Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Berücksichtigung bodenrechtlicher Belange bei Erweiterung eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berührung von bodenrechtlichen Belangen bei einer Erweiterung der Verkaufsfläche eines Lebensmittelmarktes; Begehren einer Baugenehmigung zur Erweiterung einer bestehenden Verkaufsstätte; Eine einem Erweiterungsvorhaben entgegenstehende Festsetzung eines Gewerbegebiets ...

• Judicialis

  BauGB § 29 Abs. 1 Satz 1; ; BauNVO § 11 Abs. 3

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BauGB § 29 Abs. 1 Satz 1; BauNVO § 11 Abs. 3
  Genehmigung, Einzelvorhaben, BauNVO : Einzelhandelsbetrieb, Discounter, Erweiterung, Nutzungsänderung, Großflächigkeit, Regelvermutung, Auswirkungen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Großflächigkeit von Einzelhandelsbetrieben

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ESVGH 56, 62 (Ls.)
• VBlBW 2006, 106
• ZfBR 2006, 265 (Ls.)
• ZfBR 2006, 265 NZBau 2006, 228 (red. Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (12)

• VGH Baden-Württemberg, 13.07.2004 - 5 S 1205/03

  Großflächigkeit eines Einzelhandels auch nach Erweiterung

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 12.08.2005 - 5 S 2363/04

  Wird ein Lebensmittelmarkt, der bereits jetzt großflächig ist und die Regelvermutungsgrenze des § 11 Abs. 3 Satz 3 BauNVO überschreitet, lediglich erweitert, begründet dies für sich noch keinen Anhaltspunkt im Sinne von § 11 Abs. 3 Satz 4 BauNVO dafür, dass Auswirkungen im Sinne von § 11 Abs. 3 Satz 2 BauNVO nicht vorliegen (im Anschluss an Senatsurt. v. 22.07.2004 - 5 S 1205/03 -).

  Hiervon ausgehend steht der bauplanungsrechtlichen Beurteilung des Vorhabens als Ganzes nicht entgegen, dass nach der Rechtsprechung des erkennenden Gerichtshofs (Senatsurt. v. 13.07.2004 - 5 S 1205/03 - VBlBW 2005, 67;… Urt. v. 15.06.2005 - 3 S 479/05 - vgl. aber, eine großzügigere Auslegung u.U. zulassend, BVerwG, Beschl. v. 22.07.2004 - 4 B 29.04 - Buchholz 406.12 § 11 BauNVO Nr. 28 = NVwZ-RR 2004, 815) schon der vorhandene Markt mit einer Verkaufsfläche von (mindestens) 748 m² großflächig ist und auch mit der Geschossfläche von 1.293 m² bereits oberhalb der Regelvermutungsgrenze des § 11 Abs. 3 Satz 3 BauNVO 1986 liegt, das erweiterte Vorhaben also keinen anderen Nutzungstyp darstellt.

  Insoweit enthält der Bebauungsplan in der Fassung der Änderungssatzung vom 04.07.1989 nicht etwa eine grundsätzlich mögliche, das Plangebiet gliedernde - gegenüber § 11 Abs. 3 BauNVO engere - Festsetzung gemäß § 1 Abs. 4 und 9 BauNVO über die Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben (…vgl. zu einem solchen Fall VGH Bad.-Württ., Urt. v. 23.03.2004 - 3 S 1745/02 -: Ausschluss solcher und ähnlicher Betriebe mit einer Verkaufsfläche von mehr als 700 m² ohne Prüfung der städtebaulichen Auswirkungen im Einzelfall in einem Industriegebiet; vgl. auch Senatsurt. v. 13.07.2004 - 5 S 1205/03 - VBlBW 2005, 67).

  Bei ihm handelt es sich angesichts der etwa 1.000 m² umfassenden Verkaufsfläche zweifellos um einen großflächigen Einzelhandelsbetrieb im Sinne von § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauNVO (vgl. Senatsurt. v. 13.07.2004 - 5 S 1205/03 - a.a.O.).

  Insoweit hat der Senat bereits in seinem Urteil vom 13.07.2004 (- 5 S 1205/03 - a.a.O.) ausgeführt, dass der Umstand, dass die Vergrößerung der Verkaufsfläche (von 660 m² auf 850 m²) nicht mit der Absicht erfolge, das Sortiment zu erweitern, keine Atypik im Sinne von § 11 Abs. 3 Satz 3 BauNVO begründe.

  Greift somit die Regel des § 11 Abs. 3 Satz 3 BauNVO ein, bedarf es keiner Ermittlung der unwiderleglich vermuteten Auswirkungen des Vorhabens der Klägerin (…BVerwG, Urt. v. 03.02.1984 - 4 C 54.80 - BVerwGE 68, 342; Beschl. v. 09.07.2002 - 4 B 14.02 Buchholz 406.12 § 11 BauNVO Nr. 26 = BRS 65 Nr. 70; Senatsurt. v. 13.07.2004 - 5 S 1205/03 - a.a.O.).

