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| BGH, 08.05.1996 - 5 StR 164/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit des Absehens von der Anordnung einer Entziehungskur trotz langjährigem Alkoholmissbrauchs und Alkoholisierung bei Tatbegehung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 16.03.1994 - 2 BvL 3/90
Entziehungsanstalt
Auszug aus BGH, 08.05.1996 - 5 StR 164/96
Der Senat vermag dem Zusammenhang der Urteilsfeststellungen weder sicher zu entnehmen, daß nach Begehung der hier abgeurteilten Tat bei dem Angeklagten nunmehr die von § 64 Abs. 1 StGB verlangte Gefahr zu verneinen wäre, noch, daß es an der nach BVerfGE 91, 1 erforderlichen konkreten Erfolgsaussicht für eine Entziehungskur fehlt.
- BGH, 05.09.1996 - 5 StR 422/96
Voraussetzungen für die Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer …
Bei dieser Sachlage hätte geprüft werden müssen, ob die Gefahr besteht, daß er infolge seiner Abhängigkeit rückfällig wird, und ob dem mit einer Unterbringung nach § 64 StGB begegnet werden kann (vgl. u.a. Senatsbeschlüsse vom 8. Mai 1996 - 5 StR 164/96 -, vom 7. Mai 1996 - 5 StR 175/96 - und vom 6. Februar 1996 - 5 StR 13/96 -). - BGH, 06.11.1996 - 5 StR 487/96
Nichterörterung einer Unterbringung eines Alkoholabhängigen in eine …
Angesichts dieser Umstände ist es ein sachlichrechtlicher Fehler, daß das Landgericht die Frage einer Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB nicht erörtert hat (std. Rspr.; u.a. Senatsbeschlüsse vom 6. Februar 1996 - 5 StR 13/96 -, vom 7. Mai 1996 - 5 StR 175/96 -, vom 8. Mai 1996 - 5 StR 164/96 - und - 5 StR 184/96 -, vom 17. Juli 1996 - 5 StR 296/96 -, vom 5. September 1996 - 5 StR 422/96 -).