Volltextveröffentlichungen (6)

• MIR - Medien Internet und Recht

  "FRITZCard nur 69,- EUR" - Bei der Bewerbung von Fernabsatzgeschäften im Internet genügt es,dass die Informationen gem. § 1 Abs. 2 PAngV spätestens bis zur konkreten Kaufentscheidungdes Verbrauchers erfolgen (hier: wählbare Zusatzoptionen im mehrstufigen Bestellvorgang).

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verstoß gegen die Preisangabenverordnung wegen nicht hinreichend ausgewiesener zusätzlicher Versandkosten in einer Werbung; Hinweis auf Versandkosten innerhalb eines bereits eingeleiteten Bestellvorgangs für einen Internet-Zugangsvertrag einer ISDN-Karte als ...

• online-und-recht.de

 
• Judicialis

  UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 1; ; PAngV § 1 Abs. 2; ; PAngV § 6

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtzeitigkeit des erst im Bestellvorgang erfolgenden Hinweises auf Versandkosten im Fall frei wählbarer Zusatzleistungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Hinweis auf die Versandkosten ist rechtzeitig, wenn er noch vor der endgültigen Kaufentscheidung des Bestellers erfolgt

• shopbetreiber-blog.de (Rechtsprechungsübersicht)

  Urteile für Shop-Betreiber 2008

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Preisangaben im Internetversandhandel

 
• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Wann ist der richtige Zeitpunkt für Preisangaben?

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  OLG Hamburg entscheidet erstmals weniger streng zu MWSt- und Versandkostenangaben

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Preisangaben im Internetversandhandel

Papierfundstellen

• MMR 2008, 681
• MIR 2008, Dok. 109

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 04.10.2007 - I ZR 143/04

  "Versandkosten"; Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrages im …

  Auszug aus OLG Hamburg, 16.01.2008 - 5 U 148/06

  Der Senat versteht die Entscheidung "Versandkosten" des BGH ( GRUR 2008, 84 ) so, dass mit der "Einleitung des Bestellvorgangs", d.h. dem Zeitpunkt, bis zu dem die Angaben nach § 1 Abs. 2 PAngV gemacht werden müssen, kein rein formaler Aspekt angesprochen ist, d.h. alle Informationen nach § 1 Abs. 2 PAngV verspätet sind, die nach Aufrufen einer mit "Bestellen" oder "Bestellung" o.ä.

  Schließlich beruft sie sich auf das nach Erlass der landgerichtlichen Entscheidung verkündete Urteil des BGH vom 4.10.2007 - Versandkosten - zum Aktz.I ZR 143/04.

• OLG Hamburg, 03.02.2005 - 5 U 128/04

  "Versandkosten für ISDN-Karte"

  Auszug aus OLG Hamburg, 16.01.2008 - 5 U 148/06

  Die Klägerin hält die vorstehend beschriebene Gestaltung für unzureichend und nimmt die Beklagte nach vorangegangenem Verfügungsverfahren ( Aktz. des Senats : 5 U 128/04 ) nunmehr in der Hauptsache auf Unterlassung in Anspruch.

  Wie der Senat bereits mit Urteil vom 3.2.2005 in dem vorangegangenen Verfügungsverfahren zum Aktz. 5 U 128/04 entschieden hat, ist § 1 Abs. 2 PAngV in richtlinienkonformer Auslegung auch für die Werbung mit Preisen anzuwenden.

• OLG Hamburg, 25.03.2010 - 3 U 108/09

  Ticket ab 19,90 EUR - Werbung im Internet: Irreführung bei dem Bewerben des …

  Er steht in unmittelbarer Nähe zu dem Blickfang und entspricht insoweit sogar den Anforderungen der älteren, strengeren Rechtsprechung (…OLG Hamburg, Urt. v. 3. Februar 2005, 5 U 128/04, Rn. 21 und 23 - zitiert nach juris; aufgegeben durch OLG Hamburg MMR 2008, 681, 682).

  Angesichts dieser Nähe kann die vom Kläger aufgeworfene Frage offen bleiben, ob die neuere Rechtsprechung, die auch verlinkte Angaben von Versandkosten als deutlich sichtbaren Hinweis genügen lässt (BGH GRUR 2008, 84, 86f. - Versandkosten; OLG Hamburg MMR 2008, 681, 682), auch auf andere Hinweise Anwendung findet oder auf der besonderen Üblichkeit von Versandkosten beruht.