  Im Übrigen gälte § 11 Abs. 3 BauNVO - als weitere Zulässigkeitsschranke - auch dann, wenn im Plangebiet großflächige Einzelhandelsbetriebe nur unter engeren Voraussetzungen zulässig wären (vgl. Senatsurt. v. 13.07.2004 - 5 S 1205/03 - a.a.O.).

• BVerwG, 22.07.2004 - 4 B 29.04

  Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Begriff der Großflächigkeit; Verkaufsfläche; …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 12.08.2005 - 5 S 2363/04

  Hiervon ausgehend steht der bauplanungsrechtlichen Beurteilung des Vorhabens als Ganzes nicht entgegen, dass nach der Rechtsprechung des erkennenden Gerichtshofs (Senatsurt. v. 13.07.2004 - 5 S 1205/03 - VBlBW 2005, 67; Urt. v. 15.06.2005 - 3 S 479/05 - vgl. aber, eine großzügigere Auslegung u.U. zulassend, BVerwG, Beschl. v. 22.07.2004 - 4 B 29.04 - Buchholz 406.12 § 11 BauNVO Nr. 28 = NVwZ-RR 2004, 815) schon der vorhandene Markt mit einer Verkaufsfläche von (mindestens) 748 m² großflächig ist und auch mit der Geschossfläche von 1.293 m² bereits oberhalb der Regelvermutungsgrenze des § 11 Abs. 3 Satz 3 BauNVO 1986 liegt, das erweiterte Vorhaben also keinen anderen Nutzungstyp darstellt.

  Bei einer Verkaufsfläche dieser Größe lässt auch die jüngste Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts insoweit keine Fragen offen (BVerwG, Beschl. v. 22.07.2004 - 4 B 29.04 - a.a.O.).

  Dies entspricht auch der Auffassung der Arbeitsgruppe "Strukturwandel im Lebensmitteleinzelhandel und § 11 Abs. 3 BauNVO", die in ihrem Bericht vom 30.04.2002 (ZfBR 2002, 598) davon ausgeht, dass auch oberhalb des Regelvermutungswertes von 1.200 m² Geschossfläche Anhaltspunkte dafür bestehen können, dass die in § 11 Abs. 3 Satz 2 BauNVO bezeichneten Auswirkungen nicht vorliegen (können), etwa wenn der Non-Food-Anteil weniger als 10 % der Verkaufsfläche beträgt und der Standort verbrauchernah und hinsichtlich des hervorgerufenen Verkehrsaufkommens verträglich sowie städtebaulich integriert ist (vgl. zum Ganzen BVerwG, Beschl. v. 22.07.2004 - 4 B 29.04 - a.a.O.).

• BVerwG, 03.02.1984 - 4 C 54.80

  Zur Zulässigkeit von Verbrauchermärkten - Verfassungsmäßigkeit der …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 12.08.2005 - 5 S 2363/04

  Greift somit die Regel des § 11 Abs. 3 Satz 3 BauNVO ein, bedarf es keiner Ermittlung der unwiderleglich vermuteten Auswirkungen des Vorhabens der Klägerin (BVerwG, Urt. v. 03.02.1984 - 4 C 54.80 - BVerwGE 68, 342; Beschl. v. 09.07.2002 - 4 B 14.02 Buchholz 406.12 § 11 BauNVO Nr. 26 = BRS 65 Nr. 70;… Senatsurt. v. 13.07.2004 - 5 S 1205/03 - a.a.O.).

 
• BVerwG, 09.07.2002 - 4 B 14.02

  Regelvermutung der negativen Auswirkungen großflächiger Einzelhandelbetriebe i.S. …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 12.08.2005 - 5 S 2363/04

  Greift somit die Regel des § 11 Abs. 3 Satz 3 BauNVO ein, bedarf es keiner Ermittlung der unwiderleglich vermuteten Auswirkungen des Vorhabens der Klägerin (…BVerwG, Urt. v. 03.02.1984 - 4 C 54.80 - BVerwGE 68, 342; Beschl. v. 09.07.2002 - 4 B 14.02 Buchholz 406.12 § 11 BauNVO Nr. 26 = BRS 65 Nr. 70;… Senatsurt. v. 13.07.2004 - 5 S 1205/03 - a.a.O.).
• OVG Sachsen, 30.08.2004 - 1 BS 297/04

  Vorläufiger Rechtsschutz eines Nachbarn gegen den Bau eines …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 12.08.2005 - 5 S 2363/04

  Dem folgend hat der 3. Senat des erkennenden Gerichtshofs (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 23.11.2004 - 3 S 2504/04 - Juris) hinreichende Anhaltspunkte im Sinne von § 11 Abs. 3 Satz 4 BauNVO für die Ansiedlung eines Lebensmitteldiscounters in einem neuen Stadtteil einer Großstadt angenommen, weil in diesem bislang nur ansatzweise städtebauliche Strukturen gewachsen waren, die durch den Markt gefährdet werden könnten, und weil der Markt selbst zum Wachsen funktionsgerechter Strukturen, nämlich zu einer verbrauchernahen Versorgung beitragen würde, ohne die Versorgungsstruktur in entfernteren Stadtteilen zu gefährden (der geplante Markt also im Grunde eine Nahversorgungsfunktion wahrnehmen würde; vgl. zu diesem Aspekt auch Sächs. OVG, Beschl. v. 30.08.2004 - 1 BS 297/04 - BauR 2005, 354).
• BVerwG, 27.08.1998 - 4 C 5.98

  Bauliche Änderung einer Anlage; Nutzungsänderung; Bestandsschutz; unbeplanter …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 12.08.2005 - 5 S 2363/04

  Auch muss nicht jede Zunahme des Maßes der baulichen Nutzung bodenrechtlich beachtlich sein (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.08.1998 - 4 C 5.98 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 190 = NVwZ 1999, 523: bauliche Erweiterung und teilweise Nutzungsänderung eines Kur- und Gemeindehauses).
• BVerwG, 04.02.2000 - 4 B 106.99

  Baugenehmigung; Abweichung von der Baugenehmigung; Nachtragsgenehmigung; Änderung …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 12.08.2005 - 5 S 2363/04

  Denn bei der Erweiterung oder Änderung einer baulichen Anlage ist stets das Gesamtvorhaben in seiner geänderten Gestalt maßgeblich (…BVerwG, Urt. v. 15.05.1997 - 4 C 23.95 - NVwZ 1998, 58; Beschl. v. 04.02.2000 - 4 B 106.99 - NVwZ 2000, 1047).
• BVerwG, 29.10.1998 - 4 C 9.97

  Allgemeines Wohngebiet; der Versorgung des Gebiets dienende Schank- und …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 12.08.2005 - 5 S 2363/04

  Deshalb begründet auch allein eine Nutzungsintensivierung noch keine Nutzungsänderung im Sinne von § 29 Abs. 1 Satz 1 BauGB (BVerwG, Urt. v. 29.10.1998 - 4 C 9.97 - Buchholz 406.12 § 4 BauNVO Nr. 14 = NVwZ 1999, 417: Nutzungsintensivierung bei einer Gaststätte mit Kegelbahn; aber: BVerwG, Beschl. v. 11.07.2001 - 4 B 36.01 - Juris: Umwandlung einer Gastwirtschaft mit Tanzsaal in eine Diskothek).
• VGH Baden-Württemberg, 23.11.2004 - 3 S 2504/04

  Zulässigkeit eines großflächigen Einzelhandelsbetriebes im Mischgebiet bei …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 12.08.2005 - 5 S 2363/04

  Dem folgend hat der 3. Senat des erkennenden Gerichtshofs (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 23.11.2004 - 3 S 2504/04 - Juris) hinreichende Anhaltspunkte im Sinne von § 11 Abs. 3 Satz 4 BauNVO für die Ansiedlung eines Lebensmitteldiscounters in einem neuen Stadtteil einer Großstadt angenommen, weil in diesem bislang nur ansatzweise städtebauliche Strukturen gewachsen waren, die durch den Markt gefährdet werden könnten, und weil der Markt selbst zum Wachsen funktionsgerechter Strukturen, nämlich zu einer verbrauchernahen Versorgung beitragen würde, ohne die Versorgungsstruktur in entfernteren Stadtteilen zu gefährden (der geplante Markt also im Grunde eine Nahversorgungsfunktion wahrnehmen würde; vgl. zu diesem Aspekt auch Sächs. OVG, Beschl. v. 30.08.2004 - 1 BS 297/04 - BauR 2005, 354).
• BVerwG, 15.05.1997 - 4 C 23.95

  Bauplanungsrecht - Beeinträchtigung des Landschaftsbildes oder des Interesses der …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 12.08.2005 - 5 S 2363/04

  Denn bei der Erweiterung oder Änderung einer baulichen Anlage ist stets das Gesamtvorhaben in seiner geänderten Gestalt maßgeblich (BVerwG, Urt. v. 15.05.1997 - 4 C 23.95 - NVwZ 1998, 58; Beschl. v. 04.02.2000 - 4 B 106.99 - NVwZ 2000, 1047).
• BVerwG, 11.07.2001 - 4 B 36.01

