Rechtsprechung
| LAG Schleswig-Holstein, 08.12.2011 - 5 Sa 212/11 |
Zitiervorschläge
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08. Dezember 2011 - 5 Sa 212/11 (https://dejure.org/2011,4613)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,4613) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- LAG Schleswig-Holstein
Zahlungsklage, Verzugslohn, Verwirkung, Zeitmoment, Umstandsmoment, Annahmeverzug, Darlegungslast der Arbeitnehmerin
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwirkung von Verzugslohnansprüchen; unbegründete Zahlungsklage der Arbeitnehmerin nach Abberufung als Vorstandsmitglied
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Verzugslohnansprüchen - Verwirkung bei verspäteter Geltendmachung
Verfahrensgang
- ArbG Kiel - 2 Ca 2608d/10
- ArbG Kiel, 31.03.2011 - 2 Ca 1608d/10
- LAG Schleswig-Holstein, 08.12.2011 - 5 Sa 212/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- LAG Schleswig-Holstein, 03.06.2008 - 5 Sa 22/08
Kündigung, außerordentlich, E-Mail, Arbeitgeber, E-Mail-Account, Datengeheimnis, …
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.12.2011 - 5 Sa 212/11
Nachdem spätestens seit Rechtskraft des Urteils des Landesarbeitsgerichts vom 03.06.2008 (5 Sa 22/08) feststand, dass nicht nur die Lebenspartnerschaft sondern auch das Hauptarbeitsverhältnis mit Herrn Dr. M... beendet war, hat die Klägerin noch nahezu weitere anderthalb Jahre keine Lohnansprüche gegen die Beklagte gestellt. - BAG, 20.05.2010 - 8 AZR 585/08
Betriebsübergang - fehlerhafte Unterrichtung - Widerspruch - Verwirkung
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.12.2011 - 5 Sa 212/11
Grundsätzlich ist der gesamte Zeitablauf seit der Rechtsentstehung von Bedeutung (BAG, Urt. v. 20.05.2010 - 8 AZR 585/08 -, zit. n. Juris). - BAG, 27.11.2008 - 8 AZR 174/07
Unterrichtung über einen Betriebsübergang - Verwirkung des Rechts zum Widerspruch
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.12.2011 - 5 Sa 212/11
Vielmehr hat bei der Prüfung, ob ein Recht verwirkt ist, eine Gesamtbetrachtung stattzufinden, bei der das Zeit- und das Umstandsmoment zu berücksichtigen und in Relation zu setzen sind (BAG, Urt. v. 27.11.2008 - 8 AZR 174/07 -, AP Nr. 363 zu § 613a BGB).
- BAG, 18.09.2002 - 1 AZR 668/01
Vergütungsanspruch bei Rückkehr von Wechselschicht zu Normalarbeitszeit ohne …
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.12.2011 - 5 Sa 212/11
Weder eines tatsächlichen noch eines mündlichen Arbeitsangebots des Arbeitnehmers bedarf es dann, wenn der Arbeitgeber von vornherein und unmissverständlich erklärt hat, dass er die angebotene Arbeitsleistung nicht annehmen werde (…BAG, Urt. v. 21.04.1999 - 5 AZR 174/98 -, AP Nr. 5 zu § 4 MuSchG 1968; BAG, Urt. v. 18.09.2002 - 1 AZR 668/01 -, AP Nr. 99 zu § 615 BGB;… Schaub/Linck, ArbR-Hdb, § 95 Rn. 31 f.). - BAG, 21.04.1999 - 5 AZR 174/98
Zumutbare Ersatztätigkeit einer schwangeren Flugbegleiterin
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.12.2011 - 5 Sa 212/11
Weder eines tatsächlichen noch eines mündlichen Arbeitsangebots des Arbeitnehmers bedarf es dann, wenn der Arbeitgeber von vornherein und unmissverständlich erklärt hat, dass er die angebotene Arbeitsleistung nicht annehmen werde (BAG, Urt. v. 21.04.1999 - 5 AZR 174/98 -, AP Nr. 5 zu § 4 MuSchG 1968;… BAG, Urt. v. 18.09.2002 - 1 AZR 668/01 -, AP Nr. 99 zu § 615 BGB;… Schaub/Linck, ArbR-Hdb, § 95 Rn. 31 f.). - LAG Mecklenburg-Vorpommern, 21.04.2009 - 5 Sa 251/07
