Rechtsprechung
   BAG, 01.09.2010 - 5 AZR 517/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,339
BAG, 01.09.2010 - 5 AZR 517/09 (https://dejure.org/2010,339)
BAG, Entscheidung vom 01.09.2010 - 5 AZR 517/09 (https://dejure.org/2010,339)
BAG, Entscheidung vom 01. September 2010 - 5 AZR 517/09 (https://dejure.org/2010,339)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,339) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (21)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 611 Abs 1 BGB, § 612 Abs 1 BGB, § 305 Abs 1 S 1 BGB, §§ 305 ff BGB, § 307 Abs 1 S 2 BGB
    AGB-Kontrolle - Überstundenpauschalierungsabrede

  • IWW
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    AGB-Klausel "erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten"

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen; Verletzung des Transparenzgebots bei Überstundenpauschalierungsabrede

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Überstundenabgeltung mit Monatsgehalt - AGB-Klausel

  • bag-urteil.com

    AGB-Kontrolle - Überstundenpauschalierungsabrede

  • Betriebs-Berater

    Unzulässige Pauschalabgeltung von Überstunden

  • rabüro.de

    Pauschale Abgeltung von Überstunden auch bei angestellten Rechtsanwälten unzulässig

  • hensche.de

    AGB, Überstunden, Mehrarbeit, Lohn und Gehalt

  • Betriebs-Berater

    AGB-Kontrolle bei Überstundenpauschalierungsabrede

  • rewis.io

    AGB-Kontrolle - Überstundenpauschalierungsabrede

  • ra.de
  • rewis.io

    AGB-Kontrolle - Überstundenpauschalierungsabrede

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen; Verletzung des Transparenzgebots bei Überstundenpauschalierungsabrede

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Abrede zu Überstundenpauschalierung: Überprüfung anhand AGB-Kontrolle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (26)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Pauschale Abgeltung von Überstunden wegen Intransparenz unwirksam

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Pauschale Abgeltung von Überstunden unzulässig - auch bei angestellten Rechtsanwälten

  • faz.net (Kurzinformation)

    Ständig Überstunden: Kann ich mehr Geld verlangen?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Überstundenpauschalierungsabrede

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    AGB-Kontrolle: Pauschale Abgeltung von Überstunden kann unwirksam sein

  • arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

    "Überstunden sind mit dem Gehalt abgegolten"?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unklare Überstundenabgeltung

  • loh.de (Kurzinformation)
  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Achtung bei Arbeitsverträgen - Wann Überstunden gezahlt werden müssen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Pauschalabgeltung von Überstunden unwirksam

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Pauschale Überstundenabgeltung unzulässig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Überstundenabgeltung trotz Regelung im Arbeitsvertrag, dass mit dem Gehalt alle Überstunden abgegolten sind

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Überstundenabgeltung trotz Regelung im Arbeitsvertrag, dass mit dem Gehalt alle Überstunden abgegolten sind

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgeltung von Überstunden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Überstunden nicht immer mit Grundvergütung abgegolten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitsvertragsklausel: Pauschalabgeltung von Überstunden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Klausel "erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten" unwirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mehr Arbeit - Mehrarbeit?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pauschalierungsabrede bei Überstunden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unwirksame Pauschalabgeltung von Überstunden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Überstunden - Pflichte und Rechte des Arbeitnehmers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sind Überstunden mit dem Monatsgehalt abgegolten?

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Pauschale Abgeltung von Überstunden oft unwirksam

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Überstunden - Pflichte und Rechte des Arbeitnehmers // Wann darf ein Arbeitgeber Überstunden anordnen? Was muss beachtet werden?

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Unwirksam: "Erforderliche Überstunden sind mit dem Gehalt abgegolten."