  Anspruch auf rechtliches Gehör; Bestandsschutz eines Gewerbebetriebes im Rahmen …
• VGH Baden-Württemberg, 16.06.2005 - 3 S 479/05

  Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Auswirkungen auf Raumordnung; …

• VGH Baden-Württemberg, 11.02.2016 - 5 S 1389/14

  Nutzungsänderung eines großflächigen Einzelhandelsbetriebes durch Umnutzung eines …

  Denn die Größe der Verkaufsfläche trägt zur Kapazität, Wettbewerbskraft und Attraktivität eines Handelsbetriebes bei und kann sich von daher auf eine geordnete städtebauliche Entwicklung, insbesondere auf die Struktur des Handels und die Versorgung im betreffenden Gebiet auswirken (vgl. BVerwG…, Urteil vom 27.04.1990 - 4 C 36.87 - NVwZ 1990, 1071, juris Rn. 26;… Beschluss vom 29.11.2005 - 4 B 72.05 - NVwZ 2006, 340, juris Rn. 5; Senatsurteil vom 12.08.2005 - 5 S 2363/04 - VBlBW 2006, 106, juris Rn. 17).
• VG Düsseldorf, 12.04.2007 - 11 K 5072/05

  Anforderung an die Genehmigungsfähigkeit eines Erweiterungsbaus bei Nichtbestehen …

  VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12. August 2005 - 5 S 2363/04 -, zitiert nach [...].

  zu diesem Gesichtspunkt: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12. August 2005 - 5 S 2363/04 -, zitiert nach [...].

  So im Ergebnis auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12. August 2005 - 5 S 2363/04 -, zitiert nach [...].

• VG Freiburg, 27.11.2015 - 4 K 80/14

  Drittanfechtung einer durch den Bauherren nicht beantragten Baugenehmigung

  Denn eine Nutzungsintensivierung stellt grundsätzlich keine Nutzungsänderung dar ( vgl. BVerwG, Urteil vom 29.10.1998, NVwZ 1999, 417, und Beschluss vom 11.07.2001 - 4 B 36/01 -, juris ; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 12.08.2005, VBlBW 2006, 106, und Beschluss vom 09.04.2014, NVwZ-RR 2014, 752;… Sauter, a.a.O., § 50 RdNr. 206, m.w.N. ).

 
• VG Düsseldorf, 12.04.2007 - 11 K 4889/05

  Erfassung eines Baugrundstücks von einem Bebauungsplan mit Veränderungssperre; …

  vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12. August 2005 - 5 S 2363/04 -, zitiert nach Juris.

  vgl. zu diesem Gesichtspunkt: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12. August 2005 - 5 S 2363/04 -, zitiert nach Juris.

• VG Düsseldorf, 02.08.2007 - 9 K 1053/07

  Großflächiger Einzelhandelsbetrieb Discounter zentraler Versorgungsbereich …

  Zu diesem Gesichtspunkt vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 12. April 2007, a.a.O.; ferner (zu § 11 Abs. 3 BauNVO): VGH BW, Urteil vom 12. August 2005 - 5 S 2363/04 -, VBlBW 2006, 106 ff.
• VG Aachen, 20.03.2012 - 3 K 896/10

  Zulässigkeit eines Einzelhandelsbetriebes mit innenstadtrelevanten …

  Vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. November 2005 - 4 B 72.05 -, BauR 2006, 484 = juris, Rn. 4 f.; vorgehend: VGH BW, Urteil vom 12. August 2005 - 5 S 2363/04 -, juris, Rn. 26.
• VG Freiburg, 24.02.2010 - 1 K 1204/08

  Sondergebiet - Festschreibung des Bestandes großflächiger Einzelhandelsbetriebe

  Die Zulässigkeit eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs beurteilt sich jedoch nicht allein nach dem typisierenden Merkmal der Großflächigkeit, sondern auch danach, ob - was hier in einem Genehmigungsverfahren konkret zu prüfen war - die Regelvermutung des § 11 Abs. 3 Sätze 2 und 3 BauNVO) eingreift und ob im konkreten Fall gemäß § 11 Abs. 3 Satz 4 BauNVO Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Auswirkungen im Sinne von § 11 Abs. 3 Satz 2 BauNVO nicht vorliegen (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 12.8.2005 - 5 S 2363/04 -, VBlBW 2006, 106 [für beplantes Gebiet]), bzw. ob - falls die BauNVO mangels (gültigen) Bebauungsplans und faktischen Gebietscharakters nicht anwendbar sein sollte - schädliche Wirkungen auf zentrale gemeindliche Versorgungsbereiche i.S.v. § 34 Abs. 3 BauGB zu erwarten sind (BVerwG, Beschl. v. 17.2.2009 - 4 B 4/09 -, juris [für unbeplanten diffusen Innenbereich]).