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   KG, 26.01.2006 - 5 Ws 630/05 Vollz, 5 Ws 16/06 Vollz   

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https://dejure.org/2006,12938
KG, 26.01.2006 - 5 Ws 630/05 Vollz, 5 Ws 16/06 Vollz (https://dejure.org/2006,12938)
KG, Entscheidung vom 26.01.2006 - 5 Ws 630/05 Vollz, 5 Ws 16/06 Vollz (https://dejure.org/2006,12938)
KG, Entscheidung vom 26. Januar 2006 - 5 Ws 630/05 Vollz, 5 Ws 16/06 Vollz (https://dejure.org/2006,12938)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Judicialis

    StVollzG § 56 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafvollzug: Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Anordnung einer Urinprobe

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anordnung von Urinproben wegen des Verdachts des Drogenmißbrauchs eines Strafgefangenen; Ahndung der Verweigerung von Urinkontrollen mit Disziplinarmaßnahmen; Entzug von Radioempfang und Fernsehempfang sowie die getrennte Unterbringung für jeweils eine Woche; ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 26.01.2006 - 5 Ws 16/06

    Strafvollzug: Disziplinarmaßnahmen gegen die Weigerung eines Strafgefangenen zur

    5 Ws 16/06 Vollz 5 Ws 630/05 Vollz.

    Die Verfahren 5 Ws 16/06 Vollz und 5 Ws 630/05 Vollz werden verbunden.

    Am 21. August 2005 (Verfahren 5 Ws 630/05 Vollz) bemerkte eine Bedienstete Haschischgeruch, als der Beschwerdeführer rauchend über die Station lief.

    Die im Verfahren 5 Ws 630/05 Vollz erhobene Aufklärungsrüge, mit der der Gefangene pauschal behauptet, die Strafvollstreckungskammer habe den Sachverhalt nicht hinreichend aufgeklärt, ist allerdings entgegen § 118 Abs. 2 Satz 2 StVollzG nicht ausreichend ausgeführt und damit unzulässig.

  • BVerfG, 06.08.2009 - 2 BvR 2280/07

    Verpflichtung zur Abgabe einer Urinprobe (Drogenkonsum; einschlägige

    Sie entspricht der Rechtsprechung anderer Oberlandesgerichte (vgl., neben oder anstelle von § 56 Abs. 2 StVollzG, auf den die angegriffene Entscheidung des Oberlandesgerichts abstellt, § 101 Abs. 2 StVollzG heranziehend, OLG Koblenz, Beschluss vom 16. August 1989 - 2 Vollz (Ws) 28/89 -, ZfStrVo 1990, S. 51 ; OLG Rostock, Beschluss vom 2. Mai 2004 - VAs 1/04 -, StV 2004, S. 611; KG, Beschluss vom 26. Januar 2006 - 5 Ws 16/06 Vollz, 5 Ws 630/05 Vollz -, juris; für die Untersuchungshaft OLG Oldenburg, Beschluss vom 14. Juni 2005 - 1 Ws 304/05 -, StV 2007, S. 88; vgl. auch Thür.

    Insbesondere führt das aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG abzuleitende Verbot eines Zwangs zur Selbstbezichtigung (vgl. BVerfGE 55, 144 ; 56, 37 ) nicht zu einem anderen Ergebnis (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 6. November 2007, a.a.O., S. 293; OLG Oldenburg, Beschluss vom 14. Juni 2005 - 1 Ws 304/05 -, StV 2007, S. 88 für die Untersuchungshaft; KG, Beschluss vom 26. Januar 2006 - 5 Ws 16/06 Vollz, 5 Ws 630/05 Vollz -, juris für den Strafvollzug).

  • OLG München, 27.09.2011 - 4 Ws 5/11

    Strafvollzug in Bayern: Anordnung von Disziplinarmaßnahmen wegen der Verweigerung

    Ebenso ist danach eine disziplinarrechtliche Ahndung zulässig, wenn die zur Drogenkontrolle angeordnete Urinabgabe verweigert wird (für alle: Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 19.9.2007 - Gz.: 3 Vollz (Ws) 47/07 zitiert nach juris; Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 10.05.2007 -Gz.: 1 Ws 68/07 zitiert nach juris; KG Berlin, Beschluss vom 26.01.2006 - Gz.: 5 Ws 16/06 Vollz, 5 Ws 630/05 Vollz zitiert nach juris).
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