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   LAG Nürnberg, 30.01.2014 - 5 Sa 1/13   

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https://dejure.org/2014,55541
LAG Nürnberg, 30.01.2014 - 5 Sa 1/13 (https://dejure.org/2014,55541)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 30.01.2014 - 5 Sa 1/13 (https://dejure.org/2014,55541)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 30. Januar 2014 - 5 Sa 1/13 (https://dejure.org/2014,55541)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 06.04.2011 - 7 AZR 716/09

    Sachgrundlose Befristung - "Zuvor-Beschäftigung"

    Auszug aus LAG Nürnberg, 30.01.2014 - 5 Sa 1/13
    Das frühere Arbeitsverhältnis des Klägers liege mehr als 3 Jahre zurück und stehe damit nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 06.04.2011, 7 AZR 716/09, NZA 2011, 905) einer erneuten sachgrundlosen Befristung nicht entgegen.

    Zur Begründung seiner Berufung lässt der Kläger vorbringen, die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 06.04.2011, 7 AZR 716/09 könne der Entscheidung nicht zugrunde gelegt werden, weil das Urteil des Bundesarbeitsgerichts den Rahmen der richterlichen Kompetenz zur Rechtsanwendung und -auslegung übersteige.

  • BAG, 21.09.2011 - 7 AZR 375/10

    Berufsausbildungsverhältnis und Vorbeschäftigung

    Auszug aus LAG Nürnberg, 30.01.2014 - 5 Sa 1/13
    Dies nahm der siebte Senat zum Anlass, in der Entscheidung vom 21.09.2011 - 7 AZR 375/10 - seine Rechtsauffassung zu bestätigen und sich mit den kritischen Stimmen in der Literatur auseinanderzusetzen.

    Das Bundesarbeitsgericht weist zutreffend darauf hin (vgl. BAG vom 21.09.2011 - 7 AZR 375/10, Rn. 34, zitiert nach juris), dass im Falle einer Vorlage des § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG an das Bundesverfassungsgericht nach Art. 100 Abs. 1 Satz 1 GG auch § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG bis zu dessen Entscheidung nicht mehr angewandt werden könne.

  • BAG, 16.01.2013 - 7 AZR 661/11

    Abordnungsvertretung - Anforderungen an Rückkehrprognose

    Auszug aus LAG Nürnberg, 30.01.2014 - 5 Sa 1/13
    Denn die Frist des § 17 Satz 1 TzBfG ist auch durch eine Klage gewahrt, die bereits vor Ablauf eines kalendermäßig befristeten Arbeitsverhältnisses erhoben wird (vgl. etwa BAG vom 16.01.2013 - 7 AZR 661/11, ständige Rechtsprechung).
  • BAG, 12.08.2009 - 7 AZR 270/08

    Sachgrundlose Befristung - Verlängerung - Anschlussverbot

    Auszug aus LAG Nürnberg, 30.01.2014 - 5 Sa 1/13
    Dies allein genügt jedoch nicht, vielmehr müssten weitere Umstände hinzutreten (vgl. zum Beispiel BAG vom 29.06.2011 - 7 AZR 774/09; vom 12.08.2009 - 7 AZR 270/08).
  • LAG Düsseldorf, 10.07.2012 - 8 Sa 499/12
    Auszug aus LAG Nürnberg, 30.01.2014 - 5 Sa 1/13
    Die Berufungskammer folgt den Erwägungen der in den Parallelverfahren ergangenen Entscheidungen des Landesarbeitsgerichts Nürnberg (Urteile vom 22.03.2013 und vom 08.05.2013, 8 Sa 499/12 und 2 Sa 501/12).
  • BAG, 29.06.2011 - 7 AZR 774/09

    Sachgrundlose Befristung bei Angabe eines Sachgrundes im Arbeitsvertrag -

    Auszug aus LAG Nürnberg, 30.01.2014 - 5 Sa 1/13
    Dies allein genügt jedoch nicht, vielmehr müssten weitere Umstände hinzutreten (vgl. zum Beispiel BAG vom 29.06.2011 - 7 AZR 774/09; vom 12.08.2009 - 7 AZR 270/08).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.08.2012 - 2 Sa 239/12

    Sachgrundlose Befristung - zeitliche Beschränkung des Vorbeschäftigungsverbots in

    Auszug aus LAG Nürnberg, 30.01.2014 - 5 Sa 1/13
    Die erkennende Kammer schließt sich dieser Entscheidung an (ebenso LAG Rheinland-Pfalz vom 09.08.2012 - 2 Sa 239/12;.
  • BVerfG, 06.06.2018 - 1 BvL 7/14

    Verbot mehrfacher sachgrundloser Befristung im Grundsatz verfassungsgemäß -

    a) Das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 30. Januar 2014 - 5 Sa 1/13 - und das Endurteil des Arbeitsgerichts Bamberg vom 10. Oktober 2012 - 2 Ca 1097/11 - verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes.

    b) Das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 30. Januar 2014 - 5 Sa 1/13 - wird aufgehoben.

  • BAG, 23.01.2019 - 7 AZR 733/16

    Sachgrundlose Befristung - Vorbeschäftigung

    Der von der Beklagten zur Begründung ihrer Rechtsauffassung zudem herangezogene Beschluss des Senats vom 30. April 2014 (- 7 AZN 119/14 -) über die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 30. Januar 2014 (- 5 Sa 1/13 -) ist vom Bundesverfassungsgericht für gegenstandslos erklärt worden, da es das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg aufgehoben hat (BVerfG 6. Juni 2018 - 1 BvL 7/14, 1 BvR 1375/14 - Rn. 89) .
  • BAG, 23.01.2019 - 7 AZR 13/17

    Sachgrundlose Befristung - Vorbeschäftigung

    Der von der Beklagten zur Begründung ihrer Rechtsauffassung zudem herangezogene Beschluss des Senats vom 30. April 2014 (- 7 AZN 119/14 -) über die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 30. Januar 2014 (- 5 Sa 1/13 -) ist vom Bundesverfassungsgericht für gegenstandslos erklärt worden, da es das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg aufgehoben hat (BVerfG 6. Juni 2018 - 1 BvL 7/14, 1 BvR 1375/14 - Rn. 89) .
  • BVerfG, 06.06.2018 - 1 BvR 1375/14

    Verfassungswidrigkeit der bisherigen Rechtsprechung des BAG zum Verbot

    gegen a) den Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 30. April 2014 - 7 AZN 119/14 -, b) das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 30. Januar 2014 - 5 Sa 1/13 -, -2-.

    a) Das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 30. Januar 2014 - 5 Sa 1/13 - und das Endurteil des Arbeitsgerichts Bamberg vom 10. Oktober 2012 - 2 Ca 1097/11 - verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes.

    b) Das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 30. Januar 2014 - 5 Sa 1/13 - wird aufgehoben.

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