Rechtsprechung
| KG, 28.01.2011 - 5 U 133/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- burchert-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 22.07.2015 - 5 U 46/14
Gleicht Ihr Darm einer Giftmüll-Kippe? - Unlauterer Wettbewerb: Werbung für ein …
Ein Lebensmittelunternehmer, der eine gesundheitsbezogene Angabe macht, muss die Verwendung dieser Angaben nach § 6 Abs. 2 HCVO begründen (vgl. hierzu auch BGH, GRUR 2010, 359, TZ. 17 - Vorbeugen mit Coffein!; OLG München, GRUR-RR 2006, 139; OLG Schleswig, MD 2009, 340; Senat, Urteil vom 28. Januar 2011, 5 U 133/09). - KG, 07.11.2017 - 5 U 175/16
Berufung im Unterlassungsprozess wegen Wettbewerbsverstoß: Verwechslung des Tages …
In dem vom Kläger als Anlage K 15 zur Klageschrift vorgelegten Urteil vom 28. Januar 2015, 5 U 133/09, hat der Senat ausgeführt:.