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   BAG, 12.12.1979 - 5 AZR 1056/77   

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https://dejure.org/1979,481
BAG, 12.12.1979 - 5 AZR 1056/77 (https://dejure.org/1979,481)
BAG, Entscheidung vom 12.12.1979 - 5 AZR 1056/77 (https://dejure.org/1979,481)
BAG, Entscheidung vom 12. Dezember 1979 - 5 AZR 1056/77 (https://dejure.org/1979,481)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Aushilfslehrer im Berufsschuldienst - Sozialarbeiter - Finanzierung der Ausbildung - Rückzahlung gewährter Vergütungen - Befähigung für Lehramt - Schuldienst des Landes - Rückzahlungsverpflichtung - Ausschlußfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BAT § 70 Abs. 2; BGB § 611

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 1980, 1704
 
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Wird zitiert von ... (27)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 24.01.1963 - 5 AZR 100/62

    Verfassungsmäßigkeit von Rückzahlungsklauseln bezüglich Ausbildungskosten

    Auszug aus BAG, 12.12.1979 - 5 AZR 1056/77
    Im übrigen würde eine übermäßige Bindung die vereinbarte Rückzahlungsklausel nicht insgesamt nichtig machen, vielmehr nur auf eine angemessene Zeitdauer herabzusetzen sein (BAG Urteil vom 24. Januar 1963 - 5 AZR 100/62 - AP Nr. 29 zu Art. 12 GG [zu II 3 der Gründel).
  • BAG, 26.04.1978 - 5 AZR 62/77

    Erfassung arbeitgeberseitiger Ansprüche auf Rückzahlung von Lohnbeträgen durch

    Auszug aus BAG, 12.12.1979 - 5 AZR 1056/77
    Entscheidend für die Einbeziehung eines Anspruches aus dem Arbeitsvertrag in eine entsprechende tarifliche Ausschlußklausel ist die enge Verknüpfung eines Lebens vorganges mit dem Arbeitsverhältnis (BAG Urteil vom 26. April 1978 - 5 AZR 62/77 - AP Nr. 64 zu § 4 TVG Ausschlußfrist [zu I 4 der Gründe]).
  • BAG, 18.08.1976 - 5 AZR 399/75

    Ausbildungskosten: Rückforderung durch den Arbeitgeber

    Auszug aus BAG, 12.12.1979 - 5 AZR 1056/77
    und wenn dieser mit der Ausbildung eine angemessene Gegenleistung für diese Rückzahlungsverpflichtung er halten hat (BAG Urteil vom 20. Februar 1975 - 5 AZR 24-0/74- - AP Nr. 2 zu § 611 BGB Ausbildungsbeihilfe und Urteil vom 18. August 1976 - 5 AZR 599/75 - AP Nr. 3 zu § 611 BGB Ausbildungsbeihilfe, auch zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung bestimmt, jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • BVerwG, 27.06.1968 - II C 70.67

    Bestimmung der Charakterisierung eines Vertrages - Nichtigkeit eines Vertrages

    Auszug aus BAG, 12.12.1979 - 5 AZR 1056/77
    Das Bundesverwaltungsgericht hat erkennen lassen, daß es eine vereinbarte Bindung mindestens für die Dauer der vorangegangenen Stu dien- und Ausbildungszeit mit Art. 12 GG für vereinbar hält (BVerwGE 30, 65 [72] = AP Nr. 41 zu Art. 12 GG [Bl. 4 R]).
  • BAG, 17.10.1974 - 3 AZR 4/74

    Geltendmachen von Ansprüchen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses -

    Auszug aus BAG, 12.12.1979 - 5 AZR 1056/77
    Eine Geltendmachung setzt voraus, daß die erhobene Forderung dem Grunde und wenigstens annähernd der Höhe nach bezeichnet wird (BAG Urteil vom 17- Oktober 1974 - 5 AZR 4/74- - AP Nr. 55 zu § 4 TVG Ausschlußfristen [zu 4 der Gründe]).
  • BAG, 20.02.1975 - 5 AZR 240/74