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Zur Arbeitszeit und Vereinbarungen zur Überstundenvergütung // Unklare Vereinbarungen zur Überstundenvergütung können nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung für Arbeitgeber teuer werden

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 135, 250
  • NJW 2011, 1837
  • MDR 2011, 371
  • NZA 2011, 575
  • BB 2011, 1406
  • BB 2011, 63
  • DB 2011, 61
  • JR 2011, 230
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (70)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 11.10.2006 - 5 AZR 721/05

    Widerruf übertariflicher Leistungen - AGB-Kontrolle

    Auszug aus BAG, 01.09.2010 - 5 AZR 517/09
    Der Umfang der Leistungspflicht muss so bestimmt oder zumindest durch die konkrete Begrenzung der Anordnungsbefugnis hinsichtlich des Umfangs der zu leistenden Überstunden so bestimmbar sein, dass der Arbeitnehmer bereits bei Vertragsschluss erkennen kann, was ggf. "auf ihn zukommt" und welche Leistung er für die vereinbarte Vergütung maximal erbringen muss (vgl. BAG 5. August 2009 - 10 AZR 483/08 - Rn. 14, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 85 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 10; 11. Oktober 2006 - 5 AZR 721/05 - Rn. 28, AP BGB § 308 Nr. 6 = EzA BGB 2002 § 308 Nr. 6).
  • BAG, 31.08.2005 - 5 AZR 545/04

    Höhe und pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen - AGB-Kontrolle von

    Auszug aus BAG, 01.09.2010 - 5 AZR 517/09
    Sinn des Transparenzgebots ist es, der Gefahr vorzubeugen, dass der Vertragspartner des Klauselverwenders von der Durchsetzung bestehender Rechte abgehalten wird (vgl. BAG 24. Oktober 2007 - 10 AZR 825/06 - Rn. 14, BAGE 124, 259; 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 - Rn. 45, BAGE 115, 372).
  • BAG, 17.03.1982 - 5 AZR 1047/79

    Arbeitszeit: Rufbereitschaft eines leitenden Krankenhausarztes - Zusatzvergütung

    Auszug aus BAG, 01.09.2010 - 5 AZR 517/09
    Die Vorschrift ist aber entsprechend anzuwenden, wenn eine in bestimmter Höhe gewährte Arbeitsvergütung nicht den vollen Gegenwert für die erbrachten Dienstleistungen darstellt, also Überstunden oder Mehrarbeit auf diese Weise vergütet werden sollen (BAG 17. März 1982 - 5 AZR 1047/79 - zu II 1 a der Gründe, BAGE 38, 194).
  • BAG, 05.08.2009 - 10 AZR 483/08

    Betriebliche Übung - ablösende Betriebsvereinbarung

    Auszug aus BAG, 01.09.2010 - 5 AZR 517/09
    Der Umfang der Leistungspflicht muss so bestimmt oder zumindest durch die konkrete Begrenzung der Anordnungsbefugnis hinsichtlich des Umfangs der zu leistenden Überstunden so bestimmbar sein, dass der Arbeitnehmer bereits bei Vertragsschluss erkennen kann, was ggf. "auf ihn zukommt" und welche Leistung er für die vereinbarte Vergütung maximal erbringen muss (vgl. BAG 5. August 2009 - 10 AZR 483/08 - Rn. 14, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 85 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 10; 11. Oktober 2006 - 5 AZR 721/05 - Rn. 28, AP BGB § 308 Nr. 6 = EzA BGB 2002 § 308 Nr. 6).
  • BAG, 24.10.2007 - 10 AZR 825/06

    Bonuszahlung - Transparenzgebot und Stichtagsklausel

    Auszug aus BAG, 01.09.2010 - 5 AZR 517/09
    Sinn des Transparenzgebots ist es, der Gefahr vorzubeugen, dass der Vertragspartner des Klauselverwenders von der Durchsetzung bestehender Rechte abgehalten wird (vgl. BAG 24. Oktober 2007 - 10 AZR 825/06 - Rn. 14, BAGE 124, 259; 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 - Rn. 45, BAGE 115, 372).
  • LAG Hamm, 18.03.2009 - 2 Sa 1108/08

    AGB-Kontrolle einer Pauschalisierungsabrede bei Überstunden

    Auszug aus BAG, 01.09.2010 - 5 AZR 517/09
    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 18. März 2009 - 2 Sa 1108/08 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 28.09.2005 - 5 AZR 52/05

