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   LAG Rheinland-Pfalz, 23.07.2015 - 5 Sa 68/15   

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https://dejure.org/2015,29656
LAG Rheinland-Pfalz, 23.07.2015 - 5 Sa 68/15 (https://dejure.org/2015,29656)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23.07.2015 - 5 Sa 68/15 (https://dejure.org/2015,29656)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23. Juli 2015 - 5 Sa 68/15 (https://dejure.org/2015,29656)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Außerordentliche Kündigung eines Vereinsbetreuers bei vorsätzlich wahrheitswidriger Erfassung von Hausbesuchen; Beginn der Kündigungsfrist bei Arbeitszeitbetrug mit Einreichung der Monatsstundenerfassung

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Außerordentliche Kündigung wegen Arbeitszeitbetrugs

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Außerordentliche Kündigung wegen Arbeitszeitbetrugs

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AVR-Caritas § 16 Abs. 1
    Außerordentliche Kündigung einer Vereinsbetreuerin bei vorsätzlich wahrheitswidriger Erfassung von Hausbesuchen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Außerordentliche Kündigung wegen Arbeitszeitbetrugs rechtmäßig

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 16.01.2003 - 2 AZR 609/01

    Kleinbetriebsklausel - Gemeinschaftsbetrieb - Treuwidrigkeit

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 23.07.2015 - 5 Sa 68/15
    Hinzu kommt, dass die Klägerin gem. § 23 Abs. 1 Satz 2 KSchG keinen Kündigungsschutz genoss, weil der Beklagte nicht mehr als fünf Arbeitnehmer beschäftigt (BAG 16.01.2003 - 2 AZR 609/01 - EzA KSchG § 23 Nr. 25).
  • BAG, 25.10.2012 - 2 AZR 495/11

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnungserfordernis

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 23.07.2015 - 5 Sa 68/15
    Das ist der Fall, wenn eine Verhaltensänderung in Zukunft trotz Abmahnung nicht erwartet werden kann oder es sich um eine so schwere Pflichtverletzung handelt, dass die Hinnahme durch den Arbeitgeber offensichtlich - für den Arbeitnehmer erkennbar - ausgeschlossen ist (BAG 25.10.2012 - 2 AZR 495/11 - Rn. 15, 16 mwN, Juris).
  • BAG, 26.09.2013 - 2 AZR 682/12

    Kündigungsschutzklage - Klagefrist

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 23.07.2015 - 5 Sa 68/15
    Überträgt er den Nachweis der geleisteten Arbeitszeit den Arbeitnehmern selbst und füllt ein Arbeitnehmer entsprechende Formulare vorsätzlich falsch aus, liegt darin in aller Regel ein schwerer Vertrauensmissbrauch (BAG 26.09.2013 - 2 AZR 682/12 - Rn. 54 mwN, NZA 2014, 443).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 25.01.2021 - 3 Sa 271/20

    Außerordentliche Kündigung - Arbeitsverweigerung - Abmahnung

    Eine solche Pflichtverletzung setzt allerdings die konkrete Verpflichtung zur Selbstdokumentation abgeleisteter Arbeitszeiten voraus; der schwere Missbrauch verbindet sich nämlich vor allem mit der Vertrauensenttäuschung wegen vorsätzlich falscher Behandlung von Nachweispapieren oder -Daten (vgl. wie vor mit § 241 Abs. 2 BGB; zudem etwa LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23. Juli 2015 - 5 Sa 68/15 - zu II 1 a der Gründe).
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