Annahmeverzugslohn bei Prozessarbeitsverhältnis - Verwirkung des Anspruchs auf …
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.12.2011 - 5 Sa 212/11
Zudem weist die Beklagte zutreffend darauf hin, dass bei Dauerschuldverhältnissen mit immer wiederkehrenden Ansprüchen sich in Bezug auf das Zeitmoment eine besondere Schutzwürdigkeit des Schuldners ergibt, sodass Vergütungsansprüche des Arbeitnehmers grundsätzlich bereits vor Ablauf der dreijährigen Verjährungsfrist verwirken können (vgl. LAG Mecklenburg-Vorpommern v. 21.04.2009 - 5 Sa 251/07 -, zit. n. Juris). - LAG Hessen, 15.02.2011 - 13 Sa 1460/10
Verdachtskündigung - Kündigungsverzicht durch Abmahnung - Annahmeverzugslohn - …
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.12.2011 - 5 Sa 212/11
Zwar weist die Klägerin zu Recht darauf hin, dass es weder eines tatsächlichen noch eines wörtlichen Arbeitsangebots bedarf, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer ein Hausverbot erteilt hat (vgl. Hessisches LAG, Urt. v. 15.02.2011 - 13 Sa 1460/10 -, zit. n. Juris).
Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 19.09.2011 - 5 Sa 212/11 |
Zitiervorschläge
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 19. September 2011 - 5 Sa 212/11 (https://dejure.org/2011,22511)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,22511) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 123 Abs 1 BGB, § 105 Abs 2 BGB, § 142 Abs 1 BGB
Aufhebungsvertrag - Anfechtung wegen Drohung - Wolters Kluwer
- rabüro.de
Zur Frage der wirksamen Anfechtung wegen Drohung mit Kündigung
- ra.de
- rechtsportal.de
Unsubstantiierte Anfechtung eines Aufhebungsvertrages wegen Kündigungsdrohung
- juris (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Ludwigshafen, 02.03.2011 - 8 Ca 2161/10
- LAG Rheinland-Pfalz, 19.09.2011 - 5 Sa 212/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 07.06.1988 - IX ZR 245/86
Anfechtung wegen Ausnutzung einer seelischen Zwangslage; Sittenwidrigkeit eines …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 19.09.2011 - 5 Sa 212/11
Es kommt dann lediglich das Ausnutzen einer Zwangslage des Erklärenden - Angst vor einer Kündigung - durch den anderen Teil in Betracht, das den Tatbestand einer Drohung im Sinne des § 123 BGB aber gerade nicht erfüllt (BGH 07.06.1988, NJW 1988, 2599). - BAG, 28.11.2007 - 6 AZR 1108/06
Aufhebungsvertrag - Form - Bedenkzeit
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 19.09.2011 - 5 Sa 212/11
Die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen der Voraussetzung des Anfechtungstatbestandes hat der die Anfechtung erklärende Arbeitnehmer zu tragen (BAG 28.11.2007, NZA 2008, S. 348). - BAG, 09.03.1995 - 2 AZR 644/94
Kündigung: verhaltensbedingte Kündigung wegen Veröffentlichung eines …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 19.09.2011 - 5 Sa 212/11
Andererseits muss die Drohung nicht ausdrücklich ausgesprochen werden, sie kann vielmehr durch auch durch schlüssiges - konkludentes - Verhalten erfolgen (BAG 09.03.1995, NZA 1996, 875;… vgl. Dörner/Luczak/Wildschütz, Handbuch des Fachanwalts Arbeitsrecht, 9. Auflage 2011, S. 2138 ff.).