Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 08.07.2009

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   OLG Koblenz, 04.08.2009 - 5 U 333/09   

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OLG Koblenz, 04.08.2009 - 5 U 333/09 (https://dejure.org/2009,7211)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 04.08.2009 - 5 U 333/09 (https://dejure.org/2009,7211)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 04. August 2009 - 5 U 333/09 (https://dejure.org/2009,7211)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verjährung von Gewährleistungsansprüchen wegen der Errichtung eines Hochseilgartens; Beschaffung ungeeigneter Materialien durch den Auftraggeber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 634a Abs. 1 Nr. 2
    Verjährung von Gewährleistungsansprüchen wegen der Errichtung eines Hochseilgartens; Beschaffung ungeeigneter Materialien durch den Auftraggeber

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unternehmer muss vom Besteller gestelltes Material prüfen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • web.de (Kurzinformation)

    Bauherr besorgt mangelhaftes Material: Schadenersatz

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Risiko im Hochseilgarten: Bauvertragliche Prüfungs- und Hinweispflicht! (IBR 2009, 577)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 164
  • MDR 2009, 1157
  • BauR 2009, 1633
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 03.12.1998 - VII ZR 109/97

    Formularmäßige Verkürzung der Gewährleistungsfrist in einem Ingenieurvertrag;

    Auszug aus OLG Koblenz, 04.08.2009 - 5 U 333/09
    Der Begriff des Bauwerks im Sinne des § 638 Abs. 1 BGB alter Fassung, der inhaltlich mit der nunmehr geltenden Norm übereinstimmte, ist infolge des Normzwecks dieser Vorschrift, dem Interessenausgleich zwischen den Vertragspartnern des Werkvertrages zu dienen, weiter als der in §§ 93 ff. BGB verwendete Begriff des Gebäudes (vgl. BGH in BauR 1999, 670, 671).

    Dementsprechend sind technische Anlagen als Bauwerke angesehen worden, beispielsweise eine Rohrbrunnenanlage (BGHZ 57, 60, 61), eine Gleisanlage (BGH in VersR 1972, 375) oder eine Förderanlage für eine Automobilproduktion (BGH, BGHR BGB § 638 Abs. 1 - Bauwerk 8 m. w. N.).

  • BGH, 16.09.1971 - VII ZR 5/70

    Begriff des Bauwerks

    Auszug aus OLG Koblenz, 04.08.2009 - 5 U 333/09
    Dementsprechend sind technische Anlagen als Bauwerke angesehen worden, beispielsweise eine Rohrbrunnenanlage (BGHZ 57, 60, 61), eine Gleisanlage (BGH in VersR 1972, 375) oder eine Förderanlage für eine Automobilproduktion (BGH, BGHR BGB § 638 Abs. 1 - Bauwerk 8 m. w. N.).
  • BGH, 13.01.1972 - VII ZR 46/70

    Verjährung des Schadensersatzanspruchs

    Auszug aus OLG Koblenz, 04.08.2009 - 5 U 333/09
    Dementsprechend sind technische Anlagen als Bauwerke angesehen worden, beispielsweise eine Rohrbrunnenanlage (BGHZ 57, 60, 61), eine Gleisanlage (BGH in VersR 1972, 375) oder eine Förderanlage für eine Automobilproduktion (BGH, BGHR BGB § 638 Abs. 1 - Bauwerk 8 m. w. N.).
  • OLG Bamberg, 12.01.2012 - 6 W 38/11

    Gewährleistung beim Kauf: Verjährungsfrist bei Mängeln einer vom Verkäufer

    Jedenfalls aber ist die Annahme eines Bauwerks im Sinn des § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB mehr als naheliegend (vgl. z.B. OLG Koblenz, Beschluss vom 04.08.2009 - 5 U 333/09 - juris).
  • VG Bayreuth, 27.10.2015 - B 5 K 14.242

    Zulage, höherwertiges Amt, Verjährung, Schadensersatz, Fürsorgepflicht,

    Damit beginnt für die jeweils am Monatsersten entstandenen Ansprüche auf Zahlung einer Zulage für die Monate Juli 1997 bis Dezember 1997 die Verjährungsfrist gem. § 187 Abs. 1 BGB a. F. zum 1. Januar 1998 (vgl. OLG Stuttgart, U. v. 13.4.2010 - 12 U 189/09 - NJW-RR 2010, 164); sie endet gem. § 188 Abs. 2 Alt. 1 BGB a. F. mit Ablauf des 31. Dezember 2001.
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