Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 1 Abs 2 KSchG, § 611 Abs 1 BGB

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• arbeitsrechtsiegen.de

  Verhaltensbedingte Kündigung - bewusste und gewollte Ehrenkränkung aus gehässigen Motiven

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  KSchG § 1 Abs. 2; BGB § 611 Abs. 1
  Verhaltensbedingte Kündigung; Beleidigung; Schädigung der Arbeitgeberin

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Verhaltensbedingte Kündigung wegen bewusster und gewollter Ehrenkränkung

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (14)

• BAG, 01.07.1999 - 2 AZR 676/98

  Außerordentliche Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses wegen …

  Auszug aus LAG Hessen, 20.01.2011 - 5 Sa 342/10

  Unter einer groben Beleidigung ist nur eine besonders schwere, den Angesprochenen kränkende Beleidigung, dass heißt eine bewusste und gewollte Ehrenkränkung aus gehässigen Motiven zu verstehen (vgl. BAG 01.07.1999 - 2 AZR 676/98 - Rn 22, zitiert nach juris; BAG 17.10.1980 - 7 AZR 687/78 - Rn 19, zitiert nach juris;… KR-Fischermeier, § 626 Rn. 415 BGB m.w.N.).

  Sie ist nur bei besonders schweren Verstößen grundsätzlich entbehrlich (vgl. z.B. BAG 01.07.1999 - 2 AZR 676/98 - Rn 27, 28, zitiert nach juris).

• BAG, 11.03.1998 - 2 AZR 497/97

  Kündigung gegenüber einem Hochschullehrer wegen repressiven Verhaltens in der DDR …

  Auszug aus LAG Hessen, 20.01.2011 - 5 Sa 342/10

  Es ist nicht ausreichend, die tatsächliche und rechtliche Würdigung durch den Erstrichter mit formelhaften Wendungen zu rügen oder lediglich auf das Vorbringen erster Instanz zu verweisen (vgl. BAG 11.03.1998 - 2 AZR 497/97 - NZA 1998, 959 zu I der Gründe; BAG 21.11.2002 - 6 AZR 82/01- Rn15, zitiert nach juris; BGH 18.09.2001 - X ZR 196/99 - Rn 7 zitiert nach juris).

  Mit Rücksicht auf § 9 ArbGG sind dabei im Arbeitsgerichtsprozess strenge Anforderungen an den Inhalt der Berufungsbegründung zu stellen (vgl BAG 11.3.1998 - 2 AZR 497/97 - Rn 20, zitiert nach juris).

• BAG, 10.02.1999 - 2 ABR 31/98

  Kündigung eines Betriebsratsmitglieds

  Auszug aus LAG Hessen, 20.01.2011 - 5 Sa 342/10

  In jedem Fall war sie nicht entbehrlich, da die arbeitsvertragliche Pflichtverletzung nicht den erforderlichen Schweregrad erreicht, um die Rechtswidrigkeit dem Arbeitnehmer ohne weiteres aufzuzeigen und ihm zu verdeutlichen, dass eine Hinnahme des Verhaltens durch den Arbeitgeber offensichtlich ausgeschlossen ist (vgl. z.B. BAG 10.02.1999 - 2 ABR 31/98 - LS, zitiert nach juris).

 
• BAG, 16.01.1992 - 2 AZR 412/91

  Arbeitsrecht: Aufhebungsvertrag oder Kündigung?

  Auszug aus LAG Hessen, 20.01.2011 - 5 Sa 342/10

  Abmahnung und Kündigungsgründe müssen in einem inneren Zusammenhang stehen (vgl. dazu BAG 16.01.1992 - 2 AZR 412/91 LS 3, zitiert nach juris).
• BAG, 17.10.1980 - 7 AZR 687/78

  Auszug aus LAG Hessen, 20.01.2011 - 5 Sa 342/10

  Unter einer groben Beleidigung ist nur eine besonders schwere, den Angesprochenen kränkende Beleidigung, dass heißt eine bewusste und gewollte Ehrenkränkung aus gehässigen Motiven zu verstehen (vgl. BAG 01.07.1999 - 2 AZR 676/98 - Rn 22, zitiert nach juris; BAG 17.10.1980 - 7 AZR 687/78 - Rn 19, zitiert nach juris;… KR-Fischermeier, § 626 Rn. 415 BGB m.w.N.).
• BGH, 18.09.2001 - X ZR 196/99

