Volltextveröffentlichungen (2)

• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 16.01.2013 - 5 Ni 7/11 (EP)
• BGH, 26.02.2015 - X ZR 37/13

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 12.12.2006 - X ZR 131/02

  Schussfädentransport

  Auszug aus BPatG, 16.01.2013 - 5 Ni 7/11

  Hinsichtlich der Unteransprüche 2 bis 6 und 8 bis 9 ist ein weitergehender erfinderischer Gehalt von der Beklagten weder geltend gemacht noch sonst für den Senat ersichtlich (vgl. BGH, Urteil vom 12. Dezember 2006 - X ZR 131/02, GRUR 2007, 309 Rn. 42 - Schussfädentransport).

  Hinsichtlich der Unteransprüche 2 bis 6 ist ein weitergehender erfinderischer Gehalt von der Beklagten weder geltend gemacht noch sonst für den Senat ersichtlich (vgl. BGH, Urteil vom 12. Dezember 2006 - X ZR 131/02, GRUR 2007, 309 Rn. 42 - Schussfädentransport).

  Hinsichtlich der Unteransprüche 2 bis 6 ist ein weitergehender erfinderischer Gehalt von der Beklagten weder geltend gemacht noch sonst für den Senat ersichtlich (vgl. BGH, Urteil vom 12. Dezember 2006 - X ZR 131/02, GRUR 2007, 309 Rn. 42 - Schussfädentransport).

• BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07

  Olanzapin

  Auszug aus BPatG, 16.01.2013 - 5 Ni 7/11

  Die Fassungen des Patentanspruchs 1 nach dem 3. bis 5. Hilfsantrag erweisen sich als unzulässig, weil das zusätzliche Merkmal "displaying ... two subset image streams at the same rate" (Anzeigen zweier Teilsatz-Bildströme bei derselben Rate), in den ursprünglichen Unterlagen nicht unmittelbar und eindeutig als zur Erfindung gehörend offenbart ist (BGH, Urteil vom 8. Juli 2010 - Xa ZR 124/07, GRUR 2010, 910 - Fälschungssicheres Dokument; BGH, Urteil vom 16. Dezember 2008 - X ZR 89/07, BGHZ 179, 168 - Olanzapin).
• BGH, 08.07.2010 - Xa ZR 124/07

  Fälschungssicheres Dokument

  Auszug aus BPatG, 16.01.2013 - 5 Ni 7/11

  Die Fassungen des Patentanspruchs 1 nach dem 3. bis 5. Hilfsantrag erweisen sich als unzulässig, weil das zusätzliche Merkmal "displaying ... two subset image streams at the same rate" (Anzeigen zweier Teilsatz-Bildströme bei derselben Rate), in den ursprünglichen Unterlagen nicht unmittelbar und eindeutig als zur Erfindung gehörend offenbart ist (BGH, Urteil vom 8. Juli 2010 - Xa ZR 124/07, GRUR 2010, 910 - Fälschungssicheres Dokument; BGH, Urteil vom 16. Dezember 2008 - X ZR 89/07, BGHZ 179, 168 - Olanzapin).

 
• BGH, 26.10.2010 - X ZR 47/07

  Wiedergabe topografischer Informationen

  Auszug aus BPatG, 16.01.2013 - 5 Ni 7/11

  Da bei der Prüfung der Erfindung auf erfinderische Tätigkeit nur diejenigen Anweisungen zu berücksichtigen sind, die die Lösung des technischen Problems mit technischen Mitteln bestimmen oder zumindest beeinflussen (vgl. BGH Urteil vom 26. Oktober 2010, X ZR 47/07, GRUR 2011, 125 - Wiedergabe topografischer Informationen), kann die spezielle Ausgestaltung des Bildaufnahmegeräts als verschluckbare Kapsel insoweit unberücksichtigt bleiben, als diese in ihrer technischen Ausprägung auf den beanspruchten Bildverarbeitungsvorgang, wie in der Patentschrift ausdrücklich angegeben, keinen Einfluss nimmt und der Fachmann wahlweise auch die in der Beschreibung aufgeführten Varianten von Bildaufnahmegeräten gleichwertig zur Anwendung bringen kann (vgl. einmal mehr Patentschrift [0022]).
• BGH, 24.02.2011 - X ZR 121/09

  Webseitenanzeige

  Auszug aus BPatG, 16.01.2013 - 5 Ni 7/11

  Selbst wenn, wie die Klägerin ausführt, im Hintergrund für die beanspruchten Verfahrensabläufe ein Computerprogramm ablaufen sollte, wäre die Technizität gewährleistet, da dieses für die bildtechnischen Übertragungs- und Umsetzungsmaßnahmen im Hinblick auf die beabsichtigte Bilddarstellung auf einem Monitor herangezogen würde, mithin selbst bei engster Auslegung der Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln dienen würde, nämlich der gleichzeitigen Bildanzeige zweier Teilsatz-Bildströme auf einem Monitor (vgl. BGH Urteil vom 24. Februar 2012, X ZR 121/09, GRUR 2011, 610 - Webseitenanzeige).
• LG Düsseldorf, 10.02.2011 - 4a O 214/09

  Bildstrom

  Auszug aus BPatG, 16.01.2013 - 5 Ni 7/11

  NK1 Kopie eines Schriftsatzes vom 3. September 2010 der hiesigen Beklagten in dem Patentverletzungsstreit (Aktenzeichen: 4a O 214/09) vor dem Landgericht Düsseldorf.