    Ausbildungsbeihilfen - Beteiligung von Arbeitnehmern an Ausbildungskosten -

    Auszug aus BAG, 12.12.1979 - 5 AZR 1056/77
    und wenn dieser mit der Ausbildung eine angemessene Gegenleistung für diese Rückzahlungsverpflichtung er halten hat (BAG Urteil vom 20. Februar 1975 - 5 AZR 24-0/74- - AP Nr. 2 zu § 611 BGB Ausbildungsbeihilfe und Urteil vom 18. August 1976 - 5 AZR 599/75 - AP Nr. 3 zu § 611 BGB Ausbildungsbeihilfe, auch zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung bestimmt, jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 14.01.2009 - 3 AZR 900/07

    Fortbildungsvertrag - Bindungsdauer - Verbot der geltungserhaltende Reduktion -

    Es geht nicht um rechnerische Gesetzmäßigkeiten, sondern um richterrechtlich entwickelte Regelwerte, die einzelfallbezogenen Abweichungen zugänglich sind (vgl. insgesamt dazu: BAG 19. Juni 1974 - 5 AZR 299/73 - zu I 1 a der Gründe, AP BGB § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 1; 12. Dezember 1979 - 5 AZR 1056/77 - zu II 2 der Gründe, AP BGB § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 4 = EzA BGB § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 1; 23. Februar 1983 - 5 AZR 531/80 - zu II und III der Gründe, BAGE 42, 49; 11. April 1984 - 5 AZR 430/82 - zu II 3 der Gründe, AP BGB § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 8 = EzA BGB § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 4; 23. April 1986 - 5 AZR 159/85 - AP BGB § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 10 = EzA BGB § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 5; 15. Dezember 1993 - 5 AZR 279/93 - zu B II 2 b der Gründe, BAGE 75, 215; 6. September 1995 - 5 AZR 241/94 - AP BGB § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 23 = EzA BGB § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 14; 21. November 2001 - 5 AZR 158/00 - zu I 2 b bb der Gründe, BAGE 100, 13; 21. Juli 2005 - 6 AZR 452/04 - zu 2 und 3 b der Gründe, AP BGB § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 37 = EzA BGB 2002 § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 8).
  • BAG, 06.09.1995 - 5 AZR 241/94

    Rückzahlung von Fortbildungskosten

    Bei einer mehr als zweijährigen Dauer der Fortbildungsmaßnahme ohne Arbeitsleistung hat der Senat eine Bindungsdauer von fünf Jahren für zulässig gehalten (Urteile vom 19. Juni 1974 - 5 AZR 299/73 - und vom 12. Dezember 1979 - 5 AZR 1056/77 - AP Nr. 1, 4 zu § 611 BGB Ausbildungsbeihilfe).

    Bei einer vierjährigen Dauer der Bildungsmaßnahme (so der Sachverhalt des Urteils vom 12. Dezember 1979 - 5 AZR 1056/77 - AP Nr. 4 zu § 611 BGB Ausbildungsbeihilfe) ist keinesfalls eine zwölfjährige oder gar vierundzwanzigjährige Bindungsdauer zulässig.

  • BAG, 16.03.1994 - 5 AZR 339/92

    Ausbildungskosten - Rückzahlungsvereinbarung

    Bei einer mehr als zweijährigen Dauer der Fortbildungsmaßnahme ohne Arbeitsleistung hat der Senat eine Bindungsdauer von fünf Jahren für zulässig gehalten (Urteile vom 19. Juni 1974 - 5 AZR 299/73 - und vom 12. Dezember 1979 - 5 AZR 1056/77 - AP Nr. 1, 4 zu § 611 BGB Ausbildungsbeihilfe).
  • BAG, 15.12.1993 - 5 AZR 279/93

    Ausbildungskosten - Rückzahlungsvereinbarung

    In seinen Urteilen vom 19. Juni 1974 (- 4 AZR 299/73 - AP Nr. 1 zu § 611 BGB Ausbildungsbeihilfe) und vom 12. Dezember 1979 (- 5 AZR 1056/77 - AP Nr. 4 zu § 611 BGB Ausbildungsbeihilfe) hat der Senat eine Bindungsfrist von fünf Jahren für zulässig gehalten; in dem einen Fall war dem Beklagten ein über zweijähriger Lehrgang zur Ausbildung von Fachlehrern für bildhaftes Gestalten und Werken und im zweiten Fall ein über achtsemestriges Universitätsstudium finanziert worden, ohne daß der Betreffende dabei vertraglich zur Arbeit verpflichtet war.
  • LAG Niedersachsen, 29.10.2014 - 17 Sa 274/14

    Unwirksame Klausel zur Rückzahlung von Fortbildungskosten bei erfolgloser

    (aa) Eine Rückzahlungsklausel kann nur dann der AGB-Kontrolle standhalten, wenn der in der Risikosphäre des Arbeitnehmers liegende Grund für die erfolglose Beendigung der Qualifizierungsmaßnahme vom Arbeitnehmer zu vertreten ist (so im Ergebnis wohl BAG vom 12. Dezember 1979 - 5 AZR 1056/77 - Rn. 30, 37 für den Fall des Ausbildungsabbruchs).
  • BAG, 06.09.1995 - 5 AZR 174/94

    Rückzahlung von Fortbildungskosten aufgrund Tarifvertrages; tarifdispositives

    Bei einer mehr als zweijährigen Dauer der Fortbildungsmaßnahme ohne Arbeitsleistung hat der Senat eine Bindungsdauer von fünf Jahren für zulässig gehalten (Urteile vom 19. Juni 1974 - 5 AZR 299/73 - und vom 12. Dezember 1979 - 5 AZR 1056/77 - AP Nr. 1, 4 zu § 611 BGB Ausbildungsbeihilfe).
  • BAG, 06.06.1984 - 5 AZR 14/83
    Wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 12. Dezember 1979 - 5 AZR 1056/77 - AP Nr. H zu § 611 BGB Ausbildungsbeihilfe, zu III 1 b, dargelegt hat , wird dadurch allein die Fälligkeit des Anspruches angesprochen, nicht aber seine Begründung im Arbeitsverhältnis.

    Wie der Senat bereits in der Entscheidung vom 12. Dezember 1979 - 5 AZR 1056/77 - AP Nr. H zu § 611 BGB Ausbildungsbeihilfe ausgeführt hat, ist entscheidend für die Einbeziehung eines Anspruches aus dem Arbeitsvertrag in eine entsprechende tarifliche Ausschlußklausel die enge Verknüpfung eines Lebensvorganges mit dem Arbeitsverhältnis (vgl. auch BAG Urteil vom 26. April 1978 - 5 AZR 62/77 - AP Nr. 61» zu § 4 TVG Ausschlußfristen, zu I M der Gründe).

    Daß Ansprüche aus einem Arbeitsverhältnis erst nach dessen Beendigung fällig werden und gleichwohl einer Ausschlußklausel unterfallen, ist keine Besonderheit des vorliegenden Falles (BAG, aaO, AP Nr. 4 zu § 611 BGB Ausbildungsbeihilfe, zu III 1 b der Gründe).

    Darüber hinaus setzt eine Geltendmachung im Sinne von § 70 BAT voraus, daß die erhobene Forderung nicht nur dem Grunde nach, sondern auch wenigstens annähernd der Höhe nach bezeichnet wird (BAG Urteil vom 17. Oktober 1971» - 3 AZR M/7H - AP Nr. 55 zu § M TVG Ausschlußfristen, zu 4 der Gründe; BAG Urteil vom 12. Dezember 1979 - 5 AZR 1056/77 - AP Nr. H zu § 611 BGB Aus- , i.

  • LAG Hamm, 12.03.2004 - 10 TaBV 161/03

    Behinderung der Betriebsratsarbeit Umfang der Information und Unterrichtung der

    Für Bekanntmachungen des Betriebsrates am Schwarzen Brett ist allgemein anerkannt, dass der Betriebsrat allein über den Inhalt der Bekanntmachungen und der Informationen der Belegschaft entscheidet, sofern er sich im Rahmen seiner Aufgaben und Zuständigkeiten hält (LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 10.11.1977 - DB 1978, 799; LAG Hamburg, Beschluss vom 06.06.1977 - DB 1978, 118; LAG Berlin, Beschluss vom 23.06.1980 - DB 1980, 1704; Fitting/Kaiser/Heither/Engels/Schmidt, BetrVG, 21. Aufl., § 40 Rz. 116; Wiese/Weber, GK-BetrVG, 7. Aufl., § 40 Rz. 142; Däubler/Kittner/Klebe/Wedde, BetrVG, 8. aufl., § 40 Rz. 94 f.; ErfK/Eisemann, 3. Aufl., § 40 BetrVG Rz. 17; Ehrich/Hoß, NZA 1996, 2075, 1083 m.w.N.).

