Rechtsprechung
AG Lahr, 10.12.2010 - 5 C 121/10 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
Telefon- und Internetvertrag: Anspruch auf Mitnahme des bisherigen Vertrages zum neuen Wohnsitz
- Telemedicus
Mitnahme eines Telefonanschlusses bei Umzug
- Telemedicus
Mitnahme eines Telefonanschlusses bei Umzug
- JurPC
Anspruch auf Mitnahme des bisherigen Telefon- und Internetvertrages zum neuen Wohnsitz
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Mitnahme des bisherigen Telefonvertrags und Internetvertrags zum neuen Wohnsitz
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Telefonvertrag/Internetvertrag - Anspruch auf Mitnahme
- kanzlei.biz
Mitnahme des Festnetzanschlusses bei Umzug
- info-it-recht.de
Mitnahme eines Telefon- u. Internetvertrages zum neuen Wohnsitz
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 242; BGB § 275; BGB §§ 611 ff.; BGB § 626
Anspruch auf Mitnahme des bisherigen Telefonvertrags und Internetvertrags zum neuen Wohnsitz - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Auszüge)
§§ 611, 626, 242 BGB
Anspruch des Kunden auf Mitnahme des Festnetzanschlusses bei Umzug - mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Fortsetzung eines DSL-Vertrags bei Umzug
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Bei Wohnortwechsel kann Festnetzanschluss mitgenommen werden
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Anspruch auf DSL-Anschluss des Kunden bei Umzug
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Umzug-Kündigung-Internetvertrag
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.03.2005 - III ZR 338/04
Rechtliche Einordnung eines Access-Provider-Vertrag
Auszug aus AG Lahr, 10.12.2010 - 5 C 121/10
Damit liegen schwerpunktmäßig dienstvertragliche Elemente vor (BGH, Beschluss vom 23.03.2005 -III ZR 338/04). - BGH, 11.11.2010 - III ZR 57/10
Vorzeitige Kündigung eines DSL-Vertrags
Auszug aus AG Lahr, 10.12.2010 - 5 C 121/10
Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass das Risiko eines Umzugs im Rahmen eines DSL-Laufzeitvertrages bei einer Unmöglichkeit der Leistungserbringung an dem neuen Wohnsitz grundsätzlich allein die Interessenssphäre des Kunden betrifft, so dass daraus kein Kündigungsgrund hergeleitet werden kann (BGH Urteil vom 11.11.2010 -III ZR 57/10).
- AG Kehl, 04.02.2013 - 5 C 441/12
Telekommunikationsvertrag: Anspruch des Kunden gegen den Anbieter eines …
Auf der anderen Seite muss die Fortsetzung des Vertrages am neuen Standort für den Anbieter technisch möglich sein, wobei er für seine zusätzlichen Aufwendungen angemessen entschädigt werden muss (vgl. AG Lahr Urteil vom 10.12.2010, Az. 5 C 121/10, veröffentlich bei juris.de).