Rechtsprechung
| KG, 21.06.2016 - 5 U 136/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,69613) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Berlin, 08.09.2015 - 102 O 13/15
- KG, 21.06.2016 - 5 U 136/15
- BGH, 18.01.2018 - I ZR 173/16
- BGH, 12.12.2019 - I ZR 173/16
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 12.12.2019 - I ZR 173/16
Werbung mit dem markenrechtlich geschützten "ÖKO-TEST-Siegel"
Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Bezugnahme auf die konkrete Verletzungsform durch Einblendung der vorstehend abgebildeten Internetseiten ergänzt wird (KG, Urteil vom 21. Juni 2016 - 5 U 136/15, BeckRS 2016, 129190). - BGH, 12.12.2019 - I ZR 117/17
Werbung mit dem markenrechtlich geschützten "ÖKO-TEST-Siegel"
Für eine bekannte Marke spreche auch das von der Klägerin vorgelegte demoskopische Gutachten vom 27. Mai 2015 und das Urteil des Kammergerichts vom 21. Juni 2016 (5 U 136/15, BeckRS 2016, 129190), dem gefolgt werde.cc) Das Berufungsgericht konnte sich zur Begründung seiner Auffassung ferner auf das Urteil des Kammergerichts vom 21. Juni 2016 (5 U 136/15, BeckRS 2016, 129190) stützen, dessen Ausführungen es sich zu Eigen gemacht hat.