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BGH, 11.03.1997 - 5 StR 29/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Vorliegen einer zukünftigen, auf den Hang zum übermäßigen Alkoholkonsum zurückzuführenden Gefahr der Begehung erheblicher rechtswidriger Taten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 29.06.1988 - 2 StR 200/88
Voraussetzungen für eine schwere räuberische Erpressung - Anforderungen an die …
Auszug aus BGH, 11.03.1997 - 5 StR 29/97
Allein die Schwere der auf die Alkoholkrankheit des Angeklagten zurückzuführenden Straftat legt hier nahe, auch eine Gefahr zukünftiger, auf seinen Hang zurückzuführender erheblicher rechtswidriger Taten anzunehmen (vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Gefährlichkeit 2).
- BGH, 16.01.2020 - 1 StR 490/19
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Gefährlichkeitsprognose)
Dabei kann die Gefahr auch allein durch die Anlasstat begründet werden (…BGH, Beschlüsse vom 18. Juli 2000 - 5 StR 289/00 Rn. 2 und vom 11. März 1997 - 5 StR 29/97); durch eine hangbedingte schwere Gewalttat als Anlasstat wird sie regelmäßig hinreichend belegt sein (…BGH, Beschlüsse vom 13. Dezember 2018 - 3 StR 386/18 Rn. 13;… vom 25. November 2014 - 5 StR 509/14 Rn. 2;… vom 20. Januar 2004 - 4 StR 464/03 Rn. 6 …und vom 18. Juli 2000 - 5 StR 289/00 Rn. 2;… Urteil vom 29. Juni 1988 - 2 StR 200/88 Rn. 14). - BGH, 18.07.2000 - 5 StR 289/00
Voraussetzungen der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
Die von § 64 Abs. 1 StGB geforderte Gefahr kann allein durch die Anlaßtat begründet werden (…vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 - Gefährlichkeit 2; BGH, Beschluß vom 11. März 1997 - 5 StR 29/97 - ;… Tröndle/Fischer, StGB 49. Aufl. § 64 Rdn. 6); durch eine hangbedingte schwere Gewalttat als Anlaßtat wird sie regelmäßig hinreichend belegt. - BGH, 14.03.2007 - 5 StR 535/06
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Erörterungsmangel; Hang; …
Die Erwägungen des Schwurgerichts lassen zudem besorgen, dass es das Gewicht der Anlasstat bei der Gefährlichkeitsprognose nicht ausreichend berücksichtigt hat (…vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Gefährlichkeit 2 und 7; BGH, Beschluss vom 11. März 1997 - 5 StR 29/97). - BGH, 13.09.2000 - 2 StR 358/00
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
Die Schwurgerichtskammer hat offenbar verkannt, dass die von § 64 Abs. 1 StGB geforderte Gefahr allein durch die Anlasstat begründet werden kann (…vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 - Gefährlichkeit 2; BGH, Beschluss vom 11. März 1997 - 5 StR 29/97;… Tröndle/Fischer § 64 Rdnr. 6) und dass sie durch eine hangbedingte schwere Gewalttat - wie die vorliegende - auch regelmäßig hinreichend belegt wird (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Juli 2000 - 5 StR 289/00).