Rechtsprechung
KG, 01.04.2011 - 5 W 71/11 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- markenmagazin:recht
Markenverletzung durch Benutzernamen bei Facebook und Myspace
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zur markenrechtlichen Zulässigkeit von Nutzernamen in Social Networks (Facebook, Myspace)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 14 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 3 MarkenG, § 23 Nr 2 MarkenG
Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein Gebäude - JurPC
Delphi - Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein Gebäude
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein historisch bedeutsames und architektonisch schutzwürdiges Gebäude kann kennzeichenrechtlich hinzunehmen sein
- info-it-recht.de
Markenrechtl. Zulässigkeit von Nutzernamen bei Facebook (hier: Verwechslungsfähiger Name eines Kinos für ein historisch und architektonisch schutzwürdiges Gebäu
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verwendung des Namens eines historisch bedeutsamen und architektonisch schutzwürdigen Gebäudes für ein Kino
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (14)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Vorsicht bei der Namenswahl auf Facebook
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Verwendung eines markenrechtlich geschützten Namens auf Facebook
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Fremde Marken, geschäftliche Bezeichnungen oder Namen als Facebook-Benutzerkonto können eine Kennzeichenrechtsverletzung sein
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Markenrechtsverstoß durch Facebook-Account
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Markenrechtsverstoß durch Facebook-Account
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Verwendung von geschützten Namen in Facebook-Benutzerprofil keine Markenverletzung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Benutzerprofil auf Facebook und Mypspace verletzt keine Markenrechte
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Markenverletzung durch Facebook Benutzerkonto?
- bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)
Kino Delphi - Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein Gebäude
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Namenwahl: Vorsicht bei der Benennung von Facebook-Accounts
- haufe.de (Kurzinformation)
Vorsicht bei der Namenswahl auf Facebook und Co.
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Verwendung von geschützten Namen bei Facebook-Profil
- anwalt.de (Kurzinformation)
Geschützter Name in Facebook- bzw. Myspace-Profil keine Markenverletzung
- 123recht.net (Kurzinformation)
Kino verliert Nickname-Streit
Besprechungen u.ä.
- wkblog.de (Entscheidungsbesprechung)
Markenrechtlich geschützte Benutzeraccounts bei Facebook
Verfahrensgang
- LG Berlin, 04.03.2011 - 15 O 81/11
- KG, 01.04.2011 - 5 W 71/11
Papierfundstellen
- NJW 2011, 3046
- GRUR-RR 2011, 215
- MMR 2011, 546
Wird zitiert von ...
- KG, 03.12.2010 - 5 W 292/10
Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein Gebäude
a. Beschluss vom 01. April 2011, Aktenzeichen: 5 W 71/11.
Rechtsprechung
OLG Saarbrücken, 11.04.2011 - 5 W 71/11 - 29, 5 W 71/11 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 24.02.2011 - 7 O 23/11
- OLG Saarbrücken, 11.04.2011 - 5 W 71/11 - 29, 5 W 71/11