Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• IWW

 
• rewis.io
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Risse am Nachbarhaus sind kein Indiz für schlecht ausgeführte Unterfangungsarbeiten!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Risse am Nachbarhaus als Anzeichen für mangelhafte Unterfangungsarbeiten?

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Risse am Nachbarhaus sind kein Indiz für schlecht ausgeführte Unterfangungsarbeiten! (IBR 2019, 488)

Verfahrensgang

• LG Düsseldorf, 15.11.2017 - 41 O 75/10
• OLG Düsseldorf, 25.04.2019 - 5 U 185/17

Papierfundstellen

• NJW-RR 2019, 1039
• NZBau 2019, 649
• ZfBR 2019, 674

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (11)

• BGH, 24.02.2005 - VII ZR 328/03

  Haftung des Unternehmers für Planungsfehler des Architekten

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.04.2019 - 5 U 185/17

  Da sich die Beklagte das Verschulden ihrer Planer gemäß §§ 254, 278 BGB zurechnen lassen muss, kann sie die alleinige Verantwortung für Bauausführungsfehler treffen, die auf die fehlerhafte Planung zurückzuführen sind (vgl. BGH, Urteil vom 19. Dezember 1968 - VII ZR 23/66, BGHZ 51, 275, 280; BGH BauR 2005, 1016 ff).
• BGH, 19.12.1968 - VII ZR 23/66

  Gesamtschuldnerausgleich zwischen Architekt und Bauunternehmer

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.04.2019 - 5 U 185/17

  Da sich die Beklagte das Verschulden ihrer Planer gemäß §§ 254, 278 BGB zurechnen lassen muss, kann sie die alleinige Verantwortung für Bauausführungsfehler treffen, die auf die fehlerhafte Planung zurückzuführen sind (vgl. BGH, Urteil vom 19. Dezember 1968 - VII ZR 23/66, BGHZ 51, 275, 280; BGH BauR 2005, 1016 ff).
• BGH, 27.11.2008 - VII ZR 206/06

  Zurechenbarkeit eines Verschuldens des vom Bauherrn eingesetzten Planers i.R.d. …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.04.2019 - 5 U 185/17

  Hierfür reicht es aus, wenn die Hilfspersonen bei einer für den entstehenden Schaden kausal gewordenen Handlung oder Unterlassung diejenige Sorgfalt außer Acht gelassen haben, die nach der Sachlage im eigenen Interesse des Geschädigten geboten war (vgl. BGH BauR 2009, 515 ff).

 
• KG, 18.10.2012 - 22 U 226/09

  Unter welchen Voraussetzungen haftet der Bauherr für Schäden am Nachbargebäude?

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.04.2019 - 5 U 185/17

  Dafür, dass sich solche Schäden nicht generell und von vornherein verhindern lassen, spricht auch die Regelung in der DIN 18300 Nr. 4.2.2 der VOB/C, wonach es vor Beginn der Erdbauarbeiten den Regeln der Technik entspricht, den Zustand der baulichen Anlagen festzustellen, was nur bedeuten kann, dass bei solchen Arbeiten Schäden an sich regelmäßig unvermeidbar sind (KG IBR 2015, 194 ff).
• BVerwG, 04.08.1992 - 4 B 150.92

  Unbegründetheit einer Nichtzulassungsbeschwerde - Baugenehmigung zum Neubau einer …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.04.2019 - 5 U 185/17

  Es kommt nicht darauf an, ob sich bestimmte technische Verfahren und Einrichtungen in der Praxis bereits durchgesetzt und allgemeine Anerkennung gefunden haben (vgl. BVerwG Beschluss vom 04.08.1992 - 4 B 150/92 -).
• BGH, 30.06.2016 - VII ZR 188/13

  Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Bauträgers: Wirksamkeit einer die Abnahme …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.04.2019 - 5 U 185/17

  Vor der Abnahme hat der Auftragnehmer die Mängelfreiheit seiner Leistung zu beweisen, auch wenn der Besteller Mängelrechte vor der Abnahme geltend macht (BGH, Urteil vom 23.10.2009, VII ZR 64/07, BauR 2009, 237 f; BGH MDR 2016, 1013 ff).
• BGH, 08.11.2007 - VII ZR 183/05

