Rechtsprechung
| BGH, 13.01.1993 - 5 StR 642/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Strafrahmenverschiebung aufgrund Alkoholgenusses unmittelbar vor der Tat - Wiederholtes Begehen von Straftaten nach Alkoholgenuss
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 16.02.1987 - 3 StR 17/87
Strafmilderung bei verminderter Schuldfähigkeit durch Alkoholgenuß
- BGH, 06.03.1990 - 1 StR 94/90
Verweigerung einer Strafrahmenverschiebung trozt alkoholbedingter erheblicher …
Auszug aus BGH, 13.01.1993 - 5 StR 642/92
Diese Ausführungen lassen die vom Bundesgerichtshof in derartigen Fällen verlangte umfassende Würdigung aller Umstände vermissen (vgl. Senat, Beschluß vom 28. Januar 1992 - 5 StR 558/92 - unter Bezug auf BGHR StGB § 21 Strafrahmenverschiebung 9, 14, 16, 19). - BGH, 13.06.1986 - 2 StR 276/86
Strafmilderung bei starker Alkoholisierung - Ausgleich der verminderten Schuld …
Auszug aus BGH, 13.01.1993 - 5 StR 642/92
Diese Ausführungen lassen die vom Bundesgerichtshof in derartigen Fällen verlangte umfassende Würdigung aller Umstände vermissen (vgl. Senat, Beschluß vom 28. Januar 1992 - 5 StR 558/92 - unter Bezug auf BGHR StGB § 21 Strafrahmenverschiebung 9, 14, 16, 19). - BGH, 15.12.1988 - 4 StR 566/88
Versagung der Strafmilderung wegen Kenntnis des Täters von seiner …
Auszug aus BGH, 13.01.1993 - 5 StR 642/92
Diese Ausführungen lassen die vom Bundesgerichtshof in derartigen Fällen verlangte umfassende Würdigung aller Umstände vermissen (vgl. Senat, Beschluß vom 28. Januar 1992 - 5 StR 558/92 - unter Bezug auf BGHR StGB § 21 Strafrahmenverschiebung 9, 14, 16, 19).
- BGH, 15.11.1995 - 3 StR 527/94
Rechtsbeugung von Richtern der DDR - Anwendung "politischen Strafrechts"
Auch außerhalb dieser Grenzfälle noch hinnehmbarer Tatbestandserfüllung kann das Recht, wie der 5. Strafsenat und auch schon der 4. Strafsenat in den Entscheidungen zur Rechtsbeugung bei Anwendung politischen Strafrechts im Anschluß an frühere Rechtsprechung dargelegt haben, dadurch gebeugt sein, daß überhöhte Strafen verhängt wurden (vgl. BGH, Urteile vom 15. September 1995 - 5 StR 713/94 - zum Abdruck in BGHSt bestimmt, unter C I 1 b, - 5 StR 168/95 - unter C II 1 b und - 5 StR 642/92 - unter C III 1 b; BGHSt 40, 272, 283 f.; ferner BGHSt 3, 110, 118 ff.; 4, 66, 69 f.; 10, 294, 300 f.;… BGH GA 1958, 241; NJW 1960, 974, 975).