  Anforderungen an die Berufungsbegründung

  Auszug aus LAG Hessen, 20.01.2011 - 5 Sa 342/10

  Es ist nicht ausreichend, die tatsächliche und rechtliche Würdigung durch den Erstrichter mit formelhaften Wendungen zu rügen oder lediglich auf das Vorbringen erster Instanz zu verweisen (vgl. BAG 11.03.1998 - 2 AZR 497/97 - NZA 1998, 959 zu I der Gründe; BAG 21.11.2002 - 6 AZR 82/01- Rn15, zitiert nach juris; BGH 18.09.2001 - X ZR 196/99 - Rn 7 zitiert nach juris).
• BGH, 07.12.2006 - VII ZR 166/05

  Berücksichtigung nachträglichen Verhaltens der Parteien bei Auslegung eines …

  Auszug aus LAG Hessen, 20.01.2011 - 5 Sa 342/10

  Bei der Auslegung eines Rechtsgeschäfts kann das nachträgliche Verhalten der Parteien zwar insoweit berücksichtigt werden, als es Rückschlüsse auf ihren tatsächlichen Willen und ihr tatsächliches Verständnis im Zeitpunkt der Abgabe der Erklärung zulässt (vgl. BGH 07.12.2006 - VII ZR 166/05 - Rn 18, zitiert nach juris).
• BAG, 21.11.2002 - 6 AZR 82/01

  Umfang des Direktionsrechts - Bewährungsaufstieg

  Auszug aus LAG Hessen, 20.01.2011 - 5 Sa 342/10

  Es ist nicht ausreichend, die tatsächliche und rechtliche Würdigung durch den Erstrichter mit formelhaften Wendungen zu rügen oder lediglich auf das Vorbringen erster Instanz zu verweisen (vgl. BAG 11.03.1998 - 2 AZR 497/97 - NZA 1998, 959 zu I der Gründe; BAG 21.11.2002 - 6 AZR 82/01- Rn15, zitiert nach juris; BGH 18.09.2001 - X ZR 196/99 - Rn 7 zitiert nach juris).
• LAG Hamm, 03.04.1997 - 4 Sa 693/96

  Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes; Voraussetzung für die Anwendung der …

  Auszug aus LAG Hessen, 20.01.2011 - 5 Sa 342/10

  Vielmehr kommt es auf die Zahl der regelmäßig vorhandenen Arbeitsplätze aufgrund des Stellenplans bzw. der Personalplanung im Betrieb an (vgl. LAG Hamm 03. April 1997 - 4 Sa 693/96 - Leitsatz 2, zitiert nach juris; KR-Weigand, § 23 KSchG, Rn 37).
• BGH, 15.12.1975 - II ZR 17/74

  Übergang eines Geschäftsanteils einer GmbH durch Erbschaft - Erfordernis der …

  Auszug aus LAG Hessen, 20.01.2011 - 5 Sa 342/10

  Zur Ermittlung ihres Inhalts sind neben dem Wortlaut der Zweck, etwaige Äußerungen der Beteiligten und sonstige bedeutsame Umstände heranzuziehen (vgl. BGH 06.06.1988 - II ZR 318/87 - Rn 17, zitiert nach juris; BGH 15.12.1975 - II ZR 17/74 - Rn 38, zitiert nach juris).
• BAG, 28.11.1990 - 4 AZR 198/90

  GmbH-Gesellschafter als Arbeitnehmer ihrer Gesellschaft
• BGH, 05.05.2003 - II ZR 50/01

  Außenwirkung eines Gesellschafterbeschlusses; Auslegung einer …
• BGH, 06.06.1988 - II ZR 318/87

  Befugnis des Alleingesellschafters einer GmbH zur Veräußerung von Teilen seines …
• BGH, 28.03.1962 - VIII ZR 250/61

• ArbG Lörrach, 25.10.2011 - 4 Ca 88/11

  Außerordentliche Kündigung eines Chefarztes wegen Inhalts und Verbreitungsform …

  Zu von der Rechtsprechung anerkannten Verstößen gehören sowohl abfällige, ehrverletzende Äußerungen, pauschale Diffamierungen und Verleumdungen als auch das Verwenden grober Schimpfwörter, wobei es stets auf die Umstände, die Sprachgewohnheiten und den üblichen Umgang ankommt (BAG, Urteil vom 10.12.2009, 2 AZR 534/08, Hess. LAG, Urteil vom 20.1.2011, 5 Sa 342/10 jeweils mit weiteren Nachweisen; zitiert nach Juris).