag gegen Spam Mail muss hinreichend konkretisiert sein

Papierfundstellen

• MDR 2018, 487
• MDR 2018, 725
• NJ 2018, 118
• MMR 2018, 474
• K&R 2018, 190

Wird zitiert von ...

• KG, 26.06.2018 - 5 W 115/18

  Vollstreckung eines Unterlassungstitels

  Zwar weckt der - auf keine Verletzungsform Bezug nehmende - Verbotstitel wegen seiner auslegungsbedürftigen und sich vorliegend im Streit befindlichen Begriffe "im geschäftlichen Verkehr" und "zu werben" Bedenken hinsichtlich einer hinreichenden Bestimmtheit (vgl. etwa Senat, WRP 2018, 350 ).