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   VGH Bayern, 09.12.2014 - 5 ZB 13.1937   

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https://dejure.org/2014,41372
VGH Bayern, 09.12.2014 - 5 ZB 13.1937 (https://dejure.org/2014,41372)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.12.2014 - 5 ZB 13.1937 (https://dejure.org/2014,41372)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. Dezember 2014 - 5 ZB 13.1937 (https://dejure.org/2014,41372)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Berichtigung des Melde- und Passregisters; Befugnis zum Führen eines Doktorgrades ohne Zusatz; Doktortitel einer Privatschule in der Schweiz; McKenzie International Business School MBS

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berichtigung des Melde- und Passregisters; Befugnis zum Führen eines Doktorgrades ohne Zusatz; Doktortitel einer Privatschule in der Schweiz; McKenzie International Business School MBS

  • rechtsportal.de

    Löschung einer Eintragung eines in der Schweiz erworbenen akademischen Grades im Melde- und Passregister von Amts wegen; Einziehung von Personalausweis und Reisepass

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Löschung einer Eintragung eines in der Schweiz erworbenen akademischen Grades im Melde- und Passregister von Amts wegen; Einziehung von Personalausweis und Reisepass

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Regensburg, 21.04.2021 - RO 9 K 20.76

    Bewilligung, Prozesskostenhilfe, Somalia, Erfolgsaussicht, Beiordnung,

    Nach Art. 3 Abs. 1 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 Meldegesetz (MeldeG) wird das Melderegister im öffentlichen Interesse geführt, um die Aufgabenerfüllung der Meldebehörden zu ermöglichen (BayVGH, B.v. 9.12.2014 - 5 ZB 13.1937 - juris Rn. 11 m.w.N.).

    Im Rahmen ihrer bestehenden melderechtlichen Zuständigkeit (vgl. BayVGH, B.v. 9.12.2014 - 5 ZB 13.1937 - juris Rn. 14) und zur Erfüllung ihrer im öffentlichen Interesse liegenden Ordnungsaufgaben (vgl. BVerwG, U.v. 20.3.2002 - 6 C 12.01 - NJW 2002, 2579/2580) hat die Beklagte eine melderechtliche und keine personenstandsrechtliche Entscheidung getroffen.

  • VGH Bayern, 23.09.2016 - 5 ZB 15.142

    Fortschreibung des Melderegisters - Verhältnis von Melderecht und

    Nach Art. 3 Abs. 1 i. V. m. Art. 2 Abs. 1 MeldeG wird das Melderegister im öffentlichen Interesse geführt, um die Aufgabenerfüllung der Meldebehörden zu ermöglichen (BayVGH, B. v. 9.12.2014 - 5 ZB 13.1937 - juris Rn. 11 m. w. N.).

    Der Beklagte hat im Rahmen seiner bestehenden melderechtlichen Zuständigkeit (vgl. BayVGH, B. v. 9.12.2014 - 5 ZB 13.1937 - juris Rn. 14) und zur Erfüllung seiner im öffentlichen Interesse liegenden Ordnungsaufgaben (vgl. BVerwG, U. v. 20.3.2002 - 6 C 12.01 - NJW 2002, 2579/2580) eine melderechtliche und keine personenstandsrechtliche Entscheidung getroffen.

  • VG Lüneburg, 31.03.2016 - 6 A 15/16

    Passregister; Eintragungsfähigkeit eines ausländischen Doktortitels

    Die Eintragung in das Register stellt ein schlicht-hoheitliches Handeln ohne Regelungscharakter dar (vgl. jeweils zum Melderegister: Bay. VGH, Beschl. v. 09.12.2014 - 5 ZB 13.1937 -, juris, Rn. 11 m.w.N.; Nds. OVG, Beschl. v. 25.04.2014 - 11 ME 64/14 -, juris, Rn. 7 m.w.N.).

    Ein ausländischer Doktorgrad ist allerdings nur eintragungsfähig, wenn der Betroffene berechtigt ist, ihn in der Bundesrepublik ohne Zusätze zu führen (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.12.1988 - 1 C 54/86 -, juris, Rn. 12; Hess. VGH, Urt. v. 13.05.2015 - 8 A 644/14 -, juris, Rn. 42; VG München, Urt. v. 17.07.2013 - M 25 K 10.3314 -, juris, Rn. 20, bestätigt durch Bay. VGH, Beschl. v. 09.12.2014 - 5 ZB 13.1937 -, juris, Rn. 16; Ziff. 4.1.3 PassVwV).

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