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   BGH, 09.12.2010 - 5 StR 485/10   

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https://dejure.org/2010,9475
BGH, 09.12.2010 - 5 StR 485/10 (https://dejure.org/2010,9475)
BGH, Entscheidung vom 09.12.2010 - 5 StR 485/10 (https://dejure.org/2010,9475)
BGH, Entscheidung vom 09. Dezember 2010 - 5 StR 485/10 (https://dejure.org/2010,9475)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • HRR Strafrecht

    § 275 Abs. 1 Satz 2 StPO; § 338 Nr. 7 StPO
    Urteilsabsetzungsfrist (Überschreiten; hinreichende Rechtfertigung; gesundheitliche Probleme; Verantwortung des Vorsitzenden; Verantwortung der Berufsrichter)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 275 Abs 1 StPO, § 338 Nr 7 StPO
    Absoluter Revisionsgrund in Strafsachen: Nichteinhaltung der Urteilsabsetzungsfrist

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 275 Abs 1 StPO, § 338 Nr 7 StPO
    Absoluter Revisionsgrund in Strafsachen: Nichteinhaltung der Urteilsabsetzungsfrist

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung aller berufsrichterlichen Mitglieder des Spruchkörpers in einem Strafprozess für eine Einhaltung der Frist gemäß § 275 Abs. 1 Strafprozessordnung (StPO)

  • rewis.io

    Absoluter Revisionsgrund in Strafsachen: Nichteinhaltung der Urteilsabsetzungsfrist

  • ra.de
  • rewis.io

    Absoluter Revisionsgrund in Strafsachen: Nichteinhaltung der Urteilsabsetzungsfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 275 Abs. 1 S. 2
    Verpflichtung aller berufsrichterlichen Mitglieder des Spruchkörpers in einem Strafprozess für eine Einhaltung der Frist gemäß § 275 Abs. 1 Strafprozessordnung ( StPO )

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2011, 118
  • StV 2011, 211
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 07.09.1982 - 1 StR 249/82

    Urteilsniederschrift - Vorliegen eines versuchten Raubes - Urteilsgründe -

    Auszug aus BGH, 09.12.2010 - 5 StR 485/10
    Im Übrigen hätten auch andere Dienstgeschäfte des Berichterstatters, etwa auch die Teilnahme an einer Hauptverhandlung, zur rechtzeitigen Abfassung des Urteils zurücktreten müssen (vgl. BGH NStZ 1982, 519).
  • BGH, 05.03.1997 - 3 StR 18/97

    Verwerfung einer Revision

    Auszug aus BGH, 09.12.2010 - 5 StR 485/10
    "Die verspätete Absetzung des Urteils beruht maßgeblich auf einem Irrtum über die Dauer der Hauptverhandlung; dies kann eine Überschreitung der Frist nicht rechtfertigen (vgl. BGH NStZ-RR 1997, 204-205; BGH bei Pfeiffer/Miebach NStZ 1985, 207).
  • BGH, 02.12.1975 - 1 StR 701/75

    Strafbarkeit wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit Freiheitsberaubung -

    Auszug aus BGH, 09.12.2010 - 5 StR 485/10
    Eine Ausnahme besteht nur dann, wenn nach den Geschäftsverhältnissen des Spruchkörpers und der Belastung seiner Mitglieder diesen das nicht möglich und zumutbar ist (vgl. BGHSt 26, 247, 249).
  • BGH, 09.08.1988 - 5 StR 295/88

    Versäumung der Frist zur Begründung der Revision - Nichteinhaltung des einem

    Auszug aus BGH, 09.12.2010 - 5 StR 485/10
    Spätestens zu dem Zeitpunkt, als der Vorsitzende einen Unfall an der Hand erlitt, musste er dafür sorgen, dass die rechtzeitige Abfassung der Urteilsgründe gesichert ist (vgl. Senat in BGHR StPO § 338 Nr. 7 Fristüberschreitung 1; BGH StV 1982, 105; NStZ 1982, 80).
  • BGH, 04.11.1981 - 2 StR 318/81

    Voraussetzungen des rechtzeitigen Bringens eines Urteils zu den Akten -

    Auszug aus BGH, 09.12.2010 - 5 StR 485/10
    Spätestens zu dem Zeitpunkt, als der Vorsitzende einen Unfall an der Hand erlitt, musste er dafür sorgen, dass die rechtzeitige Abfassung der Urteilsgründe gesichert ist (vgl. Senat in BGHR StPO § 338 Nr. 7 Fristüberschreitung 1; BGH StV 1982, 105; NStZ 1982, 80).
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