Weitere Entscheidung unten: VG Kassel, 19.05.2009

Rechtsprechung
   FG Sachsen-Anhalt, 29.10.2009 - 5 K 531/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,17626
FG Sachsen-Anhalt, 29.10.2009 - 5 K 531/06 (https://dejure.org/2009,17626)
FG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 29.10.2009 - 5 K 531/06 (https://dejure.org/2009,17626)
FG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 29. Oktober 2009 - 5 K 531/06 (https://dejure.org/2009,17626)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,17626) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Steuerhinterziehung i.R.e. gesonderten Feststellung eines verbleibenden Verlustvortrages; Steuerhinterziehung durch Unterlassen bei fehlender Aufklärung über einen begangenen Veranlagungsfehler bzw. durch Ausnutzung eines Fehlers erhaltene erhebliche ...

  • Betriebs-Berater

    Inanspruchnahme der Steueramnestie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unwirksamkeit einer nach einem Veranlagungsfehler des FA und vor Durchführung einer Betriebsprüfung abgegebenen Erklärung nach dem Strafbefreiungserklärungsgesetz bei vollständigen und richtigen Angaben des Steuerpflichtigen in der Steuererklärung; keine Verpflichtung ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Unwirksamkeit einer nach einem Veranlagungsfehler des FA und vor Durchführung einer Betriebsprüfung abgegebenen Erklärung nach dem Strafbefreiungserklärungsgesetz bei vollständigen und richtigen Angaben des Steuerpflichtigen in der Steuererklärung - keine Verpflichtung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Steuerzahler muss Finanzamt nicht auf Fehler aufmerksam machen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Steuerpflichtiger muss Finanzamt nicht auf Berechnungsfehler hinweisen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Inanspruchnahme der Steueramnestie

Besprechungen u.ä. (2)

  • steuerberaten.de (Entscheidungsbesprechung)

    Steuerhinterziehung durch Schweigen

  • steuer-schutzbrief.de (Entscheidungsbesprechung)

    Was tun, wenn sich das Finanzamt um 1 Million Euro verrechnet?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2010, 1694
  • EFG 2010, 984
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

  • BFH, 02.06.2005 - IX B 59/05

    Steuerfestsetzung aufgrund strafbefreiende Erklärung; AdV

    Auszug aus FG Sachsen-Anhalt, 29.10.2009 - 5 K 531/06
    Mit dem StraBEG verfolgte der Gesetzgeber den Zweck, "eine Brücke in die Steuerehrlichkeit" einzuführen (Beschluss des BFH vom 02. Juni 2005 IX B 59/05, BFH/NV 2005, 1498 ).
  • BGH, 04.04.1979 - 3 StR 488/78

    Anforderungen an die Formvorschrift des § 344 Abs. 2 S. 2 Strafprozessordnung

    Auszug aus FG Sachsen-Anhalt, 29.10.2009 - 5 K 531/06
    In der Rechtsprechung ist anerkannt (so die h. M., vgl. z. B. Urteil des BGH vom 04. April 1979, 3 StR 488/78, BGHSt 28, 371 ; vom 25. September 1979, 1 StR 702/78, StRK AO 1977 , § 370 R. 17), dass das Unterlassen der nach § 153 gebotene Anzeige oder Berichtigung zu einer Steuerhinterziehung, begangen durch Unterlassen führen kann.
  • BGH, 25.09.1979 - 1 StR 702/78

    Besetzungsrüge - Ablehnung eines Staatanwalts wegen Befangenheit - Anspruch auf

    Auszug aus FG Sachsen-Anhalt, 29.10.2009 - 5 K 531/06
    In der Rechtsprechung ist anerkannt (so die h. M., vgl. z. B. Urteil des BGH vom 04. April 1979, 3 StR 488/78, BGHSt 28, 371 ; vom 25. September 1979, 1 StR 702/78, StRK AO 1977 , § 370 R. 17), dass das Unterlassen der nach § 153 gebotene Anzeige oder Berichtigung zu einer Steuerhinterziehung, begangen durch Unterlassen führen kann.
  • BFH, 07.09.1993 - VII R 128/92

    Erkennbarkeit eines Tarifierungsirrtums

    Auszug aus FG Sachsen-Anhalt, 29.10.2009 - 5 K 531/06
    Unterlaufen der Finanzbehörde während des Bearbeitungsvorgangs Irrtümer oder Fehler, die sich zugunsten des Steuerpflichtigen auswirken, und erkennt der Steuerpflichtige dies, so ist er mangels eigenen vorangegangenen Handelns nicht gemäß § 153 AO verpflichtet, auf den Fehler hinzuweisen (Urteil des BFH vom 07. September 1993 VII R 128/92, BFH/NV 1994, 672; BFHE 172, 561; Helmrich, DStR 2009, 2131 [2133]; Müller, DStZ 2005, 25 [29]; Tormöhlen, in: Papperitz/Keller, ABC Betriebsprüfung, Fach 5 Steuerhinterziehung, Rz. 11; Cöster, in Pahlke/Koenig, AO , 2. Aufl. 2009, § 153 Rn 26; Heuermann, in: Herrmann/Heuer/Spitaler, § 153 Rn. 7; Stöcker, in: Beermann/Gosch, § 153 AO Rz. 12; Tipke, in: Tipke/Kruse, § 153 Rz. 10; Joecks, in: Franzen/Gast/Joecks, Steuerstrafrecht, § 370 AO Rz. 181; Dumke, in: Schwarz, AO , § 153 Rz.10; Kohlmann, Steuerstrafrecht, § 370 Rz. 29).
  • BFH, 04.12.2012 - VIII R 50/10

    Keine Anwendung des StraBEG auf Veranlagungsfehler des FA nach fehlerfreier

    Die dagegen nach erfolglosem Einspruchsverfahren erhobene Klage wies das Finanzgericht (FG) mit seinem in Entscheidungen der Finanzgerichte 2010, 984 veröffentlichten Urteil ab.
  • FG München, 10.06.2011 - 8 K 1016/08

    Irrtümliche Nichtauswertung eines Feststellungsbescheids - Keine Änderung des

    Den Steuerpflichtigen trifft dagegen keine Pflicht, das FA auf Fehler im Amt hinzuweisen oder den Bearbeiter im FA zur ordnungsgemäßen Bearbeitung ihres Falles anzuhalten (vgl. Tipke/Kruse, a.a.O., § 153 AO Tz. 10; Beermann/ Gosch, AO/FGO, § 153 Rz. 16; Urteil des FG Sachsen-Anhalt vom 29. Oktober 2009 5 K 531/06, EFG 2010, 984).
  • FG Schleswig-Holstein, 29.11.2012 - 1 K 184/09

    Änderung einer strafbefreienden Erklärung: Beweislast für das auch zur Änderung

    - es liegt keine Straftat vor, es ist jedoch eine Steuerverkürzung eingetreten (vgl. FG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 29. Oktober 2009, 5 K 531/06, EFG 2010, 984; Revisionsverfahren anhängig unter dem Aktenzeichen VIII R 50/10);.
  • FG Niedersachsen, 26.01.2011 - 3 K 12074/07

    Die Anordnung einer Außenprüfung stellt allein noch keine Tatentdeckung dar womit

    Im Gegensatz zur vom Beklagten und vom FG Sachsen-Anhalt (Urteil vom 29.10.2009 5 K 531/06, EFG 2010, 984) vertretenen Auffassung schließt auch die Anordnung einer Außenprüfung nicht den vom Gesetzgeber verfolgten Zweck, dem Steuerpflichtigen eine Brücke in die Steuerehrlichkeit zu bauen, aus.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   VG Kassel, 19.05.2009 - 5 K 531/06.KS.A   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,59389
VG Kassel, 19.05.2009 - 5 K 531/06.KS.A (https://dejure.org/2009,59389)
VG Kassel, Entscheidung vom 19.05.2009 - 5 K 531/06.KS.A (https://dejure.org/2009,59389)
VG Kassel, Entscheidung vom 19. Mai 2009 - 5 K 531/06.KS.A (https://dejure.org/2009,59389)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,59389) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 7
    Türkei, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Frauen, Zwangsehe, häusliche Gewalt, Ehrenmord, alleinstehende Frauen, alleinerziehende Frauen, Existenzminimum

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht