Rechtsprechung
BGH, 10.08.2017 - 5 StR 167/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Anhörungsrüge; Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurückweisung der Anhörungsrüge; Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
- rechtsportal.de
StPO § 356a
Zurückweisung der Anhörungsrüge; Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 29.06.2017 - 5 StR 167/17
- BGH, 10.08.2017 - 5 StR 167/17
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 23.04.2019 - 1 StR 43/19
Anhörungsrüge
Aus Art. 103 Abs. 1 GG folgt keine Verpflichtung der Gerichte, jedes Vorbringen eines Beteiligten ausdrücklich zu bescheiden (vgl. BGH, Beschluss vom 10. August 2017 - 5 StR 167/17 Rn. 2). - BGH, 11.10.2017 - 1 StR 223/17
Verwerfung der Anhörungsrüge als unbegründet
Aus Art. 103 Abs. 1 GG folgt keine Verpflichtung der Gerichte, jedes Vorbringen eines Beteiligten ausdrücklich zu bescheiden (vgl. BGH, Beschluss vom 10. August 2017 - 5 StR 167/17). - BGH, 28.05.2020 - 1 StR 89/20
Unbegründete Anhörungsrüge
Aus Art. 103 Abs. 1 GG folgt keine Verpflichtung der Gerichte, jedes Vorbringen eines Beteiligten ausdrücklich zu bescheiden (vgl. BGH, Beschluss vom 10. August 2017 - 5 StR 167/17 Rn. 2).
Rechtsprechung
BGH, 29.06.2017 - 5 StR 167/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer
Anrechnung einer in den Niederlanden erlittenen Auslieferungshaft im Verhältnis 1:1 auf die verhängte Gesamtfreiheitsstrafe
- ra.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StPO § 349 Abs. 2
Anrechnung einer in den Niederlanden erlittenen Auslieferungshaft im Verhältnis 1:1 auf die verhängte Gesamtfreiheitsstrafe
Verfahrensgang
- BGH, 29.06.2017 - 5 StR 167/17
- BGH, 10.08.2017 - 5 StR 167/17