    AGB-Kontrolle - einstufige Ausschlussfrist

    Auszug aus BAG, 01.09.2010 - 5 AZR 517/09
    Insbesondere lässt sich weder der Klausel selbst noch den arbeitsvertraglichen Bestimmungen im Übrigen eine Begrenzung auf die nach § 3 ArbZG zulässige Höchstarbeitszeit (vgl. zu dieser Auslegungsmöglichkeit BAG 28. September 2005 - 5 AZR 52/05 - BAGE 116, 66) entnehmen.
  • BAG, 22.02.2012 - 5 AZR 765/10

    Vereinbarung einer pauschalen Abgeltung von Mehrarbeitsvergütung im

    Die Vorschrift ist aber entsprechend anzuwenden, wenn eine in bestimmter Höhe gewährte Arbeitsvergütung nicht den vollen Gegenwert für die erbrachten Dienstleistungen darstellt, also Überstunden auf diese Weise vergütet werden sollen (BAG 1. September 2010 - 5 AZR 517/09 - Rn. 9 mwN, BAGE 135, 250) .

    Sie verletzt das Bestimmtheitsgebot, wenn sie vermeidbare Unklarheiten und Spielräume enthält (BAG 1. September 2010 - 5 AZR 517/09 - Rn. 14 mwN, BAGE 135, 250; 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 13 mwN, EzA BGB 2002 § 612 Nr. 10) .

    Der Arbeitnehmer muss bereits bei Vertragsschluss erkennen können, was gegebenenfalls "auf ihn zukommt" und welche Leistung er für die vereinbarte Vergütung maximal erbringen muss (BAG 1. September 2010 - 5 AZR 517/09 - Rn. 15 mwN, BAGE 135, 250; 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 14 mwN, EzA BGB 2002 § 612 Nr. 10) .

  • BAG, 17.08.2011 - 5 AZR 406/10

    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

    Der Arbeitnehmer muss bereits bei Vertragsschluss erkennen können, was ggf. "auf ihn zukommt" und welche Leistung er für die vereinbarte Vergütung maximal erbringen muss (BAG 1. September 2010 - 5 AZR 517/09 - Rn. 15, AP BGB § 307 Nr. 47 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 50; 20. April 2011 - 5 AZR 200/10 - Rn. 16, DB 2011, 1639 - jeweils mwN; vgl. auch ErfK/Preis 11. Aufl. §§ 305 - 310 BGB Rn. 91; HWK/Gotthardt 4. Aufl. Anh. §§ 305 - 310 BGB Rn. 39) .
  • BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 331/11

    Pauschalvergütung von Überstunden - Inhaltskontrolle

    Das belegen nicht nur zahlreiche Gerichtsentscheidungen (vgl. zB BAG 1. September 2010 - 5 AZR 517/09 - BAGE 135, 250; 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - EzA BGB 2002 § 612 Nr. 10; 22. Februar 2012 - 5 AZR 765/10 -) , sondern auch die vielen Vorschläge und Formulierungshilfen im Schrifttum zur Vertragsgestaltung (siehe nur Preis/Preis/Lindemann Der Arbeitsvertrag 4. Aufl. II M 20 Rn. 15 ff.; Wisskirchen/Bissels in Tschöpe AHB-Arbeitsrecht 7. Aufl. Teil 1 D Rn. 151 ff.; Schiefer in Hümmerich/Reufels Gestaltung von Arbeitsverträgen 2. Aufl. § 1 Arbeitsverträge Rn. 3070 ff.; Lingemann in Bauer/Lingemann/Diller/Haußmann Anwalts-Formularbuch Arbeitsrecht 4. Aufl. S. 115) .

    Der Arbeitnehmer muss bereits bei Vertragsabschluss erkennen können, was ggf. "auf ihn zukommt" und welche Leistungen er für die vereinbarte Vergütung maximal erbringen muss (vgl. dazu BAG 1. September 2010 - 5 AZR 517/09 - Rn. 15, BAGE 135, 250; 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 14, EzA BGB 2002 § 612 Nr. 10; 22. Februar 2012 - 5 AZR 765/10 - Rn. 15 f.) .

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht