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   OLG Saarbrücken, 23.11.2018 - 5 W 86/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,44755
OLG Saarbrücken, 23.11.2018 - 5 W 86/18 (https://dejure.org/2018,44755)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 23.11.2018 - 5 W 86/18 (https://dejure.org/2018,44755)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 23. November 2018 - 5 W 86/18 (https://dejure.org/2018,44755)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • RA Kotz

    Teilung des herrschenden Grundstücks einer Grunddienstbarkeit - Nachweis des Vorteilswegfalls

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2019, 66
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Saarbrücken, 02.10.2019 - 5 U 15/19

    1. Es stellt eine nicht hinnehmbare Beeinträchtigung eines Geh- und Fahrrechts

    Eine Grunddienstbarkeit erlischt zwar nach § 1019 BGB kraft Gesetzes, wenn sie dem Berechtigten auf Dauer keinen Vorteil mehr bietet, etwa weil sie aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht mehr ausgeübt werden kann oder weil das mit der Dienstbarkeitsbestellung verfolgte Interesse endgültig entfallen ist (vgl. BGH, Urteil vom 6. Februar 2009 - V ZR 139/08, MittBayNot 2009, 374; Urteil vom 11. März 2016 - V ZR 208/15, NJW-RR 2017, 140; Senat, Beschluss vom 23. November 2018 - 5 W 86/18, BWNotZ 2019, 66; für den Fall, dass das dienende Grundstück zur öffentlichen Straße gewidmet wurde: OLG Düsseldorf, MDR 1995, 471).
  • OLG Saarbrücken, 05.02.2019 - 5 W 94/18

    Anspruch auf Löschung einer Grunddienstbarkeit im Grundbuch nach Teilung des

    Dass amtliche Urkunden des Vermessungsamts zum Nachweis der Grundbuchunrichtigkeit in der Form des § 29 Abs. 1 Satz 2 GBO prinzipiell geeignet sind, ist - auch in der Rechtsprechung des Senats - anerkannt (Senat, Beschl. v. 20.2.2018 - 5 W 89/17 - FGPrax 2018, 160; Beschl. v. 23.11.2018 - 5 W 86/18 - juris; Beschl. v. 27.8.2013 - 5 W 81/13; OLG München, NJOZ 2017, 363, und NJOZ 2014, 606; BayObLG, MittBayNot 1994, 318; Weber in: Staudinger, BGB, 2017, § 1026 Rdn. 12; Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, 15. Aufl., Rdn. 1189).

    Zwar hat das Grundbuchamt, ungeachtet der grundsätzlichen Grundbuchtauglichkeit der Bescheinigung des Vermessungsamts, grundsätzlich eigenständig zu prüfen, ob diese mit dem Inhalt der Dienstbarkeit vereinbar ist (vgl. Senat, Beschl. v. 23.11.2018 - 5 W 86/18 - juris).

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