  Begriff des Werkmangels; Haftung des Unternehmers bei unzureichender …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.04.2019 - 5 U 185/17

  Der vertraglich geschuldete Erfolg bestimmt sich nicht allein nach der zu seiner Erreichung vereinbarten Leistung oder Ausführungsart, sondern auch danach, welche Funktion das Werk nach dem Willen der Parteien erfüllen soll (BGH BauR 2008, 344 ff).
• BGH, 19.01.2017 - VII ZR 235/15

  Bauvertrag: Geltendmachung von Mängelrechten vor Abnahme der Werkleistung nach …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.04.2019 - 5 U 185/17

  Nach der Rechtsprechung des BGH kann der Besteller in bestimmten Fällen berechtigt sein, Mängelrechte nach § 634 Nr. 2 bis 4 BGB ohne Abnahme geltend zu machen, wenn der Besteller - wie hier - nicht mehr die Erfüllung des Vertrags verlangt, der Unternehmer das Werk als fertiggestellt zur Abnahme anbietet und der Besteller nur noch Schadensersatz statt der Leistung in Form des kleinen Schadensersatzes geltend macht (vgl. BGHZ 213, 319 ff).
• BGH, 23.10.2008 - VII ZR 64/07

  Darlegungs--und Beweislast für die Mängelfreiheit einer Werkleistung vor Abnahme …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.04.2019 - 5 U 185/17

  Vor der Abnahme hat der Auftragnehmer die Mängelfreiheit seiner Leistung zu beweisen, auch wenn der Besteller Mängelrechte vor der Abnahme geltend macht (BGH, Urteil vom 23.10.2009, VII ZR 64/07, BauR 2009, 237 f; BGH MDR 2016, 1013 ff).
• BGH, 22.09.2005 - VII ZR 117/03

  Zulässigkeit der Aufrechung mit Mängelbeseitigungsaufwendungen in der Insolvenz …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.04.2019 - 5 U 185/17

  Wenn der Auftraggeber nicht mehr Erfüllung, sondern nur noch Schadensersatz verlangt, ist der Werklohn auch ohne Abnahme fällig und es findet eine Abrechnung der beiderseitigen Ansprüche statt (BGHZ 164, 159 ff).
• OLG Hamburg, 19.02.2015 - 4 U 111/13

  Bauvertrag: Vertragsauslegung hinsichtlich der Beschaffenheitsvereinbarung; …

• OLG Köln, 16.04.2021 - 19 U 56/20

  Schwierige Rechtsfragen muss der Architekt nicht beantworten können!

  Soweit der Bundesgerichtshof (…Urteil vom 23.10.2008, VII ZR 64/07, juris, Rn. 16) zur Stütze der Ansicht zitiert wird, auch für Gewährleistungsansprüche richte sich die Beweislast nach dem Zeitpunkt der Abnahme (so: OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.04.2019, 5 U 185/17, juris, Rn. 31)., verfängt dies nicht, da der Bundesgerichtshof in der genannten Entscheidung lediglich herausgearbeitet hat, dass im Werklohnprozess des Unternehmers dieser auch dann die Mangelfreiheit zu beweisen hat, wenn der Besteller bereits zur Ersatzvornahme geschritten ist.
• OLG Celle, 01.09.2021 - 14 U 114/20

  Anspruch auf Honorar für Architekten- und Ingenieurleistungen; Aufrechnung mit …

  Im Übrigen trägt der Besteller (die Beklagte), der Mängelrechte vor der Abnahme geltend macht, die Darlegungs- und Beweislast für weitere Anspruchsvoraussetzungen, z.B. die vereinbarte Beschaffenheit, die haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität sowie den Schaden (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 25.04.2019 - 5 U 185/17, NZBau 2019, 649).
• OLG Düsseldorf, 30.01.2020 - 5 U 240/18

  Prüfverfahren ungeeignet: Gutachten mangelhaft!

  Vor der Abnahme ist die Klägerin darlegungs- und beweisbelastet dafür, dass sie ihre Werkleistung mangelfrei erbracht hat (OLG Düsseldorf, Urteil vom 25. April 2019 - I-5 U 185/17 -, NJW-RR 2019, 1039-1042).