Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 24.09.2008

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 03.12.2007 - 5 U 118/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,7054
OLG Hamm, 03.12.2007 - 5 U 118/07 (https://dejure.org/2007,7054)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03.12.2007 - 5 U 118/07 (https://dejure.org/2007,7054)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03. Dezember 2007 - 5 U 118/07 (https://dejure.org/2007,7054)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Trennung von Versorgungsleitungen von der betroffenen Versorgungseinrichtung; Begriff des "Eingriffs" in das Eigentum; Voraussetzungen für die Annahme einer Duldungspflicht; Kriterien eines gemeinschaftlichen Nutzungsrechts; Einwand der ...

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Anspruch auf Trennung der Versorgungsleitung im nachbarrechtlichen Gemeinschaftsverhältnis, § 1004 BGB

  • Judicialis

    BGB § 94 Abs. 1; ; BGB § 94 Abs. 1 S. 1; ; BGB § 741; ; BGB § 743 Abs. 2; ; BGB § 749 Abs. 1; ; BGB § 1004 Abs. 1; ; BGB § 1004 Abs. 1 S. 1; ; BGB § 1004 Abs. 2

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eigentumsverletzung durch Mitbenutzung der Wärme- und Warmwasserversorgung des Nachbargebäudes ohne Rechtsgrund

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Blockheizkraftwerk: Versorgung der Nachbargrundstücke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Trennung von Heizungsversorgungsleitungen zu Nachbargrundstücken zulässig? (IMR 2008, 1059)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2008, 1498
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 31.01.2003 - V ZR 143/02

    Entstehung eines nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnisses durch spätere

    Auszug aus OLG Hamm, 03.12.2007 - 5 U 118/07
    Aus diesem folgt zwar für die Nachbarn eine Pflicht zur gegenseitigen Rücksichtnahme (BGH NJW 03, 1392).
  • BGH, 24.01.2003 - V ZR 175/02

    Entfernung von Fernwärmeleitungen nach Beendigung des Versorgungsvertrages

    Auszug aus OLG Hamm, 03.12.2007 - 5 U 118/07
    Denn eine Beeinträchtigung des Grundstückseigentums der Kläger wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass sich ihr Eigentum auf die Leitungen erstreckt (BGH NJW-RR 03, 953 (954)).
  • LG Dortmund, 28.06.2007 - 1 O 66/07

    Anspruch eines Grundstückseigentümers auf Trennung und Entfernung von gemeinsamen

    Auszug aus OLG Hamm, 03.12.2007 - 5 U 118/07
    die Klage unter Abänderung des Urteils LG Dortmund - 1 O 66/07 - vom 28.6.2007 abzuweisen.
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 24.09.2008 - 5 U 118/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,17456
OLG Hamburg, 24.09.2008 - 5 U 118/07 (https://dejure.org/2008,17456)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24.09.2008 - 5 U 118/07 (https://dejure.org/2008,17456)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24. September 2008 - 5 U 118/07 (https://dejure.org/2008,17456)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    § 5 UWG

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Produktbezeichnung "Sagrotan 4 in 1" bei Herausstellung von vier Eigenschaften bzw. Vorteilen des Produkts auf der Vorderseite aller Produkte; Bezugnahme auf das Kriterium "mit frischem Duft" neben den übrigen Eigenschaften als unzulässige Werbung mit ...

  • Judicialis

    UWG § 5 Abs. 1

  • rechtsportal.de

    UWG § 5 Abs. 1
    "4 in 1"; Irreführung durch Bewerbung von Haushaltsreinigungsmitteln

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Werbung mit dem Slogan "4 in 1!" auf Haushaltsreiniger erlaubt

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