Rechtsprechung
| BVerwG, 15.01.1985 - 5 B 2.85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die ordnungsgemäße Darlegung und Bezeichnung einer Grundsatzrüge - Revisibilität von Landesrecht
Verfahrensgang
- OVG Rheinland-Pfalz, 22.11.1984 - 12 A 55/84
- BVerwG, 15.01.1985 - 5 B 2.85
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61
Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus BVerwG, 15.01.1985 - 5 B 2.85
Dies erfordert mindestens die Bezeichnung der konkreten Rechtsfrage, die sowohl für die Entscheidung des Berufungsgerichts von Bedeutung gewesen ist als auch für die Entscheidung im Revisionsverfahren erheblich sein wird, ferner ist ein Hinweis auf den Grund erforderlich, der die Anerkennung der Rechtsfrage als "grundsätzlich" rechtfertigen soll (BVerwGE 13, 90).
Rechtsprechung
| OVG Berlin, 16.01.1986 - 5 B 2.85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VG Köln, 06.12.2011 - 7 K 5708/08
Mangelnde Einstufbarkeit eines Desinfektionspulvers als Arzneimittel nach dem aus …
Da das BfArM "D. U. -M. " mit bestandskräftigem Bescheid vom 12.10.2005 auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 Nr. 4 AMG a.F. als Arzneimittel (nach)zugelassen hat, zur verwaltungsgerichtlichen Kontrolle der Entscheidung der Zulassungsbehörde über die Arzneimitteleigenschaft vgl. OVG Berlin, Urteil vom 16.01.1986 - 5 B 2.85 -, Kloesel/Cyran, a.a.O., E 35, gilt es als Arzneimittel, solange die Zulassung besteht. - OVG Niedersachsen, 20.06.1996 - 10 L 780/94
Arzneimittel; Kosmetikum; Hautschutzpräparat; Clotrimazol; Prüfung
Auszugehen ist zunächst in Übereinstimmung mit der Rechtsauffassung der Kläger und des OVG Münster sowie der herrschenden Meinung in Rechtsprechung und Schrifttum (vgl. Fresenius, Verkehrsfähigkeit von sog. Fitnessprodukten für Sportler nach dem AMG und dem LMBG, Pharma Recht 1987, 105) von § 4 Abs. 1 LMBG (ebenso OVG Berlin, Urt. v. 16.1.1986 - OVG 5 B 2/85 -, OVGE 17, 234, 236). - VGH Hessen, 14.02.1996 - 11 TG 1144/95
Rechtmäßige Anordnung des Sofortvollzugs der Untersagung des Inverkehrbringens …
Im Rahmen der danach zu berücksichtigenden Verbrauchererwartung kommt deshalb dem Zweck und der Art der Anwendung durch Konsumenten eine entscheidende Bedeutung zu (OVG Berlin, U. v. 16.01.1986 - 5 B 2.85 -, Kloesel/Cyran, a. a. O., E 35).