Volltextveröffentlichungen (10)

• HRR Strafrecht

  § 73 StGB
  Lückenhafte und widersprüchliche Begründung der Einziehung von Bargeld

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 73a StGB, § 73c StGB, § 29 BtMG, §§ 29 ff BtMG
  Beweiswürdigung im Strafverfahren wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln: Erweiterte Einziehung von Taterträgen

• IWW
• Wolters Kluwer

  Anordnung der Einziehung des Wertes von Taterträgen i.R.d. Beweiswürdigung zur illegalen Herkunft der eingezahlten Beträge durch den Verkauf von Marihuana

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de

Papierfundstellen

• StV 2021, 709 (Ls.)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 22.11.1994 - 4 StR 516/94

  Anforderungen an die Anordnung des erweiterten Verfalls (verfassungskonforme …

  Auszug aus BGH, 04.03.2020 - 5 StR 43/20

  Geht aber der Täter wie hier einer regulären Tätigkeit nach und verfügt er über legale Einkünfte, bedarf die Annahme einer deliktischen Herkunft einer besonders sorgsamen Prüfung (BGH, Beschluss vom 28. Juli 2004 - 2 StR 209/04, NStZ-RR 2004, 347; BGH, Beschluss vom 22. November 1994 - 4 StR 516/94, BGHSt 40, 371 ff., jeweils zu § 73d StGB aF;… Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 9. Aufl., § 33 Rn. 195).
• BGH, 28.07.2004 - 2 StR 209/04

  Verfall (Erlangen); erweiterter Verfall (tatrichterliche Überzeugung); Einziehung …

  Auszug aus BGH, 04.03.2020 - 5 StR 43/20

  Geht aber der Täter wie hier einer regulären Tätigkeit nach und verfügt er über legale Einkünfte, bedarf die Annahme einer deliktischen Herkunft einer besonders sorgsamen Prüfung (BGH, Beschluss vom 28. Juli 2004 - 2 StR 209/04, NStZ-RR 2004, 347; BGH, Beschluss vom 22. November 1994 - 4 StR 516/94, BGHSt 40, 371 ff., jeweils zu § 73d StGB aF;… Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 9. Aufl., § 33 Rn. 195).
• BGH, 24.05.2018 - 5 StR 623/17

  Einziehung des Wertes der Taterträge hinsichtlich Haftung als Gesamtschuldner …

  Auszug aus BGH, 04.03.2020 - 5 StR 43/20

  a) Die Feststellungen zu den Taten 5 und 7 tragen die Einziehung des Wertes des Tatertrages (6.300 EUR) nicht, weil danach nicht hinreichend belegt ist, dass der Angeklagte tatsächlich etwas durch diese Taten im Sinne des § 73 Abs. 1 StGB erlangt hat (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 24. Mai 2018 - 5 StR 623/17, 5 StR 624/17).

• BGH, 08.06.2022 - 2 StR 41/22

  Anforderungen an den Nachweis zur Herkunft der deliktsverdächtigen Barbeträge …

  Den Anforderungen an den Nachweis zur Herkunft der deliktsverdächtigen Barbeträge (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 4. März 2020 - 5 StR 43/20, juris Rn. 11 mwN) wird das Landgericht durch den allgemeinen Hinweis auf das Gesamtbild der erhobenen Beweise nicht gerecht.