Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 05.01.2015 - 5 W 89/14   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Saarländisches Oberlandesgericht PDF

    ZPO § 485 Abs. 2 S 1 Nr 1

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Geräusch- und Geruchsimmissionen als Gegenstand des selbständigen Beweisverfahrens?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit des selbständigen Beweisverfahrens zur Klärung von auf ein Grundstück einwirkenden Geräusch- und Geruchsimmissionen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 485 Abs. 1
    Zulässigkeit des selbständigen Beweisverfahrens zur Klärung von auf ein Grundstück einwirkenden Geräusch- und Geruchsimmissionen

Besprechungen u.ä. (2)

  • zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Selbständiges Beweisverfahren auch zur Feststellung von Geruchs- und Lärmimmissionen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Geräusch- und Geruchsimmissionen als Gegenstand des selbständigen Beweisverfahrens? (IMR 2015, 129)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 793
  • BauR 2015, 880



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 06.09.2016 - 24 U 4/15

    Unterlassung; Geruchsimmissionen

    Auch wenn es sich dabei nicht um eine Regelung durch Gesetz oder Rechtsverordnung handelt, ist anerkannt, dass die GIRL für die Beurteilung von Geruchsbeeinträchtigungen als Entscheidungshilfe des Gerichts herangezogen werden kann (BGH NJW 2005, 660; OLG Celle OLGR 2009, 917; OLG Saarbrücken, Beschl. vom 05.01.2015 - 5 W 89/14, NJOZ 2015, 576; OLG Jena, Beschl. v. 15.4.2008 - 4 W 171/08BeckRS 2011, 02549; Palandt/Bassenge, BGB, 75. Aufl., § 906 Rn. 19, 21).
  • OLG Frankfurt, 11.12.2017 - 8 W 18/17

    Selbständiges Beweisverfahren: Rechtliches Interesse an einer vorprozessualen

    Das Herbeiführen einer vollständigen Entscheidungsreife ist ohnehin und naturgemäß dem Hauptsacherechtsstreit vorbehalten (s. OLG Saarbrücken, Beschluss vom 05.01.2015 - 5 W 89/14, MDR 2015, 793).
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