    Die Befugnis zur Abhilfe durch eigenes Handeln ist auf solche Fälle beschränkt, in denen durch Straftaten oder andere unerlaubte Handlungen für den Arbeitgeber eine Notwehr- oder Nothilfesituation gegeben ist (LAG Berlin, Beschluss vom 23.06.1980 - DB 1980, 1704; VG Berlin. Beschluss vom 09.11.1994 - PersR 1995, 96; Fitting, a.a.O., § 40 Rz. 117; Wiese/Weber, GK-BetrVG, a.a.O., § 40 Rz. 144; DKK/Wedde, a.a.O., § 40 Rz. 96; Richardi, a.a.O., § 40 Rz. 79; Hess/Schlochauer/Worzalla/Glock, BetrVG, 6. Aufl., § 40 Rz. 98; Ehrich/Hoß, NZA 1996, 1075, 1083 m.w.N.).

  • BAG, 23.02.1983 - 5 AZR 531/80

    Eingriff in das Grundrecht auf freie Wahl des Arbeitsplatzes nach Art. 12

    Das Bundesarbeitsgericht hat es schon in der Entscheidung vom 12. Dezember 1979 - 5 AZR 1056/77 - AP Nr. 4 zu § 611 BGB Ausbildungsbeihilfe im Anschluß an die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts BVerwGE 30, 65, 72 [BVerwG 27.06.1968 - II C 70/67] = AP Nr. 41 zu Art. 12 GG für erheblich angesehen, in welchem Verhältnis die Dauer der Bindung und die Dauer der Ausbildungsmaßnahme stehen.
  • LAG Sachsen-Anhalt, 06.09.2007 - 10 Sa 142/07

    Rückzahlungsabreden für Aus- und Fortbildungskosten - unangemessene

    (BAG 19, Juni 1974 - 5 AZR 299/73 - AP BGB § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 1, zu 1 1 a der Gründe = Rn. 15; BAG 12 Dezember 1979 - 5 AZR 1056/77 - AP BGB § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 4, zu 11.2 der Gründe = Rn. 31 ft).
  • BAG, 26.02.1992 - 7 AZR 201/91

    Personalrat/Freizeitausgleich/Ausschlußfrist

  • ArbG Frankfurt/Main, 29.05.2007 - 11 Ca 8952/06

    Entschädigung wegen Diskriminierung

  • LAG Niedersachsen, 31.10.2008 - 10 Sa 346/08

    Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen; Wirksamkeit einer

  • LAG Schleswig-Holstein, 23.09.2008 - 5 Sa 203/08

    Fortbildungskosten, Rückzahlung, Rückzahlungsklausel, Bindungsdauer,

  • LAG Köln, 17.07.2003 - 10 Sa 329/03

    Ausbildungskosten, Kfz-Sachverständiger, Bindungsklausel, GTÜ-Prüfingenieur

  • BAG, 06.09.1995 - 5 AZR 172/94

    Ausbildungsrecht; Rückzahlung von Fortbildungskosten im Krankenpflegebereich

  • BAG, 06.09.1995 - 5 AZR 618/94
  • BAG, 06.09.1995 - 5 AZR 744/94
  • ArbG Essen, 12.12.2019 - 5 Ca 2261/19
  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.10.2004 - 11 Sa 155/04

    Die Berufung auf eine Ausschlussfrist ist nach zuvor erklärter

  • LAG Köln, 29.11.2002 - 4 Sa 817/02

    Rückzahlung von Fortbildungskosten; Auslegung von Verfallklauseln

  • LAG Hamm, 12.05.1997 - 10 Sa 239/96

    Rückzahlung von Weihnachtsgeld und von Ausbildungskosten; Beschäftigung als

  • BAG, 03.07.1985 - 5 AZR 573/84

    Anspruch auf Rückgewähr von Kosten eines Sprachkurses - Vom Arbeitgeber

  • LAG Baden-Württemberg, 06.07.2000 - 3 Sa 3/00

    Rückzahlungspflicht für Ausbildungskosten; Dauer der zulässigen Bindung bei einer

  • BAG, 16.03.1994 - 5 AZR 495/92
  • LAG Hamm, 19.12.2001 - 19 Sa 1311/01

    Rückzahlung von Fortbildungskosten durch den Arbeitnehmer

  • BAG, 27.06.1984 - 5 AZR 43/83
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