Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 20.07.2006

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 06.04.2006 - 5 W 86/06 - 32   

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https://dejure.org/2006,9093
OLG Saarbrücken, 06.04.2006 - 5 W 86/06 - 32 (https://dejure.org/2006,9093)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 06.04.2006 - 5 W 86/06 - 32 (https://dejure.org/2006,9093)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 06. April 2006 - 5 W 86/06 - 32 (https://dejure.org/2006,9093)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Beweiserhebung durch Sachverständige: Ermessensfehlerhafte Ablehnung der beantragten Verlängerung der Stellungnahmefrist zu einem Sachverständigengutachten; Befangenheitsbesorgnis für den Sachverständigen bei Nichtangabe von einer Partei erhaltener Unterlagen und rechtlichen Ausführungen zur Z

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland
  • Judicialis
  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 42 Abs. 2 § 406 Abs. 1 Satz 1 § 411 Abs. 4
    Frist für die Ablehnung eines Sachverständigengutachtens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an den Anspruch auf rückständige Nebenkosten aus der gewerblichen Vermietung eines Anwesens; Ablehnung eines Sachverständigen wegen der Besorgnis der Befangenheit ; Wirkliche oder vermeintliche Fehlerhaftigkeit oder Unzulänglichkeit einer sachverständigen Begutachtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Saarbrücken, 08.11.2007 - 5 W 287/07

    Frist für die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit

    Die wirkliche oder vermeintliche Unzulänglichkeit der sachverständigen Begutachtung mag die Anordnung der Ergänzung oder Erläuterung des Gutachtens oder eine neue Begutachtung durch denselben oder einen anderen Sachverständigen erforderlich machen; die Ablehnung rechtfertigt sie nicht (Senat, Beschl. v. 6.4.2006, 5 W 86/06-32; Senat, Beschl. v. 5.5.2006, 5 W 98/06-35, m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 17.10.2007 - 5 W 255/07

    Keine Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit bei

    Die wirkliche oder vermeintliche Unzulänglichkeit der sachverständigen Begutachtung mag die Anordnung der Ergänzung oder Erläuterung des Gutachtens oder eine neue Begutachtung durch denselben oder einen anderen Sachverständigen erforderlich machen; die Ablehnung rechtfertigt sie nicht (Senat, Beschl. v. 6.4.2006, 5 W 86/06-32; Senat, Beschl. v. 5.5.2006, 5 W 98/06-35, m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 30.01.2008 - 5 W 318/07

    Keine Besorgnis der Befangenheit des Sachverständigen wegen kritischer

    Die wirkliche oder vermeintliche Unzulänglichkeit der sachverständigen Begutachtung mag die Anordnung der Ergänzung oder Erläuterung des Gutachtens oder eine neue Begutachtung durch denselben oder einen anderen Sachverständigen erforderlich machen; die Ablehnung rechtfertigt sie nicht (Senat, Beschl. v. 6.4.2006, 5 W 86/06-32; Senat, Beschl. v. 5.5.2006, 5 W 98/06-35, m.w.N.; Senat, Beschl.v. 17.10.2007, 5 W 255/07-86).
  • OLG Celle, 29.11.2007 - 5 W 103/07
    Die wirkliche oder vermeintliche Fehlerhaftigkeit oder Unzulänglichkeit der sachverständigen Begutachtung mag die Anordnung der Ergänzung oder Erläuterung des Gutachtens oder eine neue Begutachtung durch denselben oder einen anderen Sachverständigen erforderlich machen; die Ablehnung rechtfertigt sie nicht (vgl. dazu OLG Saarbrücken OLGR 2006, 841).
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   OLG Hamburg, 20.07.2006 - 5 W 86/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,7211
OLG Hamburg, 20.07.2006 - 5 W 86/06 (https://dejure.org/2006,7211)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 20.07.2006 - 5 W 86/06 (https://dejure.org/2006,7211)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 20. Juli 2006 - 5 W 86/06 (https://dejure.org/2006,7211)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Währungsangabe

  • rechtsportal.de

    ZPO § 93; BGB § 242
    Kostentragungspflicht für wettbewerbsrechtliches Verfahren bei Abweichung im Verfügungsantrag von vorgerichtlicher Abmahnung und insoweit sofortigem Anerkenntnis durch Verletzer

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung zur Tragung der Kosten eines Rechtsstreits; Unterbleiben einer Reaktion auf eine vollumfängliche Abmahnung; Bedeutsamkeit eines sofortigen Anerkenntnisses für die Kostentragungspflicht; Begriff "zur Erhebung der Klage Veranlassung gegeben"

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 447 (Ls.)
  • GRUR-RR 2007, 175
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Bremen, 29.05.2018 - 1 W 11/18

    Kostenentscheidung bei Anerkenntnis

    Die Frage, ob der Beklagte durch sein vorgerichtliches Verhalten aus Sicht des Klägers Anlass zur Klageerhebung gegeben hat, ist das Ergebnis wertender Betrachtung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles (vgl. Hans. OLG Hamburg, Beschluss vom 20.07.2006 - 5 W 86/06, juris Rn. 5, GRUR-RR 2007, 175; MK-Schulz, 5. Aufl., § 93 ZPO Rn. 7).
  • LG Hamburg, 26.01.2007 - 324 O 772/06

    Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts durch Internet-Berichterstattung

    Außerdem muss sich der abgemahnte Sachverhalt mit dem später gestellten Antrag im Verfügungsverfahren decken (vgl.: OLG Hamburg, Beschl. v. 20.7. 2006, Az.: 5 W 86/06; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 18.3. 1987, WRP 1988, S. 107, 108).
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