Rechtsprechung
| BGH, 17.07.1996 - 5 StR 296/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,9489) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Fehlende Entscheidung über die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 16.01.1996 - 1 StR 735/95
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - Berücksichtigung einer …
Auszug aus BGH, 17.07.1996 - 5 StR 296/96
Unter diesen Umständen ist es ein sachlichrechtlicher Fehler, daß das Landgericht die Frage einer Unterbringung des Angeklagten nach § 64 StGB nicht erörtert hat (std. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschl. vom 16.01.1996 - 1 StR 735/95 - Beschl. vom 01.11.1995 - 5 StR 518/95 - Beschl. vom 15.11.1995 - 5 StR 595/95 -). - BGH, 15.11.1995 - 5 StR 595/95
Aufhebung eines Urteils in der Revision aufgrund fehlender Auseinandersetzung des …
Auszug aus BGH, 17.07.1996 - 5 StR 296/96
Unter diesen Umständen ist es ein sachlichrechtlicher Fehler, daß das Landgericht die Frage einer Unterbringung des Angeklagten nach § 64 StGB nicht erörtert hat (std. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschl. vom 16.01.1996 - 1 StR 735/95 - Beschl. vom 01.11.1995 - 5 StR 518/95 - Beschl. vom 15.11.1995 - 5 StR 595/95 -). - BGH, 01.11.1995 - 5 StR 518/95
Unterlassene Prüfung einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
Auszug aus BGH, 17.07.1996 - 5 StR 296/96
Unter diesen Umständen ist es ein sachlichrechtlicher Fehler, daß das Landgericht die Frage einer Unterbringung des Angeklagten nach § 64 StGB nicht erörtert hat (std. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschl. vom 16.01.1996 - 1 StR 735/95 - Beschl. vom 01.11.1995 - 5 StR 518/95 - Beschl. vom 15.11.1995 - 5 StR 595/95 -).
- BGH, 06.11.1996 - 5 StR 487/96
Nichterörterung einer Unterbringung eines Alkoholabhängigen in eine …
Angesichts dieser Umstände ist es ein sachlichrechtlicher Fehler, daß das Landgericht die Frage einer Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB nicht erörtert hat (std. Rspr.; u.a. Senatsbeschlüsse vom 6. Februar 1996 - 5 StR 13/96 -, vom 7. Mai 1996 - 5 StR 175/96 -, vom 8. Mai 1996 - 5 StR 164/96 - und - 5 StR 184/96 -, vom 17. Juli 1996 - 5 StR 296/96 -, vom 5. September 1996 - 5 StR 422/96 -). - BGH, 24.10.1996 - 5 StR 514/96
Unterbleiben einer Entscheidung über die Unterbringung in einer …
Unter den vom Generalbundesanwalt aufgezeigten Umständen ist es ein sachlichrechtlicher Fehler, daß das Landgericht die Frage einer Unterbringung des Angeklagten nach § 64 StGB nicht erörtert hat (std. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluß vom 17. Juli 1996 - 5 StR 296/96 - m.w.N.).