Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Begründungserfordernis bei der Annahme der Bedeutungslosigkeit einer Beweisbehauptung - Verletzung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes durch Heranziehung eines aus einem anderen Prozess stammenden Glaubwürdigkeitsgutachtens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  StPO § 244 Abs. 3 S. 2, § 244 Abs. 6

Papierfundstellen

• NStZ 1982, 170

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 22.04.1952 - 1 StR 96/52

  Verletzung des Fragerechts des Verteidigers - Abweisung einer Frage wegen …

  Auszug aus BGH, 05.01.1982 - 5 StR 567/81

  Es trifft zwar zu, daß die Annahme von Bedeutungslosigkeit der Beweisbehauptung regelmäßig näher begründet werden muß (ständige Rechtsprechung des BGH; z.B. BGHSt 2, 284, 286; bei Dallinger MDR 1970, 560; Beschluß vom 23. Juni 1981 - 5 StR 234/81 = NStZ 1981, 401).
• BGH, 12.07.1979 - 3 StR 229/79

  Ablehnung offenkundig nicht ordnungsgemäß gestellter Beweisermittlungsanträge

  Auszug aus BGH, 05.01.1982 - 5 StR 567/81

  Jedoch ist das dann nicht erforderlich, wenn die Bedeutungslosigkeit auf der Hand liegt (BGH, Beschluß vom 12. Juli 1979 - 3 StR 229/79 - mit weiteren Nachweisen).
• BGH, 23.06.1981 - 5 StR 234/81

  Ablehnung eines Beweisantrages wegen Bedeutungslosigkeit der behaupteten Tatsache

  Auszug aus BGH, 05.01.1982 - 5 StR 567/81

  Es trifft zwar zu, daß die Annahme von Bedeutungslosigkeit der Beweisbehauptung regelmäßig näher begründet werden muß (ständige Rechtsprechung des BGH; z.B. BGHSt 2, 284, 286; bei Dallinger MDR 1970, 560; Beschluß vom 23. Juni 1981 - 5 StR 234/81 = NStZ 1981, 401).

• OLG Hamm, 01.06.2021 - 3 RVs 19/21

  Zur Leugnung des Holocaust im Sinne von § 130 Strafgesetzbuch

  Vor diesem Hintergrund war auch eine weitergehende Würdigung der Beweislage in dem die Beweiserhebung ablehnenden Beschluss ausnahmsweise entbehrlich (vgl. BGH, Urteil vom 5. Januar 1982 - 5 StR 567/81 - Beschluss vom 24. August 1999 - 1 StR 672/98 - beide juris).
• BGH, 14.12.2010 - 1 StR 275/10

  Vollendete Steuerhinterziehung durch aktives Tun trotz Sachverhaltskenntnis des …

  Das Ergebnis dieser Prüfung ist im Ablehnungsbeschluss nachvollziehbar darzulegen, soweit es nicht für alle Beteiligten auf der Hand liegt (vgl. BGH, Beschluss vom 24. August 1999 - 1 StR 672/98, NStZ 2000, 46; BGH, Urteil vom 5. Januar 1982 - 5 StR 567/81, NStZ 1982, 170, 171; BGH, Beschluss vom 12. Juli 1979 - 3 StR 229/79).
• BGH, 24.08.1999 - 1 StR 672/98

  Untreue; Aufsichtsrat; Mandatsniederlegung; Verfahrensaussetzung; Akteneinsicht; …

  Jedoch ist dies dann nicht erforderlich, wenn die Bedeutungslosigkeit auf der Hand liegt (BGH NStZ 1982, 170, 171 m.w.Nachw.).
• BGH, 09.12.1983 - 2 StR 581/83

  Ablehnung eines Beweisantrages wegen Bedeutungslosigkeit der behaupteten Tatsache …

  Von diesen Erfordernissen kann nur dann abgesehen werden, wenn die Bedeutungslosigkeit der behaupteten Tatsachen auf der Hand liegt (BGH, Beschlüsse vom 12. Juli 1979 - 3 StR 229/79 - und vom 5. Januar 1982 - 5 StR 567/81; BGH, Urteil vom 29. Oktober 1980 - 2 StR 283/80).