Weitere Entscheidung unten: OLG Saarbrücken, 11.04.2011

Rechtsprechung
   KG, 01.04.2011 - 5 W 71/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • markenmagazin:recht

    Markenverletzung durch Benutzernamen bei Facebook und Myspace

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur markenrechtlichen Zulässigkeit von Nutzernamen in Social Networks (Facebook, Myspace)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 14 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 3 MarkenG, § 23 Nr 2 MarkenG
    Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein Gebäude

  • JurPC

    Delphi - Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein Gebäude

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwendung des Namens eines historisch bedeutsamen und architektonisch schutzwürdigen Gebäudes für ein Kino

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein historisch bedeutsames und architektonisch schutzwürdiges Gebäude kann kennzeichenrechtlich hinzunehmen sein

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei der Namenswahl auf Facebook

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei der Verwendung von geschützten Namen bei Facebook-Profil: Abmahnung möglich!

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Fremde Marken, geschäftliche Bezeichnungen oder Namen als Facebook-Benutzerkonto können eine Kennzeichenrechtsverletzung sein

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenrechtsverstoß durch Facebook-Account

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Markenrechtsverstoß durch Facebook-Account

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Verwendung von geschützten Namen in Facebook-Benutzerprofil keine Markenverletzung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Benutzerprofil auf Facebook und Mypspace verletzt keine Markenrechte

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Facebook Benutzerkonto?

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Kino Delphi - Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein Gebäude

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Namenwahl: Vorsicht bei der Benennung von Facebook-Accounts

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei der Namenswahl auf Facebook und Co.

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verwendung von geschützten Namen bei Facebook-Profil

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Geschützter Name in Facebook- bzw. Myspace-Profil keine Markenverletzung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Kino verliert Nickname-Streit

Besprechungen u.ä.

  • wkblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Markenrechtlich geschützte Benutzeraccounts bei Facebook

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3046
  • GRUR-RR 2011, 215
  • MMR 2011, 546



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Wird zitiert von ...  

  • KG, 03.12.2010 - 5 W 292/10

    Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein Gebäude

    a. Beschluss vom 01. April 2011, Aktenzeichen: 5 W 71/11.
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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 11.04.2011 - 5 W 71/11 - 29   

Volltextveröffentlichungen (2)




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Saarbrücken, 12.04.2017 - 5 W 11/17

    Zuständigkeit der Strafgerichte für die Herausgabe beschlagnahmter Gegenstände

    Der Streitwert des Beschwerdeverfahrens ist gemäß § 3 ZPO auf ein Drittel des Streitwerts in der Hauptsache festzusetzen (vgl. BGH, Beschl. v. 09.06.2011 - IX ZB 247/09 - zitiert nach juris; Senat, Beschl. v. 11.04.2011 - 5 W 71/11-29 - BAG, Beschl. v. 25.06.1997 - 5 AZB 41/96 - NJW 1998, 260).
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